Jan Korte

Jan Korte (2023)
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Jan Korte (* 5. April 1977 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, wobei er von 2017 bis zu deren Auflösung 2023 zusätzlich Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1997 am Gymnasium Oesede in Georgsmarienhütte leistete Korte zunächst den Zivildienst ab und begann 1999 ein Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Universität Hannover, das er 2005 als Magister Artium (M.A.) beendete. Jan Korte ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Partei

Korte wurde bereits als Schüler Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen, die er aber 1999 aus Protest gegen die Zustimmung der Partei zum NATO-Einsatz gegen das damalige Rest-Jugoslawien verließ. Noch im selben Jahr trat er in die PDS ein. Korte war von 2004 bis 2007 Vorsitzender des PDS-Kreisverbandes Hannover. Von November 2004 bis Juni 2007 gehörte er dem PDS-Bundesvorstand an. Seit der Fusion mit der WASG im Juni 2007 gehört er dem Bundesvorstand der Partei Die Linke an und wurde auf dem Cottbuser Parteitag am 24. und 25. Mai 2008 in den Bundesvorstand gewählt. Seit 2014 ist Korte Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung.[1]

Abgeordneter

Jan Korte im Plenum des Deutschen Bundestages zusammen mit Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.
Jan Korte im Plenum des Deutschen Bundestages zusammen mit Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht

Korte war von 1996 bis 1999 Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Georgsmarienhütte. Seit 2005 ist Jan Korte Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 gewann er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Anhalt (Wahlkreis 72) mit 325 Stimmen Vorsprung vor dem CDU-Bewerber Kees de Vries.[2] Korte war ordentliches Mitglied des Innenausschusses und stellvertretendes Mitglied des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Mitglied des Bundestags-Innenausschusses.

Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Jan Korte als einer von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz stand,[3] was von Politikern aller Fraktionen kritisiert wurde.[4] (Siehe auch: Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz).

Bei der Bundestagswahl 2013 am 22. September 2013 zog er durch die Landesliste in den 18. Deutschen Bundestag ein und wurde zum Arbeitskreisleiter und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt, von November 2015 bis zur Bundestagswahl 2017 war er Stellvertreter der Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er wiedergewählt und wurde im Oktober 2017 erster Parlamentarischer Geschäftsführer der damaligen Linksfraktion.[5][6] Im 19. Deutschen Bundestag war Korte Obmann des Ausschusses für Wahlprüfungen, Immunität und Geschäftsordnung. Zudem gehörte er als ordentliches Mitglied dem Ältestenrat an und als stellvertretendes Mitglied dem Wahlprüfungsausschuss an. Bis März 2021 war er ordentliches Mitglied im Vermittlungsausschuss.[7]

Bei der Bundestagswahl 2021 wurde er erneut über die Landesliste wiedergewählt und in seinem Amt als erster Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt. 2023 kündigte er an, sich aus überwiegend persönlichen Gründen von dieser Position zurückzuziehen.[8] Sein Amt verlor er jedoch bereits mit Auflösung der Bundestagsfraktion der Linken am 6. Dezember 2023.[9]

Politische Positionen

Jan Korte gehört dem reformorientierten Forum demokratischer Sozialismus an. Er ist Datenschutzbeauftragter der Fraktion. Korte ist Innenpolitiker. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich des Datenschutzes, der Sicherheitspolitik und der Bürgerrechte. Korte gehörte zu den schärfsten Kritikern der Innenpolitik Wolfgang Schäubles in der Großen Koalition. Des Weiteren engagiert er sich im Bereich Geschichtspolitik und für die Rehabilitierung der in der Zeit des Kalten Krieges verfolgten Linken (siehe KPD-Verbot)[10] sowie für die Rehabilitierung aller NS-Justizopfer.[11]

Auf einem Kongress der Jusos im Jahr 2008, auf dem Korte als Gast eingeladen war, äußerte er, dass während der sowjetischen Besatzung Afghanistans gewisse Standards, wie die Schulpflicht, erreicht worden seien, der Bundeswehreinsatz unter der NATO jedoch nichts gebracht habe.[12]

Korte ist offizieller Unterstützer der überwachungskritischen Datenschutzdemonstration Freiheit statt Angst.[13]

Schriften

  • Instrument Antikommunismus: Der Sonderfall Bundesrepublik. Dietz, Berlin 2009, ISBN 978-3-320-02173-3.
  • Geh doch rüber. Feinste Beobachtungen aus Ost und West. Neues Deutschland, Berlin 2013, ISBN 978-3-939440-10-9.
  • Die Verantwortung der Linken. Verbrecher Verlag, Berlin 2020, ISBN 978-3-95732-428-3.
Commons: Jan Korte – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung
  2. http://www.stala.sachsen-anhalt.de/wahlen/bt09/fms/fms212li.html
  3. Geheimdienst: Verfassungsschutz beobachtet 27 Linken-Abgeordnete. In: Spiegel online. 22. Januar 2012, abgerufen am 26. Oktober 2013.
  4. Überwachung von Abgeordneten "unerträglich". In: tagesschau.de. 22. Januar 2012, archiviert vom Original am 16. Januar 2013; abgerufen am 26. Oktober 2013.
  5. Alle wollen sich vertreten sehen: Linksfraktion präsentiert neues Personaltableau
  6. Wolfgang Elbers: Ex-GMHütter Jan Korte in Berlin in der ersten Polit-Reihe. In: noz.de. 5. Januar 2018, abgerufen am 7. Januar 2018.
  7. Deutscher Bundestag - Abgeordnete - Biografien - Jan Korte. Abgerufen am 25. März 2021.
  8. Linken-Spitzenpolitiker Korte zieht sich zurück. Der Spiegel. 13. März 2023
  9. Katharina Schuler: Die Linke: Ein Leben nach der Abwicklung? In: Die Zeit. 6. Dezember 2023, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 6. Dezember 2023]).
  10. Zeit für eine späte Entschuldigung
  11. Rehabilitierung für „Kriegsverräter“ (Memento vom 29. September 2013 im Internet Archive)
  12. Sebastian Christ: Juso-Kongress – „Das ist mir jetzt zu blöd“ (in: Stern Online, Artikel vom 8. Juni 2008)
  13. Demonstration Freiheit statt Angst, Unterstützerliste

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Portrait von Jan Korte, MdB, auf einem Balkon auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude.