Kabinett Shinzō Abe III

Kabinett Abe III
97. japanisches Kabinett dai-97-dai naikaku
(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0
Premierminister naikaku sōri-daijin	Shinzō Abe
Wahl	Abgeordnetenhauswahl 2014
Legislaturperiode	188.–189. NV (47. Abg.haus, 23. Senat)
Ernannt durch	Kaiser Akihito
Bildung	24. Dezember 2014
Ende	7. Oktober 2015
Dauer	287 Tage
Vorgänger	Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)
Nachfolger	Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en)	LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung ji-kō renritsu seiken
Minister	20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre	5 Sonderberater des Premierministers 3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats 25 „Vizeminister“ 27 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus	325/475 (bei Premierswahl 24.12.2014)
Senat	134/242 (bei Premierswahl)

Das dritte Kabinett Abe (jap. 第3次安倍内閣, daisanji Abe naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog.

Alle Minister sind nationale Parlamentsabgeordnete: anfangs drei im Rätehaus, 16 im Abgeordnetenhaus. Unverändert gehören dem Kabinett vier Frauen an. Der einzige nicht aus dem Vorgängerkabinett übernommene Minister, Verteidigungsminister Nakatani, war bereits im ersten Kabinett Koizumi Verteidigungsminister. Der im Juni 2015 ins Kabinett berufene Toshiaki Endō wurde zum ersten Mal Minister.

Nach der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015, bei der Abe ohne Gegenkandidat im Amt bestätigt wurde, führte er eine Kabinettsumbildung durch.

Minister

Kabinett Abe III – Vom 24. Dezember 2014 bis zum 7. Oktober 2015

Ressort	Minister	Bild	Parlamentskammer (Wahlkreis)	Fraktion	Faktion
Premier	Shinzō Abe		Abg. (Yamaguchi 4)	LDP	(Hosoda)
Vizepremier Finanzen Besondere Aufgaben (Finanzsektor)	Tarō Asō		Abg. (Fukuoka 8)	LDP	Asō
Allgemeine Angelegenheiten	Sanae Takaichi		Abg. (Nara 2)	LDP	–
Justiz	Yōko Kamikawa		Abg. (Shizuoka 1)	LDP	Kishida
Auswärtige Angelegenheiten	Fumio Kishida		Abg. (Hiroshima 1)	LDP	Kishida
Kultus und Wissenschaft	Hakubun Shimomura		Abg. (Tōkyō 11)	LDP	Hosoda
Soziales und Arbeit	Yasuhisa Shiozaki		Abg. (Ehime 1)	LDP	Kishida
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft	Kōya Nishikawa (bis 23. Februar 2015)	(c) Department of Foreign Affairs and Trade website – www.dfat.gov.au, CC BY 4.0	Abg. (Block Nord-Kantō)	LDP	Nikai
	Yoshimasa Hayashi (ab 23. Februar 2015)		Räte. (Yamaguchi)	LDP	Kishida
Wirtschaft und Industrie Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)	Yōichi Miyazawa		Räte. (Hiroshima)	LDP	Kishida
Land und Verkehr	Akihiro Ōta	(c) 国土交通省 , CC BY 4.0	Abg. (Tōkyō 12)	Kōmeitō	–
Umwelt Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)	Yoshio Mochizuki		Abg. (Shizuoka 4)	LDP	Kishida
Verteidigung	Gen Nakatani		Abg. (Kōchi 1)	LDP	Tanigaki
Kabinettssekretariat	Yoshihide Suga		Abg. (Kanagawa 2)	LDP	–
Wiederaufbau	Wataru Takeshita		Abg. (Shimane 2)	LDP	Nukaga
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)	Eriko Yamatani		Räte. (national)	LDP	Hosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt)	Shun’ichi Yamaguchi	(c) 首相官邸 , CC BY 4.0	Abg. (Tokushima 2)	LDP	Asō
Besondere Aufgaben (Deregulierung; Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung)	Haruko Arimura		Räte. (national)	LDP	Ōshima
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik)	Akira Amari		Abg. (Kanagawa 13)	LDP	–
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen)	Shigeru Ishiba		Abg. (Tottori 1)	LDP	– („Konferenz der Faktionslosen“ [=Ishiba-Unterstützer])
zuständig für die Olympischen und Paralympischen Spiele Tokio (ab 25. Juni 2015 nach dem Olympiasondermaßnahmengesetz; vorher war der Kultusminister zuständig, zugehörige Abteilung beim Kabinettssekretariat)	Toshiaki Endō		Abg. (Yamagata 1)	LDP	Tanigaki

Die designierten Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes waren:^[1]

1. Tarō Asō,
2. Yoshihide Suga,
3. Akira Amari,
4. Shigeru Ishiba und
5. Fumio Kishida.

Rücktritt

• Landwirtschaftsminister Nishikawa trat am 23. Februar 2015 über einen Spendenskandal zurück.^[2]

Weblinks

• Kantei: Mitglieder des 3. Kabinetts Abe (vor Umbildung) (japanisch, englisch, chinesisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Kantei: Pressekonferenz des kambō-chōkan Mittwoch, 24. Dezember 2014, Nachmittag: zur ersten Kabinettssitzung
2. ↑ Masaaki Kameda: Farm minister Nishikawa resigns over donation scandal. In: The Japan Times. 23. Februar 2015, abgerufen am 28. Februar 2015 (englisch).