Senat Wowereit IV

Senat Wowereit IV
Senat von Berlin
Regierender Bürgermeister	Klaus Wowereit
Wahl	2011
Legislaturperiode	17.
Bildung	24. November 2011
Ende	11. Dezember 2014
Dauer	3 Jahre und 17 Tage
Vorgänger	Senat Wowereit III
Nachfolger	Senat Müller I
Zusammensetzung
Partei(en)	SPD und CDU
Minister	9
Repräsentation
Abgeordnetenhaus von Berlin	86/149

Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin.^[1] Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt.^[2] Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller I die neue Landesregierung.

Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU.^[3]

Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft sollte zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben werden, die Wissenschaft sollte im Ressort für Bildung bleiben.^[4][5]

Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, da er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung von Thomas Heilmann am 12. Januar 2012 führte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz.

Nach knapp einem Jahr bat auch Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, auf Vorschlag der CDU) den Regierenden Bürgermeister um Entlassung. Infolge der Diskussion um die Ausschreibung des Nachfolgers der landeseigenen Messegesellschaft, bei der von Obernitz ohne Absprache des Messe-Aufsichtsrates die Nachfolge des Geschäftsführers ausgeschrieben hatte, ließ CDU-Parteichef und Innensenator Henkel mitteilen, dass er sich von Frau von Obernitz trennen werde.^[6] Die Entlassung erfolgte am 11. September 2012. Am 27. September 2012 wurde Cornelia Yzer (CDU) zu ihrer Nachfolgerin ernannt.^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ Senat Wowereit (2001-2014) auf berlin.de, abgerufen 23. September 2017
2. ↑ Vereidigung der Senatoren. Abgerufen am 1. Dezember 2011. 
3. ↑ Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Abgerufen am 21. November 2011. 
4. ↑ Scharfer Protest gegen Ressortzuschnitt. Abgerufen am 22. November 2011. 
5. ↑ Ressortzuschnitt des neuen Senats. Abgerufen am 21. November 2011. 
6. ↑ Obernitz bittet um Entlassung. Abgerufen am 8. September 2012. 
7. ↑ Cornelia Yzer als Wirtschaftssenatorin vereidigt. Abgerufen am 27. September 2012.