Statsforvaltningen

Statsforvaltningen
Staatliche Ebene	Dänischer Staat
Stellung	Staatsbehörde
Aufsichtsbehörde	Innenministerium
Gründung	2013
Auflösung	2019
Hauptsitz	Aabenraa
Behördenleitung	Helle Haxgart (2013–18) Anette Hummelshøj (2018–19)
Bedienstete	ca. 480
Netzauftritt	www.statsforvaltningen.dk

Statsforvaltningen (deutsch Staatsverwaltung) war die staatliche Zentralverwaltung Dänemarks vom 1. Juli 2013 bis zum 31. März 2019, zuständig für öffentliche Serviceleistungen v. a. im sozialen und rechtlichen Bereich. Sie war dem Sozial- und Innenministerium untergeordnet und beschäftigte etwa 480 Mitarbeiter. Die Staatsverwaltung führte nach Maßgabe der Gesetze die Kommunalaufsicht.

Statsforvaltningen bildete nur den kleineren Teil der staatlichen Verwaltung auf Reichsebene, die Hauptstruktur bilden die Ministerien und die ihnen untergeordneten Fachbehörden.^[1]

Die Behörde wurde von einer Direktorin geleitet. Darunter rangierten ein Stellvertretender Direktor und vier Abteilungsleiter für Finanzen, Verwaltung und IT, Projektentwicklung sowie Personal.^[2]

Entwicklung

Die Behörde ersetzte 2013 fünf regionale Staatsverwaltungen, im Zuständigkeitsbereich deckungsgleich mit den dänischen Regionen. Diese regionalen Behörden waren in Verbindung mit der Kommunalreform 2007 geschaffen worden.

Statsforvaltningen wurde bereits zum 1. April 2019 aufgelöst. Familienrechtliche Aufgaben übernimmt das neu geschaffene Familieretshuset. Die Kommunalaufsicht liegt nun bei Ankestyrelsen. Ausländerrechtliche Angelegenheiten bearbeitet nun Styrelsen for International Rekruttering og Integration (SIRI).

Aufgaben

Familienrecht

• Trennung von Ehepartnern und Scheidung
• Unterhalt (børnebidrag, ægtefællebidrag)
• Sorgerecht
• Vaterschaft
• Adoption
• Betreuung, Fürsorge (værgemål)
• Aufsicht über Mündelgeld
• Aufsicht über Betriebe Unmündiger

Ausländerrecht

• Aufenthaltsnachweis für EU-Bürger
• Aufenthaltstitel für ausländische Adoptivkinder
• Einbürgerung von Staatsangehörigen aus den nordischen Nachbarländern

Gesundheitswesen

• Sekretariat für den Beschwerdeausschuss Psychiatrie (Det psykiatriske Patientklagenævn)
• Entscheidung über Entzug des Sorgerechts
• Künstliche Befruchtung

Dänische Volkskirche

Der Direktor und der Vizedirektor der Staatsverwaltung bekleideten zugleich das Amt des Stiftamtmand. Stiftamtmand und Bischof bilden als Doppelspitze die Bistumsbehörde (stiftsøvrighed). Gemeinschaftlich beaufsichtigen sie Verwaltungs-, Personal- und Finanzangelegenheiten des Bistums; der Stiftamtmand berät außerdem Propsteien und Gemeinden in juristischen, finanziellen und technischen Fragen. Jedoch ist er nicht für religiöse Fragen und die Pastoren zuständig.

Der Direktor konnte seine Kompetenz für einzelne Bistümer an leitende Mitarbeiter der Staatsverwaltung (mindestens Kontorchef) delegieren und dabei den Titel Stiftamtmand verleihen.^[3] 2013 war Vizedirektor Torben Sørensen (Afdeling Ringkøbing) in den Bistümern Aarhus und Ripen installiert, Helle Haxgart in den anderen acht Bistümern.

Aufsicht

• Kommunalaufsicht über Kommunen und Regionen, ergänzend zur Fachaufsicht der Ministerien.
• Der Innenminister kann die Staatsverwaltung anweisen, kommunales Verwaltungshandeln in konkreten Fällen zu prüfen.

Sonstige Aufgaben

• Beschwerdestelle bzgl. kommunaler Baugenehmigungen
• Unkostenerstattung in Verbindung mit Zaunaufsicht (hegnssynet) und Grenzfeststellung (skelforretninger)
• Sekretariat für Stadterneuerungsausschüsse (byfornyelsesnævnet)
• Kontrolle von Anmeldungen von Parlamentskandidaturen und Anfertigung der Wahllisten zur Folketingswahl
• Namen und Namensänderung
• Berufungsinstanz in Fällen von Strandung und Strandgut

Zweigstellen

Die insgesamt neun Niederlassungen sollen bürgernahe Dienstleistungen ermöglichen. An einigen Standorten werden nur ausgewählte Sachgebiete bearbeitet. In der Regel können Bürger entscheiden, wo sie, falls nötig, Besuchstermine vereinbaren.

Literatur

Jens Garde, Karsten Revsbech: Kommunalret. Jurist- og Økonomforbundets Forlag, Kopenhagen 3. Auflage 2011. ISBN 978-87-574-2202-3.

Einzelnachweise

1. ↑ Sten Bønsing: Almindelig forvaltningsret. Jurist- og Økonomforbundet, Kopenhagen 2009. ISBN 978-87-574-1063-1. S. 44 f.
2. ↑ Organigramm, PDF (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive) Statsforvaltningen, abgerufen am 3. August 2020.
3. ↑ Lov om folkekirkens økonomi § 9 a

Weblinks

• Statsforvaltningen Offizielle Webseite (dänisch, englisch)
• Lov om ændring af lov om regional statsforvaltning... Gesetzliche Grundlage, Volltext (dän.), abgerufen 22. Januar 2015

55.0441666666679.4180555555556Koordinaten: 55° 2′ 39″ N, 9° 25′ 5″ O