Alliance for Direct Democracy in Europe

Alliance for Direct Democracy in Europe
Logo der Alliance for Direct Democracy in Europe
Roger Helmer
(c) Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY-SA 3.0
Partei­vorsitzenderRoger Helmer[1]
Stell­vertretende VorsitzendeMischaël Modrikamen, Nicolas Dupont-Aignan, Rolandas Paksas, Kristina Winberg
Gründung30. September 2014[2]
Auflösung24. Mai 2017
Haupt­sitzEtterbeek
Parteinahe StiftungInstitute for Direct Democracy in Europe
Aus­richtungEU-Skepsis
Rechtspopulismus
Nationalkonservatismus
Staatliche Zuschüsse820.725 € (2015) vorläufig)[4]
Mitglieder­zahl36[3]
EP-FraktionEFDD
Websiteaddeurope.org

Die Alliance for Direct Democracy in Europe (ADDE, deutsch: Allianz für Direkte Demokratie in Europa, französisch: Alliance pour la Démocratie Directe en Europe) war eine Politische Partei auf europäischer Ebene. Sie wurde am 30. September 2014[5] aus den Reihen der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie im Europäischen Parlament gegründet und war wie diese hauptsächlich von der britischen UK Independence Party dominiert. Die Partei ging im April 2017 insolvent und wurde am 24. Mai 2017 aufgelöst.[6][2]

Mit dem Institute for Direct Democracy in Europe (IDDE, ursprünglich Initiative for Direct Democracy) bestand eine parteinahe Stiftung der ADDE.[7] Das IDDE wurde von Laure Ferrari (DLF, Frankreich) geführt.

Geschichte

Gründung

Die Gründung der Partei war innerhalb der UKIP umstritten. Noch 2009 hatte sich die Parteibasis gegen die Beteiligung an einer europäischen Partei ausgesprochen. Einzig MdEP Godfrey Bloom beteiligte sich an einer europäischen Partei, der Europäische Allianz für Freiheit, deren Vorsitzender er auch war.

Nach der Gründung schlossen sich nicht alle Europaparlamentarier der UKIP der ADDE an. Mitte 2015 gehörten 19 der damals 22 UKIP-Abgeordneten der ADDE an. Die Partei erhielt für das Jahr 2015 erstmals vorläufig etwa 1,24 Millionen Euro an Parteienfinanzierung vom Europäischen Parlament zugesprochen.[8][9] Dazu kamen 730.000 € für die IDDE-Stiftung.[10]

Finanzielle Unregelmäßigkeiten und Auflösung

Ende 2016 stellte das Europäische Parlament fest, dass die ADDE bzw. UKIP über eine halbe Million Euro an Parteienfinanzierung für nationale Parteipolitik missbraucht habe.[11][12] Zudem habe die IDDE nicht die notwendigen Eigenmittel durch Spenden etc. aufgebracht. Die Vorauszahlung für die Parteienfinanzierung der ADDE im Jahr 2017 wurde von 80 % auf 40 % gekürzt.

Mehrere UKIP-Abgeordnete verließen die ADDE, zum Teil weil sie nach internen Streitigkeiten über die Nachfolge von Nigel Farage UKIP verließen, zum Teil weil sie zur Europäischen Allianz für Freiheit wechselten, teilweise aus unbekannten Gründen. Anfang 2017 waren noch acht der zu dieser Zeit 20 Europaabgeordneten Mitglied der ADDE.

Ende März 2017 verließ die Generalsekretärin Yasmine Dehaene (Parti Populaire) die ADDE. In einer öffentlich gewordenen E-Mail warf sie der UKIP vor, das diese nicht wie versprochen diverse Rechnungen der ADDE beglichen hatte. Unter anderem handelte es sich dabei um Anwaltsrechnungen und Mietzahlungen. Zudem habe auch Dehaene selbst und der Schatzmeister Willem Toutenhoofd drei Monate lang keine Aufwandsentschädigung erhalten.[13]

Im April 2017 wurde die ADDE insolvent.[6] Mit Wirkung vom 24. Mai 2017 löste sich die ADDE auf.[2]

Im November 2017 durchsuchte die belgische Staatsanwaltschaft Büroräume der belgischen Mitgliedspartei Parti Populaire, da Gelder der ADDE missbräuchlich für diese benutzt worden seien.[14]

Mitglieder

Der ADDE gehörten Politiker aus folgenden Ländern an:[3]

LandParteiParlamentarierZeit
Belgien BelgienParti PopulaireAldo Carcaci (Nationales Parlament)ab 2014
Bulgarien BulgarienNFSBSlavi Binev (Nationales Parlament)ab 2015
Deutschland DeutschlandAfDBeatrix von Storch (MdEP)ab 2016
Frankreich Frankreich(gewählt für Front National)Joëlle Bergeron (MdEP)2014–2017
DLFNicolas Dupont-Aignan (Nationales Parlament)ab 2014
Italien Italien Giambattista Coltraro**ab 2015
Litauen LitauenTT Rolandas Paksas (MdEP)ab 2014
Niederlande NiederlandeVoorNederlandZwei nationale Abgeordnete2014–2017
Polen PolenPolska Razem (2014–2015)Andrzej Dąbrowski (Nationales Parlament)2014–2016
KORWiNRobert Iwaszkiewicz (MdEP)ab 2016
Kukiz’15 Pavel Grabowski (Nationales Parlament)[15]ab 2016
Schweden SchwedenSchwedendemokraten2 MdEPab 2014
Tschechien TschechienStrana svobodných občanůPetr Mach (MdEP)ab 2014
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes KönigreichUK Independence PartyBis zu 20 MdEPs*ab 2014
* Nicht alle UKIP-MdEPs gehörten der ADDE an
** Vorsitzender der Sicilia-Democratica-Fraktion im Assemblea Regionale Siciliana

Weblinks

Quellen

  1. https://www.theguardian.com/politics/2016/dec/09/tougher-rules-threaten-to-choke-off-ukips-eu-funding
  2. a b c https://kbopub.economie.fgov.be/kbopub/toonondernemingps.html?lang=fr&ondernemingsnummer=0563463496
  3. a b http://addeurope.org/about-us/members (Memento vom 5. Dezember 2015 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt
  4. https://www.europarl.europa.eu/contracts-and-grants/files/political-parties-and-foundations/european-political-parties/en-funding-amounts-parties-2021.pdf
  5. https://opencorporates.com/companies/be/0563463496
  6. a b https://www.theguardian.com/commentisfree/2017/oct/07/poor-nigel-farage-what-will-he-do-without-all-those-euros
  7. http://www.europarl.europa.eu/pdf/grants/Grant_amounts_foundations%2003-2015_new%20logo.pdf
  8. http://www.dailymail.co.uk/news/article-2875851/Ukip-fury-Farage-forms-EU-political-party-secure-1-5m-taxpayers-cash-Brussels.html
  9. http://www.europarl.europa.eu/pdf/grants/Grant_amounts_parties%2003-2015_new%20logo.pdf
  10. http://www.europarl.europa.eu/pdf/grants/Grant_amounts_foundations_09-2016.pdf
  11. http://www.europarl.europa.eu/news/en/news-room/20161212IPR55722/adde-political-party-misspent-€500-000-and-will-need-to-reimburse
  12. https://www.theguardian.com/politics/2016/dec/09/tougher-rules-threaten-to-choke-off-ukips-eu-funding
  13. http://www.politico.eu/blogs/playbook-plus/2017/04/ukip-led-party-in-disarray-as-chief-walks-out/
  14. https://www.rtbf.be/info/belgique/detail_perquisitions-au-siege-du-parti-populaire-et-chez-mischael-modrikamen?id=9762499
  15. https://www.asktheeu.org/en/request/3950/response/12541/attach/html/5/MPs%20MRPs%20in%20European%20Parties%20Financial%20Exercise%202017.pdf.html

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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