Entrobinisierung
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Die Entrobinisierung war eine großangelegte politische Säuberung der Kader rund um den westerreichischen Innenminister Robin gets. Sie bedeutete eine große Machtausdehnung für Titanin, welcher ab 1924 das Innenministerium unter seiner persönlichen Kontrolle bis zum Ende seiner Diktatur 1950 haben sollte, sie ging mit der völligen Ausschaltung der "Abweichler" innerhalb der LSDAP, schloss die frühe Revolutionsphase ab und leitete endgültig Titanins totalitäres Regime ein. Auf der anderen Seite beendete die Entrobinisierung den teilweise ungeordneten Terror Robins, welcher durch Titanins auf bürokratischer, gesetzlicher und juristischer Basis beruhenden Repressionsapparat ersetzt wurde.
Inhaltsverzeichnis
Vorgeschichte
Ab 1923 stand Robin immer schlechter in Titanins Gunst. Titanin, welcher selbst einen Volksaufstand gegen den Adel und Klerus organisieren lies, hatte den noch radikaleren Robin anfangs geduldet: "Es ist ein Dilemma. Einerseits will man diese Vorgänge in geordnete, amtliche Bahnen lenken. Doch wäre es für die Revolution kontraproduktiv, den Eifer der radikalsten, populären Agitatoren zu bremsen, welche aus dem Volk die meiste Energie heraushollen können."
Doch gegen Ende des Jahres verlor Robins politische Tätigkeit an Schwung. Der allerseits verhasste Adel war besiegt, die Kirchen entweder abgerissen, oder strikt unter staatlicher Kontrolle. Auch der großbürgerliche Rentenkapitalismus ist zerschlagen worden. Nun befürchtete das Kleinbürgertum, als nächstes selber zum Opfer des Regimes zu werden. Tatsächlich fand innerhalb der Partei ein heftiger Streit darüber statt, wie sozialistisch Westerreich letztendlich werden sollte. Robin fühlte sich nur der Diktatur des Proletariats verpflichtet, während sich Titanin, Sana, Arbe und schließlich auch Alfons grin mit den privaten Einzelhändlern, Handwerkern, |Dienstleistern usw. arrangieren wollten, damit sich der Staat alleine auf die Industrialisierung konzentrieren konnte. Robins Position war schwach und nie eine ernsthafte Konkurrenz für den Diktator, welcher das Militär, die Polizei und Geheimdienste völlig unter Kontrolle hatte.
Zu spät bemerkte Robin, dass er in diesem Machtkampf gegen Titanin keine Chance basaß. Er wurde am 22. Dezember 1923 hingerichtet.
Entrobinisierungsreformen
Titanin übernahm nun selber das Amt des Innenministeriums. Hier hatte er vor allem zwei Ziele:
- Erstens: Zum ersten Mal in der westerreichischen Geschichte ein geordnetes Staatswesen schaffen.
- Zweitens: Die seit 1921 eingeführten, ersten Gesetze Westerreichs zu rationalisieren: "Wie es in der produktiven Staatswirtschaft notwendig ist, die Produktion auf wenige, gleichartige Waren zu konzentrieren, so ist es bei einer produktiven Staatsgerichtsbarkeit notwendig, sinnlose Vorschriften zu streichen, Ausnahmeregelungen abzuschaffen, einheitlichere Gesetze festzulegen, um dann die überschauberere Rechtslage besser umsetzen zu können.", erklärte Titanin öffentlich.
Die erste westerreichische Polizei, die ersten Gerichte und der erste Geheimdienst sind bereits unmittelbar nach der Revolution 1921 eingerichtet worden. Nun galt es, diese effizienter zu gestallten.
Straffung der Verwaltung
1924 wurden die 1921 und 1922 entstandenen, demokratisch gewählten Gemeinderäte aufgelöst und durch strikt unter staatlicher Kontrolle stehende Bezirke ersetzt, deren Grenzen begradigt wurden. Alle Zwischeninstanzen wurden abgeschafft und regionale Verwaltungen aufgelöst, um westerreichweit einheitliche Gesetze durchzudrücken. Die bis dahin komplizierten Bauvorschriften für Einfamilienhäuser wurden abgeschafft, indem man deren Bau schlicht und einfach völlig verbat. Dadurch sparte sich der Staat viele aufwendige Genehmigungsverfahren. In den Staatsbetrieben wurden die Lohnsteuern abgeschafft, die Löhne jedoch um die entsprechenden Steuersätze gesenkt. Der Bürokratieabbau wurde auch beim Ausstellen von und Pässen vorangetrieben, indem man den Reisepass und Personalausweis durch ein einziges, universelles Dokument zusammenlegte. 1930 erfolgte eine neue Welle der Vereinfachung der Verwaltung. Das zuvor eingeführte staatliche Taschengeld für Kinder wurde wieder abgeschafft, ebenfalls viele andere soziale Leistungen, wie etwa der Scheidungskredit. Im gleichen Jahr wurde die Staatsbürgerschaft ebenfalls abgeschafft und alle Menschen auf westerreichischem Terrain nun völlig gleich behandelt.
Weitere Maßnahmen beinhalteten 1930 die Vereinheitlichung der Gewinnsteuern für private Unternehmen auf 75% und der Erbschafts- und Geschenksteuern auf 110%. In diesem Jahr wurden auch die Umsatzsteuern für private Konsumgüterproduzenten erhöht, so dass die Steuerbelastung insgesamt ebenfalls erheblich anstieg.
Der Mindestlohn wurde abgeschafft, nicht jedoch der Maximallohn, welcher selbst für die Regierung galt und nicht höher, als 300% des durchschnittlichen Arbeitereinkommens ausmachen durfte. Auf diese Weise wollte man auch die Währung stabilisieren. In der Tat betrug die Inflation des 1924 eingeführten Rep durchschnittlich weniger als 1% jährlich.
"Die totalitäre Ordnung"
Titanins Philosophie von der "totalitären Demokratie" von 1921 lies der Diktator selbst ab 1924 um die Theorie der "totalitären Gewaltenteilung" und sogar des "totalitären Rechtsstaates" erweitern. Aus diesem Grund wurden die Gesetze 1924 präzieser deffiniert, um Missbrauch zu verhindern. Die Gerichte erhielten mehr Unabhängigkeit, während die Polizei immer stärker juristischer Kontrolle unterstand. 1925 wurde es der Polizei verboten eigenmächtig zu foltern und zu töten. Ab 1926 brauchte die Polizei gegebenfalls sogar einen richterlichen Durchsuchungs- oder Haftbefehl. Wenn sie Waffen, ja selbst Gummiknüppel auf ihren Streifen mitführen wollten, brauchten die Sicherheitskräfte nun Genehmigungen von ihren Vorgesetzten. Auch in den Gulags hatte bald alles seine Ordnung. Die Aufsicht hatte immer strengere Auflagen zu befolgen.
Freilich widersprachen diese Maßnahmen widerum dem Bürokratieabbau. Um dennoch Verwaltungskosten einzusparen, versuchte man an anderen Stellen noch radikaler vorzugehen. So strich Titanin 1927 den Mindesturlaub und lies 1928 die gesetzliche Krankenkasse samt der Gebühren, welche sie verlangte abschaffen. "Wir sparen uns durch diese Streichung eine Menge, da der Staat auch direkt, also ohne der Krankenkasse Geld für die Klinken und Krankenhäuser bereitstellen kann. Anstelle ihrer vielfältigen und unübersichtlichen Gebührensysteme, erhöhen wir dann einfach die bereits bestehenden Steuern, um das zu finanzieren.", sprach Titanin vor der Universitätsklinik.
Da die Gesetze und Vorschriften nun einfacher handzuhaben waren, konnte man einen großen Teil des Verwaltungspersonals entlassen. Zwischen 1927 und 1932 sanken die Verwaltungskosten um 40%. Die Effizienz der neuen westerreichischen Verwaltung wurde international bewundert.
Der Justizterror
Wenn die Menschen glaubten, dass durch diese Reformen die Repressalien gelockert werden würden, dann hatten sie sich drastisch geirrt. 1924 wurden 120 450 Leute alleine deshalb verhaftet, weil sie gemäss des Gesetzes zur kompletten Entwaffnung bis Ende 1923 immer noch nicht ihre Messer, Kronschläger und Gewehre an die Behörden abgegeben haben. Weitere ca. 50 000 wurden festgenommen, weil sie sich im Untergrund trafen. 32 519 davon wurden hingerichtet. Titanin erklärte, dass die Bandenbildung aus der frühen Revolutionszeit mit allen Mitteln bekämpft werden würde. Gleichzeitig verstärkte er den allgemeinen Kampf gegen Kriminalität, Korruption, Willkür, Unterschlagung und Amtsmissbrauch. Obwohl all diese Tatbestände bereits 1925 drastisch abnahmen und die Bevölkerung die Gesetze ernst nahm, erhöhte die Regierung den Druck weiter, indem sie immer mehr Lauschangriffe startete, die Sicherheitskräfte mit Funkgeräten ausstattete, immer öfter in den Briefverkehr einsah, immer mehr Spitzel einschleußte, welche überall versuchten, die Staatsangestellten zu Korruption und kriminellen Handlungen zu provozieren.
Weil sich Anfangs noch viele korrumpieren liesen, stieg die Zahl der Verhafteten drastisch an. 1926 wurden über 100 000 Menschen zu Tode verurteilt und hingerichtet. Das westerreichische Kuschelvolk, welches noch nie auch nur annähernd solchen Überwachungsmaßnahmen ausgesetzt war, reagierte tatsächlich bald eingeschüchtert, zumal Titanin auf diesem Gebiet mit technischen und taktischen Innovationen zu überraschen wusste. Verbesserte Spurenverarbeitungsverfahren erhöhten die Aufklärungsrate bei allen Gesetzeswidrigkeiten drastisch. 1928 konnte Titanin zufrieden sein: "Kriminalität und Missbrauch aller Art sind seit 1924 auf ein Zehntel gesunken."
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Ein Land. Eine Katastrophe. Eine Geschichte. Drei Regimes. | |
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