Sozialdemokratische Partei Europas

Sozialdemokratische Partei Europas
Stefan Löfven
Partei­vorsitzenderStefan Löfven
General­sekretärGiacomo Filibeck
Gründung10. November 1992
GründungsortDen Haag
Hauptsitzrue Guimard, 10-12
1040 Brüssel
Belgien
AusrichtungSozialdemokratie
Progressivismus
Farbe(n)rot
JugendorganisationYoung European Socialists (YES)
ZeitungThe Progressive Post[1]
Parteinahe StiftungFoundation for European Progressive Studies
Staatliche Zuschüsse8.335.677 € (2020)[2]
Sitze EU-Parlament
134 / 705 (19 %)
EP-FraktionS&D
Websitepes.eu

Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE; englisch Party of European Socialists, PES; französisch Parti socialiste européen, PSE) ist eine europäische politische Partei. Sie umfasst 33 sozialdemokratische und sozialistische Parteien sowie Arbeiterparteien aus der gesamten Europäischen Union, aus dem Vereinigten Königreich und aus Norwegen sowie weitere assoziierte Parteien aus mehreren anderen europäischen Ländern und der Türkei. Im Europäischen Parlament gehören ihr 134 der 751 Europaabgeordneten an. Die Fraktion der SPE, der noch weitere Parteien angehören, trägt den Namen Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) und umfasst 141 Mitglieder.

Mitgliedsparteien

Vollmitglieder

StaatPartei[3]AbkürzungMdEP[4]Nationale
Abgeordnete
Belgien BelgienParti Socialiste/Sozialistische ParteiPS/SP
2/21
20/150
VooruitV
1/21
9/150
Bulgarien BulgarienBălgarska Socialističeska PartijaBSP
5/17
80/240
Danemark DänemarkSocialdemokraterneS
3/14
48/179
Deutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei DeutschlandsSPD
16/96
206/736
Estland EstlandSotsiaaldemokraatlik ErakondSDE
2/7
10/101
Finnland FinnlandSuomen sosialidemokraattinen puolueSDP
2/14
40/200
Frankreich FrankreichParti socialistePS
3/79
20/577
Griechenland GriechenlandKinima AllagisKINAL
2/21
22/300
Irland IrlandLabour PartyLAB
0/11
6/160
Italien ItalienPartito Socialista ItalianoPS
0/76
0/630
Partito DemocraticoPD
16/75
111/630
Kroatien KroatienSocijaldemokratska partija HrvatskeSDP
4/12
54/151
Lettland LettlandSociāldemokrātiskā partija „Saskaņa“SDPS
2/8
22/100
Litauen LitauenLietuvos socialdemokratų partijaLSDP
2/11
13/141
Luxemburg LuxemburgLëtzebuerger Sozialistesch AarbechterparteiLSAP
1/6
10/60
Malta MaltaPartit LaburistaPL
4/6
36/67
Niederlande NiederlandePartij van de ArbeidPvdA
6/29
9/150
Norwegen NorwegenArbeiderpartietApna
49/160
Osterreich ÖsterreichSozialdemokratische Partei ÖsterreichsSPÖ
5/19
40/183
Polen PolenSojusz Lewicy DemokratycznejSLD
5/52
24/460
Unia PracyUP
0/52
0/460
Portugal PortugalPartido SocialistaPS
9/21
119/230
Rumänien RumänienPartidul Social Democrat*PSD
8/33
107/330
Schweden SchwedenSveriges socialdemokratiska arbetarepartiSAP
5/21
100/349
Slowakei SlowakeiSmer – slovenská sociálna demokracia*[5]Smer-SSD
oder SMER
3/14
49/150
Slowenien SlowenienSocialni demokratiSD
2/8
7/90
Spanien SpanienPartido Socialista Obrero EspañolPSOE
21/59
123/350
Tschechien TschechienČeská strana sociálně demokratickáČSSD
0/21
15/200
Ungarn UngarnMagyar Szocialista PártMSZP
1/21
15/199
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes KönigreichLabour PartyLabourna
202/650
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich (Nordirland Nordirland)Social Democratic and Labour PartySDLPna
2/650
Zypern Republik ZypernKinima SosialdimokratonEDEK
1/6
4/56
na 
Kein EU-Mitgliedsland
* 
Partei suspendiert

Assoziierte Parteien

StaatPartei[3]AbkürzungMdEP
Albanien AlbanienPartia Socialiste e ShqipërisëPSSna
Bosnien und Herzegowina Bosnien und HerzegowinaSocijaldemokratska partija Bosne i HercegovineSDPna
Bulgarien BulgarienPartei bulgarischer SozialdemokratenPBS
0/17
Island IslandSamfylkinginSamfylkingna
Moldau Republik MoldauPartidul Democrat din MoldovaPDMna
Montenegro MontenegroDemokratska Partija Socijalista Crne GoreDPSna
Socijaldemokratska Partija Crne GoreSDP
Nordmazedonien NordmazedonienSocijaldemokratski Sojuz na MakedonijaSDSMna
Schweiz SchweizSozialdemokratische Partei der SchweizSPna
Serbien SerbienDemokratska StrankaDSna
Slowakei SlowakeiHlas – sociálna demokracia*[6]HLAS
0/14
Turkei TürkeiCumhuriyet Halk PartisiCHPna
Halkların Demokratik PartisiHDP
Ungarn UngarnDemokratikus KoalícióDK
4/21
na 
Kein EU-Mitgliedsland
* 
Partei suspendiert

Parteien mit Beobachterstatus

StaatPartei[3]AbkürzungMdEP
Agypten ÄgyptenÄgyptische Sozialdemokratische ParteiESDPna
Andorra AndorraPartit SocialdemòcrataPSna
Armenien ArmenienArmenische Revolutionäre FöderationARFna
Israel IsraelAwodana
Meretz
Italien ItalienArticolo UnoAU
0/76
Lettland LettlandLatvijas Sociāldemokrātiskā Strādnieku partijaLSDSP
0/8
Marokko MarokkoUnion Socialiste des Forces PopulairesUSFPna
Staat Palästina PalästinaFatahna
Rumänien RumänienPro RomâniaPRO
1/33
San Marino San MarinoPartito dei Socialisti e dei DemocraticiPSDna
Tunesien TunesienDemokratisches Forum für Arbeit und FreiheitEttakatolna
Nordzypern Türkische Republik NordzypernCumhuriyetçi Türk PartisiCTPna
na 
Kein EU-Mitgliedsland

Darüber hinaus gehören der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Abgeordnete anderer Parteien an, die an keiner Europapartei beteiligt sind oder an einer, die nur wenige Abgeordnete stellt. Beispiele hierfür sind die französische linksliberale Partei Parti radical de gauche oder die griechische Partei "To Potami".

Geschichte

Die Anfänge der internationalen Kooperation zwischen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien gehen auf die Arbeiterbewegung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale bildete für die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in West-Europa die Grundlage für ihre Zusammenarbeit im Rahmen der sich abzeichnenden europäischen Integration.

Im Januar 1957 führten sozialdemokratische Parteien der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erstmals einen Kongress in Luxemburg durch und verständigten sich auf die Schaffung eines Verbindungsbüros (Liaison Bureau of the Socialist Parties of the European Community). Auf dem 8. Kongress Ende Juni 1971 in Brüssel wurde das Verbindungsbüro in Office of the Social Democratic Parties of the European Community umbenannt.

Auf der Sitzung des Verbindungsbüros am 5. April 1974 in Luxemburg wurde der in Deutschland bezeichnete Bund der Sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Gemeinschaft als europäischer Parteienzusammenschluss gegründet. Die Parteien konnten sich allerdings nicht auf einen einheitlichen Namen einigen, was zu einer unterschiedlichen Definition des Parteizusammenschlusses führte: federatie in den Niederlanden, union in Frankreich, Bund in Deutschland, confederation in Großbritannien, confederazione in Italien und samenslutingen in Dänemark. Der Sitz des Parteibüros wurde kurze Zeit später von Luxemburg nach Brüssel verlegt. Der erste Präsident des Bundes wurde der Deutsche Wilhelm Dröscher (SPD), ihm zur Seite standen die zwei Stellvertreter Sicco Mansholt (ehemaliger Präsident der EG-Kommission) und Robert Pontillon (Internationaler Sekretär der französischen Sozialisten).

Nach den ersten unmittelbaren Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1979 stellten die Mitgliedsparteien des Bundes die meisten Abgeordneten und konnten mit 113 gegenüber den 107 Parlamentariern der EVP die stärkste Fraktion bilden.

Die zweiten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1984 konnten die im Bund zusammenschlossenen Parteien deutlicher als gegenüber 1979 gewinnen und bildeten in der zweiten Legislaturperiode mit 130 Fraktionsmitgliedern gegenüber 110 der EVP erneut die stärkste Gruppierung im Parlament.

Aufgrund des Maastricht-Vertrages zur Gründung der Europäischen Union und des revidierten EG-Vertrag mit Artikel 138a der eine Norm zu europäischen Parteien beinhaltet, wurde auf dem Kongress in Den Haag am 9. und 10. November 1992 die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) gegründet (in den Landessprachen einiger Mitgliedsparteien unter dem Namen Sozialistische Partei Europas). Ebenfalls 1992 schlossen sich die sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen als Europäische Jungsozialisten (ECOSY) zusammen.

Die europäische Parteienvereinigung besteht aus 32 Parteien aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie der norwegischen Arbeiderpartiet. In Kroatien, Mazedonien, der Schweiz und der Türkei ist die SPE mit assoziierten Parteien vertreten.

Von April 2004 bis zum 24. November 2011 war der ehemalige dänische Ministerpräsident und Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen Vorsitzender der SPE. Sein Nachfolger ist der Vorsitzende der Bulgarischen Sozialistischen Partei Sergei Stanischew, welcher das Amt zunächst als Interimspräsident ausübte[7] und auf dem Parteikongress im September 2012 formell im Amt bestätigt wurde.

Im Europäischen Parlament bildet die SPE eine eigene Fraktion, der jedoch auch einige nationale Parteien angehören, die nicht Mitglied der SPE sind. Die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) ist seit der Europawahl 2009 mit 184 Sitzen die zweitstärkste Fraktion des Parlaments und die einzige, die Mitglieder aus allen 27 EU-Staaten hat. Fraktionsvorsitzender ist der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda.

Parteivorsitzende

Stefan LöfvenSergei StanischewPoul Nyrup RasmussenRobin Cook (Politiker)Rudolf ScharpingWilly ClaesGuy SpitaelsVítor ConstâncioJoop den UylRobert PontillonWilhelm Dröscher

Die folgende Liste führt die Präsidenten der SPE (bzw. bis November 1992 des Bundes der Sozialdemokratischen Parteien der EG) auf.

PräsidentStaatNationale ParteiAmtszeit
1.Wilhelm DröscherDeutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)April 1974November 1977
2.Robert PontillonFrankreich FrankreichParti Socialiste (PS)Januar 1978März 1980
3.Joop den UylNiederlande NiederlandePartij van de Arbeid (PvdA)März 1980Mai 1987
4.Vítor ConstâncioPortugal PortugalPartido Socialista (PS)Mai 1987Januar 1989
5.Guy SpitaelsBelgien BelgienParti Socialiste (PS)Februar 1989Mai 1992
6.Willy ClaesBelgien BelgienSocialistische Partij Anders (sp.a)November 1992Oktober 1994
7.Rudolf ScharpingDeutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)März 1995Mai 2001
8.Robin CookVereinigtes Konigreich Vereinigtes KönigreichLabour PartyMai 200124. April 2004
9.Poul Nyrup RasmussenDanemark DänemarkSocialdemokraterne (S)24. April 200424. November 2011
10.Sergei StanischewBulgarien BulgarienBulgarische Sozialistische Partei (BSP)24. November 201114. Oktober 2022
11.Stefan LöfvenSchweden SchwedenSveriges socialdemokratiska arbetareparti (S)14. Oktober 2022

Generalsekretäre

GeneralsekretärStaatNationale ParteiAmtszeit
1.Manfred MichelDeutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)April 1974Juli 1977
2.Dick ToornstraNiederlande NiederlandePartij van de Arbeid (PvdA)Juli 1977November 1982
3.Mauro GiallombardoItalien ItalienPartito Socialista Italiano (PSI)November 1982Oktober 1989
4.Axel HanischDeutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Oktober 1989November 1992
5.Jean-François VallinFrankreich FrankreichParti Socialiste (PS)November 1992September 1999
6.Antony BeumerNiederlande NiederlandePartij van de Arbeid (PvdA)September 1999Juni 2004
7.Philip CorderyFrankreich FrankreichParti Socialiste (PS)Juni 2004September 2012
8.Achim PostDeutschland DeutschlandSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)September 2012November 2023
9.Giacomo FilibeckItalien ItalienPartito Democratico (PD)November 2023-

Parteikongress

Die SPE organisiert alle zweieinhalb Jahre einen europaweiten Kongress,[8] einmal im Jahr der Wahlen zum Europäischen Parlament, und einmal zur Halbzeit.

SPE-Mitglieder in europäischen Institutionen

Europäischer Rat

Länder mit SPE-Ratsmitglied sind rot markiert

Die SPE stellt derzeit (Oktober 2022) fünf der 27 Mitglieder (Staats- und/oder Regierungschefs) des Europäischen Rats:

Europäische Kommission

Der seit 1. Dezember 2019 amtierenden Kommission von der Leyen gehören neun Kommissare (einer mehr als der Kommission Juncker) aus Mitgliedsparteien der SPE an. Drei davon sind Vizepräsidenten der Kommission, Timmermans ist sogar geschäftsführender Vizepräsident.

Kommissar/-inRessortMitgliedsstaatnationale Partei
Frans Timmermans"Europäischer Green Deal", außerdem Geschäftsführender Vizepräsident der KommissionNiederlande NiederlandePvdA
Josep Borrell"Stärkung Europas in der Welt" (Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik), außerdem Vizepräsident der KommissionSpanien SpanienPSC
Maroš ŠefčovičInterinstitutionelle Beziehungen und VorausschauSlowakei SlowakeiSMER-SD
Jutta UrpilainenInternationale PartnerschaftenFinnland FinnlandSDP
Paolo GentiloniWirtschaft und Währung, Steuern und ZollunionItalien ItalienPD
Helena DalliGleichstellungMalta MaltaPL
Nicolas SchmitBeschäftigung und soziale RechteLuxemburg LuxemburgLSAP
Elisa FerreiraKohäsion und ReformenPortugal PortugalPS
Ylva JohanssonInneresSchweden SchwedenSAP

Europäisches Parlament

Am 3. Juli 2019 wurde der Italiener David Sassoli von der PD mit knapp 52 % zum Nachfolger seines Landsmannes Antonio Tajani von der FI als Präsident des Europäischen Parlaments gewählt. Drei seiner 14 Stellvertreter sind ebenfalls Teil der Fraktion S&D, welche insgesamt 21 % der Mandatare stellt.

Mitgliedschaften

Die SPE ist Mitglied in der Europäischen Bewegung International und der Sozialistischen Internationalen.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. https://progressivepost.eu/
  2. European Parliament: Grants from the European Parliament to political parties at European level per party and per year. In: Directorate for Political Structures Financing and Resources – Political Structures Financing Unit, März 2023. Auf EuroParl.Europa.eu (englisch, PDF; 250 KB), abgerufen am 19. August 2023.
  3. a b c Karte der Mitgliedsparteien. In: PES. PES, abgerufen am 5. Februar 2019.
  4. Erweiterte Suche. In: Abgeordnete Europäisches Parlament. Abgerufen am 5. Februar 2019.
  5. European socialists suspend Robert Fico’s Smer party and its ally Hlas. In: Politico. 12. Oktober 2023, abgerufen am 12. Oktober 2023 (britisches Englisch, Infolge der Ankündigung einer erneuten Koalition der SMER mit der SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2023 suspendiert.).
  6. European socialists suspend Robert Fico’s Smer party and its ally Hlas. In: Politico. 12. Oktober 2023, abgerufen am 12. Oktober 2023 (britisches Englisch, Infolge der Ankündigung einer erneuten Koalition der SMER mit der SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2023 suspendiert.).
  7. New PES leader opposes a ‘Europe of different speeds’. In: Euractiv. 29. November 2011, abgerufen am 7. Februar 2019 (britisches Englisch).
  8. PES Statutes. (PDF; 363 kB) adopted by the 10th PES Congress on 12th June 2015. 12. Juli 2015, S. 10, abgerufen am 8. Dezember 2018 (britisches Englisch, Kapitel IV Artikel 23): „The Congress shall be held on a regular basis, twice during each parliamentary term of the European Parliament.“

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Man sagt, dass der grüne Teil die Mehrheit der katholischen Einwohner des Landes repräsentiert, der orange Teil die Minderheit der protestantischen, und die weiße Mitte den Frieden und die Harmonie zwischen beiden.
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Ulster Banner is a heraldic banner taken from the former coat of arms of Northern Ireland. It was used by the Northern Ireland government in 1953-1973 with Edwardian crown since coronation of Queen Elizabeth II, based earlier design with Tudor Crown from 1924. Otherwise known as the Ulster Flag, Red Hand of Ulster Flag, Red Hand Flag.
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Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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