Kabinett Shinzō Abe IV (2. Umbildung)

Kabinett Abe IV (2. Umbildung)
98. japanisches Kabinett (2. Umbildung) dai-98-dai naikaku (dai-2-ji-kaizō)
Premierminister naikaku sōri-daijin	Shinzō Abe
Legislaturperiode	200. – 202. NV (48. Abg.haus, 25. Senat)
Ernannt durch	Kaiser Naruhito
Bildung	11. September 2019
Ende	16. September 2020
Dauer	1 Jahr und 5 Tage
Vorgänger	Kabinett Shinzō Abe IV (1. Umbildung)
Nachfolger	Kabinett Suga
Zusammensetzung
Partei(en)	LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung ji-kō renritsu seiken
Minister	20 (2 Rücktritte)
Staatssekretäre	5 Sonderberater des Premierministers 3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats 26 „Vizeminister“ 28 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus	314/465 (26.7.2019)[1]
Senat	141/245 (10.9.2019)[2]

Das zum zweiten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe (jap. 第4次安倍第2次改造内閣, daiyoji Abe dainijikaizō naikaku) regierte Japan unter dem Vorsitz von Premierminister Shinzō Abe vom 11. September 2019 bis zum Rücktritt am 16. September 2020. Bei der Senatswahl im Juli 2019 hatte die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō ihre absolute Mehrheit unter leichten Verlusten behaupten können. Die LDP verlor dabei jedoch ihre absolute Mehrheit, sodass die Koalition für die sichere Gesetzgebungsmehrheit der Regierung wieder nötig war.

Dem Kabinett gehörten ausschließlich Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an, 18 aus dem Abgeordnetenhaus und zwei aus dem Senat. Zwei Ministerposten wurden mit Frauen besetzt; nach dem Rücktritt von Justizminister Kawai trat dem Kabinett mit Masako Mori eine dritte Frau bei. Neben Abe behielten Vizepremier Asō und Chefkabinettssekretär Suga ihre Ressorts und damit so wenige Minister wie nie zuvor unter Abe. 13 der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen. Auch im LDP-Vorstand gab es Veränderungen, u. a. wurde der bisherige Exekutivratsvorsitzende Katsunobu Katō, der in die Regierung wechselte, vom bisherigen Olympiaminister Shun'ichi Suzuki abgelöst.^[3]

Das Kabinett war das erste, das von Kaiser Naruhito ernannt wurde, der seit Beginn der Reiwa-Zeit im Mai 2019 amtiert.

Am 28. August 2020 verkündete Abe aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt. Bei der folgenden Wahl des LDP-Vorsitzenden am 14. September setzte sich Chefkabinettssekretär Suga gegen Fumio Kishida und Shigeru Ishiba durch. Das zum zweiten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe trat am 16. September geschlossen zurück und wurde vom Kabinett Suga abgelöst.

Minister

zum zweiten Mal umgebildetes Kabinett Abe IV vom 11. September 2019 bis zum Rücktritt am 16. September 2020

Ministerressort	Weitere Aufgaben	Minister	Bild	Parlamentsmandat (Kammer, Wahlkreis, Fraktion)	Faktion
Premierminister	–	Shinzō Abe		Abg., Yamaguchi 4, LDP	(Hosoda)
Finanzen Besondere Aufgaben (Finanzsektor)	„Überwindung der Deflation“ (defure dakkyaku) 1. Vertreter des Premierministers (Vizepremier)	Tarō Asō	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Abg., Fukuoka 8, LDP	Asō
Allgemeine Angelegenheiten Besondere Aufgaben (My-Number-System)	4. Vertreterin des Premierministers	Sanae Takaichi		Abg., Nara 2, LDP	–
Justiz	–	Katsuyuki Kawai (bis 31. Oktober 2019)		Abg., Hiroshima 3, LDP	–
		Masako Mori (ab 31. Oktober 2019)		Sen. (Klasse von 2019), Fukushima, LDP	Hosoda
Auswärtige Angelegenheiten	3. Vertreter des Premierministers	Toshimitsu Motegi		Abg., Tochigi 5, LDP	Takeshita
Kultus und Wissenschaft	„Bildungserneuerung“ (kyōiku saisei)	Kōichi Hagiuda	(c) 首相官邸ホームページ, CC BY 4.0	Abg., Tokio 24, LDP	Hosoda
Soziales und Arbeit	„Reform der Arbeitsweise“ (hatarakikata kaikaku) [Regierungsinitiative zur Beschränkung extrem langer Arbeitszeiten]	Katsunobu Katō		Abg., Okayama 5, LDP	Takeshita
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft	–	Taku Etō		Abg., Miyazaki 2, LDP	–
Wirtschaft und Industrie Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen & Reaktorstillegung)	„Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“ (sangyō kyōsōryoku) „Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland“ (Roshia keizai bun’ya kyōryoku) „Expo 2025“ (2025 kokusai hakurankai) „wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft“ (genshiryoku keizai higai)	Isshū Sugawara (bis 25. Oktober 2019)		Abg., Tokio 9, LDP	–
		Hiroshi Kajiyama (ab 25. Oktober 2019)	(c) 首相官邸ホームページ , CC BY 4.0	Abg., Ibaraki 4, LDP	–
Land und Verkehr	„Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizujunkan seisaku)	Kazuyoshi Akaba		Abg., Hyōgo 2, Kōmeitō	–
Umwelt Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)	–	Shinjirō Koizumi		Abg., Kanagawa 11, LDP	–
Verteidigung	5. Vertreter des Premierministers	Tarō Kōno		Abg., Kanagawa 15, LDP	Asō
Chefkabinettssekretär	„Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa“ (Okinawa kichi futan keigen) „Entführungsproblem“ (rachi mondai) [siehe Entführungen japanischer Staatsbürger durch die DVRK] 2. Vertreter des Premierministers	Yoshihide Suga		Abg., Kanagawa 2, LDP	–
Wiederaufbau	„umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima“ (Fukushima gempatsu jiko saisei sōkatsu)	Kazunori Tanaka		Abg., Kanagawa 10, LDP	Asō
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)	„Stärkung der Zähigkeit des Landes“ (kokudo kyōjinka) [Regierungsprogramm zur Katastrophenschutzinfrastruktur] „nationaler öffentlicher Dienst“ (kokka kōmuin seido) „Verwaltungsreform“ (gyōsei kaikaku)	Ryōta Takeda		Abg., Fukuoka 11, LDP	Nikai
Besondere Aufgaben (Okinawa & Nordgebiete; Verbraucher & Lebensmittelsicherheit; Geburtenrückgang; Maritime Angelegenheiten)	„Aktivierung aller 100 Millionen“ (ichi-oku-sō-katsuyaku) [Regierungsprogramm zur ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität im demographischen Wandel] „Territorialkonflikte“ (ryōdo mondai)	Seiichi Etō		Sen. (Klasse von 2019), national, LDP	Nikai
Besondere Aufgaben (Regionalbelebung; Deregulierung)	„Aktivierung von Stadt, Mensch, Arbeit“ (machi, hito, shigoto sōsei)	Seigo Kitamura		Abg., Nagasaki 4, LDP	Kishida
Besondere Aufgaben (Wirtschafts- & Fiskalpolitik)	„Wirtschaftserneuerung“ (keizai saisei) „integrierte Reform von Sozialsicherungssystem & Steuern“ (shakai hoshō・zei ittai kaikaku)	Yasutoshi Nishimura		Abg., Hyōgo 9, LDP	Hosoda
Besondere Aufgaben (Cool-Japan-Strategie; Förderung des geistigen Eigentums; Wissenschaft & Technologie; Raumfahrt)	IT-Politik (jōhō tsūshin gijutsu (ai-tī) seisaku)	Naokazu Takemoto		Abg., Osaka 15, LDP	Kishida
Besondere Aufgaben (Geschlechtergleichstellung)	Olympische & Paralympische Spiele Tokio (Tōkyō orimpikku kyōgi taikai・Tōkyō pararimpikku kyōgi taikai) „Aktivierung von Frauen“ (josei katsuyaku) [siehe Abenomics bzw. „Womenomics“]	Seiko Hashimoto		Sen. (Klasse von 2019), national, LDP	Hosoda

Rücktritte

• Wirtschaftsminister Sugawara trat am 25. Oktober 2019 über einen Verstoß gegen das Wahlkampfgesetz zurück. Er hatte in der vorherigen Woche über seinen Sekretär „Kondolenzgeld“ an die Angehörigen eines verstorbenen Wählers überreichen lassen.^[4]
• Justizminister Kawai trat am 31. Oktober 2019 ebenfalls über Verstöße gegen das Wahlkampfgesetz zurück. Seine Ehefrau Anri Kawai, die für die LDP bei der Senatswahl im Juli 2019 im Wahlkreis der Präfektur Hiroshima gewählt worden war, hatte sich über der gesetzlichen Bestimmung befindliche Geldbeträge an Angestellte ihres Wahlkampfteams gezahlt. Gegen Justizminister Kawai selbst wurde der Vorwurf erhoben, sein Sekretär hätte im Oktober Geschenke an potenzielle Wähler überreicht.^[5]

Weblinks

• Shushō Kantei/Japanisches Kabinett, zum weiten Mal umgebildetes viertes Kabinett Abe: Staatsminister, Berater des Premierministers (japanisch), englische Übersetzung, chinesische Übersetzung

Einzelnachweise

1. ↑ shugiin.go.jp – 会派名及び会派別所属議員数 (japanisch), abgerufen am 11. September 2019.
2. ↑ sangiin.go.jp – 会派別所属議員数一覧 (japanisch), abgerufen am 11. September 2019.
3. ↑ Abe shakes up LDP leadership, but retains key party heavyweights. In: japantimes.co.jp. 11. September 2019, abgerufen am 11. September 2019 (englisch). 
4. ↑ Japan trade chief Isshu Sugawara exits amid allegations he broke election campaign law. In: japantimes.co.jp. 25. Oktober 2019, abgerufen am 25. Oktober 2019 (englisch). 
5. ↑ Justice Minister Katsuyuki Kawai resigns over wife's alleged election law breach. In: japantimes.co.jp. 31. Oktober 2019, abgerufen am 31. Oktober 2019 (englisch).