NPD Hessen

NPD Hessen
Stefan Jagsch
Vorsitzender	Stefan Jagsch
Stellvertreter	Daniel Lachmann[1], Thassilo Hantusch[1]
Schatz­meister	Daniel Lachmann[1]
Geschäfts­führer	Daniel Lachmann[1]
Gründungs­datum	1965
Hauptsitz	Büdingen[1]
Mitglieder­zahl	260 (Stand: 2021)[2]
Website	npd-hessen.de

Die Heimat Hessen (bis Juni 2023 NPD Hessen) ist der Landesverband der rechtsextremen Kleinpartei Die Heimat in Hessen. Bei der Landtagswahl in Hessen 1966 konnte sie zum ersten und einzigen Mal in den hessischen Landtag einziehen. Landesvorsitzender ist seit Oktober 2022 Stefan Jagsch.^[1]

Geschichte

Nach der Gründung der NPD im Jahr 1964 bildeten sich rasch Landesverbände. Der Landesverband Hessen entstand 1965, und Heinrich Fassbender wurde zum ersten Landesvorsitzenden gewählt. Auch in Hessen bildeten die Strukturen der sich auflösenden DRP die Grundlage der Organisation der neuen Partei.

Der Wahlkampf für die Landtagswahl in Hessen 1966 wurde intensiv auch von den anderen Landesverbänden unterstützt. Die NPD konzentrierte sich auf die ländlichen Gebiete und die Hochburgen der bisherigen DRP. Bei den Landtagswahlen erreichte sie mit 7,9 % und 8 Mandaten den ersten Einzug der Partei in ein deutsches Landesparlament. Sie profitierte dabei von der im Bund regierenden Großen Koalition. Durch dieses Bündnis war die CDU in die Mitte gerückt, und der NPD gelang es, unzufriedene Wähler vom rechten Rand zu gewinnen.

Die Wahlstatistik belegte, dass die Wähler der NPD Hessen bei dieser Wahl weitaus überwiegend Männer mittleren Alters waren:^[3]

Im Landtag waren die Abgeordneten der NPD isoliert. So wurde der Hauptausschuss verkleinert und bei der Besetzung der Ausschüsse das D’Hondt-Verfahren verwendet, das kleine Parteien benachteiligt. Auch eine Beteiligung der NPD in Ältestenrat, Präsidium und Rundfunkrat des HR wurde so verhindert.^[4] Auch war die Arbeit von Partei und Fraktion bald von Streit geprägt, der mit dem Austritt des Landesvorsitzenden Heinrich Fassbender am 7. November 1970 seinen Höhepunkt fand.

Zuvor hatte die Partei jedoch bei den Kommunalwahlen in Hessen 1968 erneut einen Erfolg feiern können und eine Reihe von kommunalen Mandaten gewonnen. Von den 69 Mandaten in Kreisen und kreisfreien Städten in Hessen gingen jedoch alle bis auf eines bei der nächsten Kommunalwahl verloren.^[5]

Der Wahlsieg blieb Episode. Die CDU Hessen betrieb unter Alfred Dregger konsequente Oppositionspolitik. Gemeinsam mit dem Ende der großen Koalition führte dies dazu, dass die Wähler am rechten Rand sich der Union zuwandten und die NPD binnen einer Wahlperiode zur Bedeutungslosigkeit schrumpfte.

Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 10. März 1989 gelang der NPD ein bundesweit beachteter Erfolg. Mit dem Slogan „Frankfurt muss eine deutsche Stadt bleiben“ überzeugte die NPD 6,6 % der Wähler. Die NPD sprach insbesondere jüngere Wähler an. In der Gruppe der 18 bis 24 Jahre alten männlichen Wähler wurde eine Zustimmung von 13 % erreicht.^[6]

Bei den Kommunalwahlen in Hessen 1993 wurde das rechtsextreme Wählerpotential in Frankfurt nicht mehr durch die NPD, sondern durch die Republikaner, die 9,3 % der Stimmen erhielten, ausgeschöpft. Die NPD wurde lediglich in einem Landkreis, dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, mit 5,9 % der Stimmen in den Kreistag gewählt. Kommunalpolitischer Schwerpunkt der NPD in Hessen war die Gemeinde Wölfersheim. 1993 erhielt die NPD dort 20,9 % der Stimmen.^[7]

Auch bei den folgenden Kommunalwahlen zeigte sich ein ähnliches Bild. Bei den Kommunalwahlen in Hessen 1997 kandidierte die NPD in fünf Kreisen, zwei kreisfreien Städten und in zwölf kreisangehörigen Städten und Gemeinden und gewann zusammen 30 Kommunalmandate. Hochburgen waren Leun (21,5 %), Wölfersheim (22,7 %) und Ehringshausen (22,9 %). Das landesweite Ergebnis von 0,6 % wurde bei den Kommunalwahlen in Hessen 2001 mit 0,2 % weit unterschritten. Die NPD kandidierte in drei Landkreisen und in acht Gemeinden und büßte gerade in ihren Hochburgen den größten Teil ihrer Wähler ein.^[8]

Bei den Kommunalwahlen 2006 verfügte die NPD über 6 Sitze in Kreistagen bzw. kreisfreien Städten. Dieses Ergebnis wurde 2011 bestätigt.

Bei den Kommunalwahlen in Hessen 2016 erzielte die NPD im Landesdurchschnitt ein Ergebnis von 0,4 %. Sie konnte in vier Gemeinden zusammen 16 Mandate gewinnen (Altenstadt: 4 (10,0 %), Büdingen: 4 (10,2 %), Leun: 3 (11,2 %), Wetzlar: 5 (7,7 %))^[9] sowie fünf Mandate in drei Kreistagen (Main-Kinzig-Kreis: 1 (0,9 %), Wetteraukreis: 2 (2,2 %), Lahn-Dill-Kreis: 2 (2,0 %))^[10]. In den vier Gemeinden trat die AfD nicht zur Wahl an. In der Stadt Wetzlar wurde Rainer Przybylski von der Stadtverordnetenversammlung zum ehrenamtlichen Stadtrat gewählt.^[11]

Bei den Kommunalwahlen in Hessen 2021 erzielte die NPD im Landesdurchschnitt ein Ergebnis von 0,1 %. Sie konnte in vier Gemeinden zusammen sieben Mandate gewinnen (Altenstadt: 3 (8,5 %), Büdingen: 1 (2,6 %), Leun: 2 (6,2 %), Wetzlar: 1 (1,2 %))^[12] sowie zwei Mandate in zwei Kreistagen (Wetteraukreis: 1 (0,9 %), Lahn-Dill-Kreis: 1 (0,7 %))^[13].

Bei Landtagswahlen trat die Partei lange nicht an, erzielte in den 1990er Jahren Ergebnisse im Promillebereich, konnte sich aber seit 2008 mit Resultaten rund um 1 % der abgegebenen gültigen Stimmen auf niedrigem Niveau etablieren. Bei der Landtagswahl 2013 gelang der NPD der Sprung über die für die Parteienfinanzierung wichtige Hürde von 1 %.

Wahlergebnisse bei Landtagswahlen ab 1966

Personen

Landtagsabgeordnete

• Anneliese Bläsing
• Werner Fischer
• Heinrich Fassbender, ab 7. November 1970 fraktionslos
• Horst-Jürgen Fuhlrott
• Hartwig Golf, eingetreten am 14. November 1969 für Abg. Dr. Woitschell
• Ulrich Kaye
• Herbert Peter
• Gustav Stürtz
• Gerhard Woitschell, verstorben am 9. November 1969

Fraktionsvorsitzende

• Heinrich Fassbender, bis 10. Juni 1969
• Werner Fischer, 10. Juni 1969 bis 14. Juli 1970
• Ulrich Kaye, ab 14. Juli 1970

Vorsitzende

Literatur

• Uwe Hoffmann: Die NPD. Entwicklung, Ideologie und Struktur (= Europäische Hochschulschriften. Reihe 31: Politik. Bd. 396). Lang, Frankfurt am Main u. a. 1999, ISBN 3-631-35439-8 (Zugleich: Marburg, Univ., Diss., 1998).
• Robert Ackermann: Warum die NPD keinen Erfolg haben kann – Organisation, Programm und Kommunikation einer rechtsextremen Partei. Budrich, Opladen 2012, ISBN 978-3-86388-012-5.

Weblinks

• Wolfgang Schroeder: Parteien und Parteiensystem in Hessen: vom Vier- zum Fünfparteiensystem?, Seite 240

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c d e f} Strukturübersicht NPD-Landesverband Hessen. In: npd-hessen.de. NPD-Landesverband Hessen, abgerufen am 28. Dezember 2022. 
2. ↑ Verfassungsschutzbericht Hessen 2021, Seite 69 (PDF; 5,5 MB)
3. ↑ Fischer, Wahlhandbuch für die Bundesrepublik Deutschland; zitiert nach: Hoffmann, Die NPD, 1998, Seite 454.
4. ↑ Hoffmann: Die NPD, 1998, Seite 403–404.
5. ↑ Hoffmann, Die NPD, 1998, Seite 459.
6. ↑ Hoffmann: Die NPD, 1998, Seite 247 und 458.
7. ↑ Benno Hafeneger: Politik der „extremen Rechten“. Eine empirische Untersuchung am Beispiel der hessischen Kommunalparlamente. Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 1994, ISBN 3-87920-499-3, Seite 9.
8. ↑ Analyse des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz zur Landtagswahl 2001 (PDF; 344 kB).
9. ↑ Hess. Statistisches Landesamt: Gemeindeergebnisse der Gemeindewahlen 2016
10. ↑ Hess. Statistisches Landesamt: Gemeindeergebnisse der Kreiswahlen 2016
11. ↑ Stadt Wetzlar: Magistrat neu konstituiert, 21. Juni 2016
12. ↑ Hess. Statistisches Landesamt: Ergebnisse der Gemeindewahlen 2021
13. ↑ Hess. Statistisches Landesamt: Ergebnisse der Kreiswahlen 2021
14. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen.
15. ↑ Hoffmann, Die NPD, 1998, Seite 453.
16. ↑ Wahlen in Deutschland.
17. ↑ Landeswahlleiter Hessen (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive).
18. ↑ Vorläufiges Ergebnis: Land Hessen.
19. ↑ Endgültiges Ergebnis: Land Hessen.
20. ↑ Hoffmann, Die NPD, 1998, Seite 450.