Shigeru Ishiba

Shigeru Ishiba (2013)

Shigeru Ishiba (jap. 石破 茂Ishiba Shigeru; * 4. Februar 1957 in Kōge, Landkreis Yazu, Präfektur Tottori) ist ein japanischer Politiker, ehemaliger Verteidigungsminister und ehemaliger Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei (LDP). Seit 1986 ist er Abgeordneter im Unterhaus für den 1. Wahlkreis der Präfektur Tottori. Innerhalb der LDP gehörte er früher der Nukaga-Faktion an und führte von 2015 formal bis 2020^[1] die Ishiba-Faktion, die aber bisher (Stand: Oktober 2021) weiter so genannt wurde und praktisch seine Faktion blieb, da es keine abschließende Nachfolgeregelung gibt.

Leben

Ishiba studierte Rechtswissenschaft an der Keiō-Universität und arbeitete nach seinem Abschluss für die Mitsui Bank (heute Sumitomo Mitsui Financial Group). 1986 wurde er im SNTV-Viermandatswahlkreis Tottori, der die ganze Präfektur umfasste, ins Unterhaus gewählt. Seit 1996 repräsentiert er den neuen Einmandatswahlkreis 1, der den Osten Tottoris umfasst. Er gehörte in der LDP zunächst zur Tanaka-Faktion. Bei der Unterhauswahl 2021 errang Ishiba seinen zwölften Wahlsieg in Serie.

1994 verließ Ishiba die LDP und schloss sich der Shinseitō von Ichirō Ozawa und Tsutomu Hata an, die später in der Shinshintō aufging. Nachdem die LDP die Regierung wieder fest kontrollierte, kehrte er 1997 in die Partei zurück und wurde Mitglied der Obuchi-Faktion (der heutigen Motegi-Faktion).

Shigeru Ishiba als Verteidigungsminister im November 2007

Von Dezember 2000 bis April 2001 war Ishiba Staatssekretär in der Verteidigungsbehörde (dem Vorläufer des Verteidigungsministeriums), von September 2002 bis April 2004 dann ihr Leiter. In dieser Funktion war er maßgeblich an der Vorbereitung und Durchführung des Irakeinsatzes der Selbstverteidigungsstreitkräfte beteiligt, den er deutlich befürwortete.^[2][3] Am 22. Februar 2008 kündigte Ishiba an, er werde als Verteidigungsminister zurücktreten, sollte sich herausstellen, dass sein Ministerium an einer möglichen Vertuschung der Kollision der Atago, eines Aegis-Zerstörers der Atago-Klasse, mit einem Fischerboot beteiligt gewesen war.^[4] Bei der Kabinettsumbildung im August 2008 wurde Ishiba durch Yoshimasa Hayashi (LDP, Koga-Faktion) ersetzt.

2008 kandidierte Ishiba bei der Wahl zum LDP-Vorsitzenden, erhielt aber nur den fünfthöchsten Stimmenanteil. Von September 2008 bis September 2009 war er im Kabinett Asō Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei. Von 2009 bis 2011 erhielt er als PARC-Vorsitzender eines der „drei Parteiämter“ (tō-san’yaku).

2012 kandidierte er bei der Wahl eines Nachfolgers von Sadakazu Tanigaki erneut für den Parteivorsitz. Er führte zwar im ersten Wahlgang, in dem die Delegierten aus den Präfekturverbänden stimmberechtigt sind, unterlag aber in der Stichwahl, in dem nur Abgeordnete aus beiden Kammern des nationalen Parlaments abstimmen, Shinzō Abe. Abe berief ihn anschließend zum Generalsekretär. Bei der Kabinettsumbildung im September 2014 bot ihm Abe den Ministerposten für die neue Sicherheitsgesetzgebung zur kollektiven Verteidigung an, den Ishiba aber ablehnte.^[5] Er wurde daraufhin Minister für „nationale strategische Sonderzonen“ (国家戦略特別区域, kokka senryaku tokubetsu kuiki), die die Regierung Abe als Teil ihrer Wirtschaftsförderungspolitik eingerichtet hat und behielt diesen Posten bis einschließlich zur ersten Umbildung des Kabinetts Shinzō Abe III. Ishibas Nachfolger als LDP-Generalsekretär wurde im September 2014 Sadakazu Tanigaki. Ishiba steht, wie Premier Abe und weitere Kabinett- und LDP-Parteimitglieder, der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi nahe.^[6]

Am 28. September 2015 gründete Ishiba die Suigetsu-Faktion (auch bekannt als Ishiba-Faktion) (水月会 Suigetsu-kai bzw. 石破派 Ishiba-ha), um bei den Wahlen des LDP-Vorsitzenden die für eine Kandidatur benötigten 20 Unterstützer zu haben. Bisher (2017) hat die Ishiba-Faktion jedoch lediglich 19 Mitglieder, darunter befinden sich z. B. Yūji Yamamoto, Ichirō Kamoshita oder Norihisa Tamura.^[7] Sie ist am momentan regierenden zum dritten Mal umgebildeten dritten Kabinett Abe mit Ken Saitō als Landwirtschaftsminister beteiligt.

Ishiba gilt innerhalb der LDP als einer der größten Gegner von Premierminister Abe und distanziert sich von mehreren seiner Standpunkte. Beispielsweise hält Ishiba es im Gegensatz zu Abe nicht für nötig, die japanische Verfassung bis 2020 zu ändern und kritisiert Abes eiliges Vorgehen. Zudem fordert eine radikaleren Ansatz, bei dem Absatz 2 des Artikels 9 gestrichen wird und die Selbstverteidigungsstreitkräfte ausdrücklich als Streitmacht anerkannt werden. Auch die Abenomics sieht Ishiba problematisch und fordert eine Eindämmung der quantitativen Lockerung durch die Zentralbank sowie eine Konzentration der Konjunkturpolitik auf die Steigerung von Gehältern und Investitionen.^[8] Sozialpolitisch steht er Abe nah und teilt beispielsweise dessen Ansicht, dass umfangreiche soziale Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenrate ergriffen werden müssen.^[9]

Im September 2018 kandidierte Ishiba abermals für den Parteivorsitz und unterlag dabei deutlich Amtsinhaber Abe. Insbesondere unter den nationalen Abgeordneten schnitt er schlecht ab (73 von 402 Stimmen),^[10] während er bei den „einfachen“ Parteimitgliedern vergleichsweise dicht hinter Abe lag (286.003 von 641.490 Stimmen).^[11]

Familie

Vater Jirō Ishiba 1956, damals noch beamteter Staatssekretär im Bauministerium

Shigeru Ishiba ist der älteste Sohn von Jirō Ishiba, einem ehemaligen Gouverneur von Tottori und Innenminister. Ishibas Großvater mütterlicherseits, Tarō Kanamori, war Gouverneur von Tottori und Yamagata. Dessen Vater war ein protestantischer Pfarrer; Shigeru Ishiba ist ebenfalls gläubiger Protestant.^[12]

Weblinks

Commons: Shigeru Ishiba – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website (japanisch)
• Offizielle Website der Ishiba-Faktion
• LDP>Nationalabgeordnete>Shūgiin: Ishiba Shigeru (japanisch, englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ 自民・石破氏、派閥会長辞任の意向. In: Sankei Shimbun. 22. Oktober 2021, abgerufen am 16. November 2021 (japanisch). 
2. ↑ Jonathan Head: Japan defends Iraq troops move. In: BBC News. 16. Dezember 2003, abgerufen am 20. November 2007 (englisch). 
3. ↑ Norimitsu Onishi: Mission to Iraq Eases Japan Toward a True Military. In: New York Times. 16. Januar 2004, abgerufen am 20. November 2007 (englisch). 
4. ↑ Ishiba to quit if cover-up proved. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Daily Yomiurii Online. 23. Februar 2008, archiviert vom Original am 2. März 2008; abgerufen am 29. Februar 2008.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.yomiuri.co.jp 
5. ↑ LDP No. 2 Ishiba to turn down Cabinet post in Abe reshuffle: senior party official. In: The Japan Times. 23. August 2014, abgerufen am 4. September 2014 (englisch). 
6. ↑ Korea JoongAng Daily: Abe’s reshuffle promotes right-wingers (englisch), abgerufen am 2. September 2017
7. ↑ The Japan Times: With eye on succeeding Abe, Ishiba launches own LDP faction (englisch), abgerufen am 2. September 2017
8. ↑ Bloomberg: Abe Overtaken by Rival as Top Choice for Japan Premier in Poll (englisch), abgerufen am 2. September 2017
9. ↑ Abe's rival to declare bid to become Japan's next leader. Abgerufen am 13. Juli 2018 (britisches Englisch). 
10. ↑ jimin.jp – 総裁選 安倍晋三氏が3選果たす (japanisch), abgerufen am 30. September 2018
11. ↑ jimin.jp – 党員投票開票結果 (japanisch), abgerufen am 30. September 2018
12. ↑ The man standing between Abe and his ambitions: Who is Shigeru Ishiba? In: The Japan Times. 27. August 2018, abgerufen am 30. September 2018 (englisch).