Michael Kuffer

Michael Kuffer, 2020

Michael Kuffer (* 16. März 1972 in München) ist ein deutscher Politiker (CSU) und Rechtsanwalt. Er war von 2017 bis 2021 Mitglied des 19. Deutschen Bundestages.

Leben

Michael Kuffer studierte nach seinem Abitur in München Rechtswissenschaften in Augsburg, München, Salzburg und Frankfurt am Main. Er absolvierte einen Magister in Europäischem und Internationalem Wirtschaftsrecht. Er ist in München als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht in einer Anwaltssozietät tätig.^[1]

Kuffer war langjährig hauptamtlich engagiert im Rettungsdienst, Katastrophen- und Zivilschutz und als Rettungssanitäter und Rettungsassistent, Disponent in der Rettungsleitstelle, der Flug- und Wasserrettung sowie als Einsatzleiter und Führungskraft tätig. Er ist seit 2009 Kreisvorsitzender des Bayerischen Roten Kreuzes im Landkreis Starnberg und Mitglied der Landesversammlung im Bayerischen Roten Kreuz. Zudem ist er Mitglied des Arbeitskreises Notfallmedizin und Rettungswesen an der LMU München sowie Mitglied des Fördervereins Christoph 1 e.V. Kuffer hat einen Lehrauftrag für Gefahrenabwehrrecht an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg inne.^[1]

Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern.^[1]

Politik

Michael Kuffer ist seit 1996 Mitglied der CSU.

Von 2008 bis 31. März 2018^[2] gehörte er dem Münchner Stadtrat an, seit 2014 war er stellvertretender Sprecher der CSU-Fraktion im Stadtrat, sowie seit 2016 Korreferent des Kreisverwaltungsreferats (der städtischen Ordnungs- und Sicherheitsbehörde).^[3] Dort forderte er die Einführung eines mit Schusswaffen bewaffneten städtischen Ordnungsdienstes.^[4]

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er als Direktkandidat der CSU im Bundestagswahlkreis München-Süd mit 33,0 % der Erststimmen in den Bundestag gewählt. Im 19. Deutschen Bundestag war er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat und im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement. Zudem gehörte er als stellvertretendes Mitglied dem Auswärtigen Ausschuss, dem Verteidigungsausschuss, sowie dem 1. und 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der 19. Legislaturperiode an.^[5][6]

Bei der Bundestagswahl 2021 verlor er sein Direktmandat im Bundestagswahlkreis München-Süd an Jamila Schäfer, die mit 27,5 % der Erststimmen das Direktmandat errang.^[7]

Kritik und Kontroversen

2009 musste er ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro bezahlen, nachdem er unzulässigerweise einen Adressverteiler des Bayerischen Roten Kreuzes verwendet hatte, um an 1500 Personen seine Wahlwerbung zu versenden. Die Abendzeitung zitierte ein Mitglied des Münchner BRK-Kreisverbandes: „Kuffer ist dem Rauswurf zuvorgekommen, indem er zum BRK nach Starnberg gewechselt ist.“^[8]

Im März 2021 wurden Interessenskonflikte zwischen dem beruflichen, politischen und ehrenamtlichen Engagement von Kuffer diskutiert. Auf seiner Bundestagsseite gibt Kuffer unter anderem eine Beteiligung an der Kanzlei Buse Heberer Fromm an, die mit einem anderen Unternehmen des Politikers, der Civitas Institut für Bildung und Innovation im öffentlichen Sektor GmbH, verbunden ist. Für den öffentlichen Sektor, darunter mehrere Landkreise, hatte Kuffers Kanzlei in den vergangenen Jahren die Vergabe von Aufträgen begleitet, insbesondere im Bereich des Rettungswesens. Als Ehrenamtler ist er im Deutschen Roten Kreuz vernetzt, das sich zum Teil um solche Aufträge bewirbt. Des Weiteren saß Kuffer für die Union im Ausschuss für Inneres und Heimat, der immer wieder an Gesetzentwürfen zu seinem geschäftlichen Spezialbereich – öffentliche Aufträge im Rettungswesen – beteiligt ist. Dies war zum Beispiel 2020 bei der Novellierung des THW-Gesetzes der Fall.^[9][10][11] Recherchen von abgeordnetenwatch und dem Nachrichtenportal t-online im September 2021 ergaben, dass Kuffer während seiner ersten Amtszeit als Bundestagsabgeordneter mehr als 600.000 € aus Nebentätigkeiten bezog. Auf der Webseite des Bundestags wurden diese entgegen den Verhaltensregeln^[12] für Abgeordnete erst mit deutlicher Verspätung veröffentlicht.^{[13][14][15][16]}

Weblinks

Commons: Michael Kuffer – Sammlung von Bildern

• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Michael Kuffer auf abgeordnetenwatch.de
• Website von Michael Kuffer
• Angaben zu Michael Kuffer als Stadtrat in München
• Homepage als Rechtsanwalt
• Heiner Effern: Michael Kuffer ist der Mann mit dem Holzhammer, Süddeutsche Zeitung online, 8. April 2017

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Michael Kuffer - Biografie. In: csu-landesgruppe.de. 9. Oktober 2020, abgerufen am 9. Oktober 2020. 
2. ↑ Frieder Vogelsgesang wird CSU-Stadtrat. In: www.sueddeutsche.de. 21. März 2018, abgerufen am 9. Mai 2018. 
3. ↑ Ratsinformationssystem Münchens
4. ↑ Dominik Hutter, Braucht München einen Ordnungsdienst mit Waffen?, Süddeutsche Zeitung online, 3. Februar 2017
5. ↑ Deutscher Bundestag - Unterausschuss des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsaussch... Abgerufen am 14. Februar 2020. 
6. ↑ Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 24. August 2020. 
7. ↑ Sebastian Krass, Heiner Effern, Anna Hoben, Philipp Crone: Nur 146 Stimmen entscheiden das Rennen im Münchner Westen. 26. September 2021, abgerufen am 30. September 2021. 
8. ↑ Münchner CSU-Stadtrat missbrauchte Daten des Roten Kreuz, Abendzeitung, 23. Juli 2009; Streit und Rücktritte beim BRK: Kuffer macht Ärger, tz, 17. Oktober 2010
9. ↑ Mangelhafte Transparenzpflichten: Die undurchsichtigen Unternehmensbeteiligungen der Abgeordneten | abgeordnetenwatch.de. Abgerufen am 24. April 2021. 
10. ↑ Heiner Effern: CSU München: Kuffer wehrt sich gegen Vorwurf. Abgerufen am 24. April 2021. 
11. ↑ CSU-Politiker macht Geschäfte mit öffentlichen Aufträgen. Abgerufen am 24. April 2021. 
12. ↑ Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages. In: https://www.bundestag.de. Deutscher Bundestag, September 2017, abgerufen am 15. September 2021. 
13. ↑ Nebeneinkünfte: Hunderttausende Euro von Abgeordneten blieben jahrelang unentdeckt | abgeordnetenwatch.de. Abgerufen am 15. September 2021. 
14. ↑ Business Insider Deutschl, 04 Sep 2021: Nebeneinkünfte in Höhe von Hunderttausenden Euro des CSU-Politikers Michael Kuffer blieben jahrelang unentdeckt. 4. September 2021, abgerufen am 15. September 2021 (deutsch). 
15. ↑ Aufregung um Münchner CSU-Kandidaten und angebliche Nebeneinkünfte: Kuffer bezieht Stellung. 15. September 2021, abgerufen am 15. September 2021. 
16. ↑ CSU-Abgeordneter prellte Rechnung für Wahlkampagne. Abgerufen am 15. September 2021.