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Verfassungsausschuss der Frankfurter NationalversammlungDer Verfassungsausschuss der Frankfurter Nationalversammlung 1848/1849 legte Vorentwürfe für eine deutsche Nationalverfassung vor. Dabei beschäftigte er sich auch mit beispielsweise dem Wahlrecht und der Ministerverantwortlichkeit, obgleich diese in Einzelgesetzen geregelt werden sollten, also außerhalb der Verfassung. Die Frankfurter Nationalversammlung folgte den Vorgaben des Ausschusses weitgehend, als sie am 27. März 1849 die Frankfurter Reichsverfassung beschloss. .. weiterlesen
Grundrechte des deutschen VolkesDie Grundrechte des deutschen Volkes sind ein Grundrechtskatalog aus dem Jahr 1848. Zunächst wurde er durch Reichsgesetzgebung am 27. Dezember 1848 in Kraft gesetzt, als Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes. 1849 wiederholte die Frankfurter Reichsverfassung die Grundrechte fast unverändert. Obwohl das Gesetz gemäß der geltenden Reichsgesetzgebung verkündet worden war, lehnten die größeren deutschen Staaten es ab. 1851 erklärte der Bundestag die Frankfurter Grundrechte ausdrücklich für ungültig. .. weiterlesen
Frankfurter NationalversammlungDie Frankfurter Nationalversammlung war von Mai 1848 bis Mai 1849 das verfassungsgebende Gremium der Deutschen Revolution sowie das vorläufige Parlament des entstehenden Deutschen Reiches. Die Nationalversammlung tagte in der Paulskirche in Frankfurt, daher steht häufig der Name Paulskirche für die Nationalversammlung. Als Parlament beschloss die Nationalversammlung auch die Reichsgesetze. Am 28. Juni 1848 richtete die Nationalversammlung mit dem Zentralgewaltgesetz die Provisorische Zentralgewalt ein, also eine vorläufige deutsche Regierung. .. weiterlesen
Frankfurter ReichswahlgesetzDas Reichsgesetz über die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause vom 12. April 1849 war ein Gesetz der Frankfurter Nationalversammlung. Es konkretisierte die Frankfurter Reichsverfassung vom 28. März 1849. Beschrieben wird, wer das aktive und passive Wahlrecht hat und wie die Wahlen zu organisieren sind. Im Großen und Ganzen schreibt das Gesetz eine allgemeine, gleiche und direkte Wahl vor, wie es damals in der Welt noch selten war. Ein Vorbild war das Bundeswahlgesetz vom März/April 1848, nach dem die Nationalversammlung selbst gewählt worden war. .. weiterlesen