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Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)Das zum ersten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015, die Abe nach seiner turnusmäßigen Wiederwahl als LDP-Vorsitzender ohne Gegenkandidat durchführte, bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 3. August 2016. Dem Koalitionskabinett aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō gehörten bei Amtsantritt nur Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an: einschließlich Premierminister 17 aus dem Unterhaus, drei aus dem Oberhaus – wegen der fast durchgehend seit Einführung der Obergrenze meistens bestehenden „besonderen Umstände“, des Wiederaufbaugesetzes und des Olympiasondermaßnahmengesetzes liegt die Maximalzahl der Minister derzeit fünf über dem eigentlich vom Gesetz vorgesehenen Wert. Neun Minister wurden aus dem bisherigen Kabinett übernommen, neun gehörten erstmals einem Kabinett an. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe IVDas vierte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 1. November 2017 bis zu einer Kabinettsumbildung am 2. Oktober 2018. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober 2017 die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt. Am 1. November wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 98. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag von Kaiser Akihito ernannt. Das Kabinett war personell mit dem im August des Jahres neu formierten Vorgängerkabinett identisch, welches lediglich knapp 3 Monate regierte und an keiner Parlamentsdebatte teilnahm, jedoch wies es eine Änderung in der Ressortverteilung (Geschlechtergleichstellung) auf. In den ebenfalls im August neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe III (2. Umbildung)Das zum zweiten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2016, die Abe einige Wochen nach der Senatswahl 2016 durchführte, bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 3. August 2017. Bei der Wahl 2016 hatten die Regierungsparteien LDP und Kōmeitō ihre Mehrheit ausgebaut, wenige Tage später gewann die LDP durch einen Beitritt erstmals seit 1989 eine eigenständige Senatsmehrheit und hält damit Mehrheiten in beiden Parlamentskammern, die Koalition regiert aber unverändert weiter. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe III (3. Umbildung)Das zum dritten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2017, die Abe einige Wochen nach der Präfekturparlamentswahl in Tokio durchführte, bis zum 1. November 2017. Bei der Wahl hatte die Liberaldemokratische Partei mit ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis ihre Mehrheit im Tokioter Präfekturparlament verloren, zudem sanken die Zustimmungswerte der Bevölkerung für das vorherige Kabinett aufgrund dessen offensichtlich nepotistischen Vorgehens erheblich. U. a. wird Abe vorgeworfen, er und seine Frau Akie seien in einen Skandal um einen ultranationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer ultranationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Zudem habe Abe das Bildungsministerium unter Druck gesetzt, um die Baugenehmigung für eine veterinäre Bildungseinrichtung zu erteilen, die von einem engen Freund Abes beantragt worden war. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)Das umgebildete zweite Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. September 2014, bei der bis auf den Premierminister und sechs übernommene Minister alle Mitglieder des Vorgängerkabinetts ausgewechselt und einige Positionen neu zugeschnitten wurden, bis zum 24. Dezember 2014. Gleichzeitig mit der Kabinettsumbildung wurde der Parteivorstand der Liberaldemokratischen Partei (LDP) neu besetzt. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe IIDas zweite Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 26. Dezember 2012 in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 3. September 2014. .. weiterlesen
Kabinett Shinzō Abe IIIDas dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog. .. weiterlesen