Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, auch Chief Information Officer des Bundes (kurz CIO Bund oder Bundes-CIO), in Deutschland wurde 2007 nach einem Beschluss des Bundeskabinetts geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und den Ländern mit der Bundesregierung in IT-Fragen zu verbessern. Das Amt hat seit dem 1. Mai 2020 Staatssekretär Markus Richter[1] inne.
Aufgaben
Der Beauftragte ist für Fragen des IT-Einsatzes in der Bundesverwaltung zuständig und an allen Gesetzgebungsverfahren und anderen Regierungsvorhaben beteiligt, die wesentliche Auswirkungen auf die Gestaltung der IT der öffentlichen Verwaltung haben. In seine Zuständigkeit fallen u. a. die Steuerung des IT-Sicherheitsmanagements des Bundes und die Ausarbeitung der E-Government-/IT- und IT-Sicherheitsstrategie des Bundes.[2]
Des Weiteren soll der Service der Verwaltung verbessert werden sowie die administrative Handlungsfähigkeit und Effizienz der Verwaltung gesteigert werden. Diese Ziele sollen durch effektiven IT-Einsatz erreicht werden.
Dem Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik sind drei weitere Gremien angegliedert, deren Vorsitzender der Amtsinhaber ist. Zum einen ist dies der Rat der IT-Beauftragten, indem je ein Vertreter aus jedem Bundesministerium und der Obersten Bundesbehörden vertreten ist, zum anderen die IT-Steuerungsgruppe des Bundes und der IT-Planungsrat (früher Arbeitskreis der E-Government-Staatssekretäre).
Rat der IT-Beauftragten
Dieses Gremium koordiniert und verbessert die IT-Zusammenarbeit zwischen Bundesministerien und Obersten Bundesbehörden. Ihm gehören 22 Mitglieder an, welche alle zwei Monate zusammenkommen.
Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes
Dieses Gremium dient ebenso wie der Rat der IT-Beauftragten zur Koordinierung der Bundesministerien in IT-Fragen und soll Unstimmigkeiten bei IT-Vorhaben der Bundesregierung im Vorfeld ausräumen bzw. verhindern, um eine gefestigte Position in Fragen der IT-Politik und IT-Steuerung zu erreichen. Die IT-Steuerungsgruppe muss das jährliche IT-Rahmenkonzept des Bundes bestätigen und hat Einspruchsrecht bei IT-Entscheidungen, sowie Rahmenprogrammen, der Bundesministerien und des Rates der IT-Beauftragten. Des Weiteren koordiniert dieses Gremium IT-Großprojekte der Bundesregierung z. B. das der Einführung des neuen Personalausweises. Dem Gremium gehören neben dem IT-Beauftragten der Bundesregierung Vertreter der Bundesministerien für Finanzen und des Inneren sowie dem Bundeskanzleramt an.
IT-Planungsrat
Zu seinen Aufgaben gehören u. a. die Koordination der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, sowie die Planung und Weiterentwicklung von IT-Gesetzen der Bundesregierung. Der Planungsrat besteht aus Vertretern von Bund und Ländern, sowie z. T. aus Vertretern der Kommunen.[3]
Der Vorsitz wechselt jährlich.
Nationales Cyber-Abwehrzentrum
Der jeweilige Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik leitet auch das im Februar 2011 gegründete Nationale Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ), das räumlich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn-Hochkreuz angesiedelt ist.
Amtsinhaber
- 2007–2010: Hans Bernhard Beus
- Februar 2010–Juli 2015: Cornelia Rogall-Grothe
- August 2015–September 2015: Hans-Georg Engelke
- Oktober 2015–April 2020: Klaus Vitt
- seit Mai 2020: Markus Richter
Vorgängerorganisation KBSt
Die KBSt (Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung) war bereits für die ressortübergreifende IT-Koordination der Bundesverwaltung sowie die Vertretung der Bundesregierung in internationalen Organisationen in IT-Angelegenheiten verantwortlich und ging 2007 im CIO Bund auf.
Die KBSt hielt den Vorsitz im IMKA (Interministerieller Koordinierungsausschuss für die Informationstechnik in der Bundesverwaltung) und im Steuerungsausschuss IVBB.
Im KoopA ADV, dem Koordinationsausschuss Automatisierte Datenverarbeitung Bund/Länder/Kommunaler Bereich, vertrat die KBSt die Interessen des Bundes.
Eine weitere Aufgabe des KBSt war die Koordination der sogenannten „Einer-für-Alle-Projekte“. Dies sind Projekte im Rahmen der Initiative „BundOnline 2005“ Bei diesen Projekten handelt es sich um zentrale Entwicklungen, die den einzelnen Verwaltungsstellen als Dienste zur Verfügung gestellt werden.
Die Idee dieser Projekte war die Tatsache, dass viele Prozesse ressortübergreifend gleich ablaufen, sofern man von den Spezifika des jeweiligen Ressorts abstrahiert. Beispielhaft wäre der Prozess zur Beantragung und Bewilligung von Förderungen. In diesem Fall spielt es für den eigentlichen IT-gestützten Prozess keine Rolle, ob es sich um eine Förderung im Bereich der Landwirtschaft oder eine Förderung für ehrenamtliche Tätigkeiten handelt. Daher können mit Hilfe der Einer-für-Alle-Projekte Synergieeffekte genutzt werden und vor allem redundante Entwicklungen vermieden werden, was wiederum Kosten einspart.
Folgende Einer-für-Alle-Dienstleistungen wurden im Rahmen von BundOnline 2005 entwickelt:
- Projektförderinformationssystem profi Online zur Abwicklung von Förderungen
- E-Vergabe zur Durchführung von Beschaffungsmaßnahmen
- Elektronischer Rechtsverkehr für allgemeine Antragsverfahren
- Personalwerbung und -gewinnung
- Vorbereitung politisch-regulativer Entscheidungen
- Travel-Management-System (TMS) des Bundes für Dienstreisen
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2020/04/staatssekretaer-richter.html Dr. Richter neuer Regierungsbeauftragter für Informationstechnik
- ↑ http://www.cio.bund.de/Web/DE/Politische-Aufgaben/politische_aufgaben_node.html
- ↑ Darstellung der Organisationsstruktur. (jpg) Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 15. August 2018. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
| Beauftragte der Bundesregierung: | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt | Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten | Berlin-Umzug und Bonn-Ausgleich | Digitalisierung | Drogen | Informationstechnik | Jüdisches Leben und Kampf gegen Antisemitismus | Menschen mit Behinderungen | Menschenrechtsfragen (Justiz) | Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe (Auswärtiges Amt) | Migration, Flüchtlinge und Integration | Mittelstand | Opfer und Hinterbliebene von terroristischen Straftaten im Inland | Deutsch-französische Zusammenarbeit | Ostdeutschland | Patientinnen und Patienten | Schienenverkehr | Ladesäuleninfrastruktur | Religions- und Weltanschauungsfreiheit | Antirassismus | Tierschutz | Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs | Antiziganismus | |
| Bundesbeauftragte: | Datenschutz und Informationsfreiheit | Energetisches Bauen | Nachrichtendienste des Bundes | Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung | Zahlungen an die Konversionskasse | |
| Koordinatoren der Bundesregierung: | Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung | Deutsch-polnische Zusammenarbeit | Güterverkehr und Logistik | Luft- und Raumfahrt | Maritime Wirtschaft und Tourismus | Nachrichtendienste des Bundes | Transatlantische Zusammenarbeit | Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft | Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan | Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Leitung der Umsetzung der Extractive Industries Transparency Initiative | Bevollmächtigter der Bundesregierung für Pflege | Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen Persönlicher Afrikabeauftragter des Bundeskanzlers | Persönlicher Beauftragter der Bundeskanzlerin für die G7/G20-Gipfel Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen |
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