Kammerwahl 2018

2013Kammerwahl 20182023
Endergebnis[1]
 %
30
20
10
0
28,90
17,50
16,77
15,05
8,56
6,61
5,04
1,14
0,43
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2013
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
−5,15
−1,58
−2,44
+4,73
+1,78
+3,65
+0,57
−0,30
−1,27
Insgesamt 60 Sitze

Die 24. Kammerwahl (luxemburgisch Chamberwal) in Luxemburg fand am 14. Oktober 2018 statt.[2] Die 60 Mitglieder der Abgeordnetenkammer wurden für fünf Jahre neu gewählt.

Während die ADR zum ersten Mal seit 1999 Stimmengewinne verzeichnen konnte und die Piraten zum ersten Mal in ihrer Geschichte ins Parlament kamen, erzielte die CSV ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt (auch wenn man ihre Vorgängerpartei die Rietspartei (PD) beachtet) und die LSAP ihr schlechtestes Ergebnis seit 1925.

Ausgangslage

Nach der Kammerwahl 2013 bildeten die sozialdemokratische Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (LSAP), die liberale Demokratesch Partei (DP) und die erstmals regierenden Grünen (Déi Gréng) eine Regierungskoalition. Die Christlich Soziale Volkspartei (CSV) als stärkste Partei, die seit dem Zweiten Weltkrieg mit einer Ausnahme von 1974 bis 1979 immer regiert hatte, ging in die Opposition.

Wahlrecht

Wahlbezirke mit der Anzahl an Sitzen

Wahlpflicht besteht für alle Luxemburger ab 18 Jahren, davon ausgenommen sind Wahlberechtigte über 75 Jahren und nicht-ansässige wahlberechtigte Luxemburger.

Die Verfassung schreibt Verhältniswahl vor und legt die Einteilung des Landes in die vier Wahlbezirke Süden, Zentrum, Norden und Osten fest. Die Verteilung der insgesamt 60 Sitze auf die Wahlbezirke wird durch ein Gesetz bestimmt, das von der Kammer mit Zweidrittelmehrheit angenommen werden muss.

WahlbezirkSitzeKantone des Wahlbezirks
Süden23Capellen und Esch/Alzette
Zentrum21Luxemburg und Mersch
Norden9Clerf, Diekirch, Redingen, Vianden und Wiltz
Osten7Echternach, Grevenmacher und Remich

Die Sitze werden ohne Sperrklausel nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt. Die Wähler haben so viele Stimmen, wie im Wahlkreis Abgeordnete zu wählen sind. Sie können maximal zwei Stimmen demselben Kandidaten geben. Innerhalb der Liste werden die Sitze mit den stimmenstärksten Bewerbern besetzt.[3]

Umfragen

Ergebnisse

Stimmenstärkste Parteien nach Gemeinden

Wahlberechtigt waren 259.887 Personen, wovon 233.014 (89,7 %) ihre Stimme abgaben, darunter 38.276 per Briefwahl. Die Ergebnisse nach Wahlkreisen:[1]

Wahlbezirk SüdenWahlbezirk OstenWahlbezirk ZentrumWahlbezirk NordenLuxemburg insgesamt
Anzahl%SitzeAnzahl%SitzeAnzahl%SitzeAnzahl%SitzeAnzahl%
unge-
wichtet
%
ge-
wichtet*
Sitze
(+/− zu
2013)
Wahlberechtigte103.08336.59572.98647.223259.887
Wähler92.87990,133.31691,063.48887,043.29391,7232.97689,65
Gültige Stimmzettel85.26691,831.35194,159.21893,340.18992,8216.02492,72
Gültige Stimmen1.814.971211.3811.158.948344.5373.529.837
Sitze insgesamt23721960
CSV488.44826,9762.15629,43337.68929,17111.06732,24999.36028,3128,9021 (−2)
DP214.21611,8343.67720,72280.14324,2559.03917,12597.07516,9217,5012 (−1)
LSAP403.40022,2627.22212,91135.96711,7254.63215,91621.22117,6016,7710 (−3)
Déi Gréng266.46414,7334.93016,51187.79716,2444.72813,01533.91915,1315,059 (+3)
ADR159.1998,8220.2559,679.1596,8133.7519,81292.3648,288,564 (+1)
PPLU126.8307,0114.7617,059.5395,1126.4217,7227.5516,456,612 (+2)
Déi Lénk108.1896,016.9843,366.2535,7112.1653,5193.5915,485,042 (±0)
KPL32.3341,81.3960,78.4480,72.7340,844.9121,271,14
Demokratie6.3750,43.9530,310.3280,290,23
déi Konservativ9.5160,59.5160,270,20
* 
Stimmenanteile unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Stimmenzahlen pro Wähler in den einzelnen Wahlbezirken

Zu den Gewählten siehe die Liste der Mitglieder der luxemburgischen Abgeordnetenkammer (2018–2023)

Nach der Wahl

Vor der Wahl verfügten die drei bisherigen Regierungsparteien LSAP, DP und dei Gréng über 32 Mandate. Nach der Wahl waren es noch 31. Hauptgewinner der Wahl waren die Grünen (déi Gréng), Hauptverlierer die CSV und die sozialdemokratische LSAP.

Am 16. Oktober 2018 wurde der amtierende Premierminister Xavier Bettel (DP) mit der neuen Regierungsbildung betraut. Am 3. Dezember einigten sich DP, LSAP und Grüne auf die Fortsetzung der Koalition. Vereinbart wurden unter anderem eine Verkürzung der Arbeitszeit über die Gewährung eines zusätzlichen Urlaubstages sowie die Einführung des Europatags als zusätzlicher Feiertag, eine Erhöhung des Mindestlohns, die Beibehaltung der automatischen Anpassung des Lohnniveaus an die Lebenshaltungskosten, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs bei gleichzeitiger Senkung der Pendlerpauschale, die Freigabe von Cannabis, ein Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat, sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.[4] Die neue Regierung wurde am 5. Dezember 2018 vereidigt.[5]

Einzelnachweise

  1. a b Élections législatives 2018. electons.puplic.lu (Luxemburgische Regierung), abgerufen am 3. Oktober 2023 (französisch).
  2. Birgit Reichert: Luxemburg erwartet 2018 spannende Wahl. Saarbrücker Zeitung, 27. Dezember 2017, abgerufen am 19. April 2018.
  3. Wahlgesetz (PDF; 823 KB)
  4. Tonia Koch: Ein Dreierbund von Bestand. Deutschlandfunk, 3. Dezember 2018, abgerufen am gleichen Tage.
  5. Luxemburgische Regierung: Vereidigung der Minister der Regierung 2018

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
Flag of Ireland.svg
Man sagt, dass der grüne Teil die Mehrheit der katholischen Einwohner des Landes repräsentiert, der orange Teil die Minderheit der protestantischen, und die weiße Mitte den Frieden und die Harmonie zwischen beiden.
Luxemburg Kammerwahl 2018.svg
Autor/Urheber: , Lizenz: CC BY-SA 4.0
Ergebnis der luxemburgischen Kammerwahl vom 14. Oktober 2018 (Mehrheiten nach Gemeinden).
Wahlbezirke-Luxemburg.png
Die Wahlbezirke Luxemburgs, mit Anzahl der Sitze pro Bezirk. Grün= Norden, Blau= Zentrum, Gelb=Osten, Rot=Süden