Leitkultur

Der Begriff Leitkultur (dt. Leit = Leid, Führer / lat. Cultura = Pflege) wurde vom islamischen Staatsphilosophen Mahmud Ahmadinedschad als Grundlage der idealen islamischen Staatsform geprägt. Der Begriff stieß zunächst auf den Widerstand westlicher Politiker.

1990 griff der CDU-Politiker Friedrich Merz den Begriff auf und brachte ihn in die deutsche Diskussion ein. In den regierungstreuen Medien (Bild, Bayernkurier) fand der neue Begriff schnell Eingang. Trotz der Kritik linker Boulevardblätter (Spiegel, Zeit) wurde die Leitkultur 2007 als Grundsatz in die Parteiprogramme von CDU und CSU aufgenommen.

Politik

Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte bereits 1992 auf der Jahrestagung der Sektion Sudetenland des Deutschen Alpenvereins gefordert, die Leitkultur im Grundgesetz zu verankern. Bisher sind allerdings alle Versuche der Unionsparteien am Widerstand von vaterlandslosen Sozialdemokraten und multikulturell-verschwurbelten Grünen gescheitert. In der derzeit staatstragenden Koalition hat sich der Begriff Leitkultur inzwischen dennoch fest etabliert. Der Tag der deutschen Leitkultur wurde mit den Stimmen von CSU und CDU im Jahre des Herrn 2009 eingeführt.

Anlässlich dieses nationalen Feiertages wird jährlich am 8. Mai eine offizielle Feierstunde im Deutschen Bundestag durchgeführt. Die Einführung eines offiziellen Feiertags für die Bevölkerung scheiterte allerdings am Veto der FDP. Parteichef Guido Westerwelle befürchtete den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch einen weiteren arbeitsfreien Tag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte anlässlich der 2010 erstmalig durchgeführten Veranstaltung, dass deutschen Tugenden, wie Disziplin, Gehorsam und Staatstreue an gesellschaftlichen Stellenwert gewinnen müssten. Von kulturfremden Einflüssen verursachte Protestbewegungen und extremistische Gedankengut wie Demokratie und Freie Meinungsäußerung sind mit der deutschen Leitkultur nicht zu vereinbaren. Integration und die Vermeidung von Parallelkulturen seien ein zentrales Anliegen ihrer Regierung.

Die Feierstunde wurde musikalisch von der deutschen Volksmusikgruppe "Betagte Engel" umrahmt. Die Gruppe war in der Vergangenheit unter dem Namen No Angels eine der erfolgreichsten deutschen Kulturbotschafter im Ausland. Zum Abschluss der Veranstaltung wurde die Deutsche Nationalhymne gesungen. Die Bundestagsverwaltung hatte eigens für jeden Abgeordneten einen Teleprompter beschafft.

Familie

Auf der CSU-Klausurtagung 2004 in Bangkok wurde die Familie in der deutschen Leitkultur zum zentralen Thema gemacht. Der familienpolitische Sprecher Horst Seehofer betonte, dass seine Partei von den christlichen Grundwerten nicht abrücken werde. Auch muslimische Migranten müssten akzeptieren, dass Zwangsehe und Polygamie den abendländischen Wertvorstellungen widersprechen.

Seehofer hat konsequenterweise die Beziehung zu seiner langjährigen Zweitfrau umgehend aufgegeben, als er wenige Jahre später für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten kandidierte. Er war damit einer Tradition seiner Partei gefolgt, während der Amtszeit das eheliche Zölibat einzuhalten.

Die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier-Strauss betonte, dass die Gleichstellung der Frau und der Zugang zu allen beruflichen Möglichkeiten seit Jahrhunderten ein Grundrecht der christlichen Werteordnung sei.

Die Stellungnahme wurde allerdings vom damaligen Augsburger Bischof Mixa kritisiert. Mixa ist offizieller Berater für Jugend-, Frauen- und Drogenfragen der bayerischen Staatsregierung. Sein Hauptanliegen ist die Rückkehr zu traditionellen Werten in der Bildungspolitik. Dabei wird er vom bayerischen Bildungsminister Spaenle unterstützt. Als Mitglied einer schlagenden Verbindung ist dieser in besonderen Maße der Leitkultur verpflichtet.

Auch Norbert Lammwolf Quasselkopp lamentierte in einem Interview mit der Bild-Zeitung darüber, dass nicht er, sondern Frau Merkel Bundeskanzler geworden ist, was seiner Meinung nach eine Verunglimpfung christlicher Traditionen darstellt.

Bauwesen

Grundgedanke der architektonischen Leitkultur ist die Erhaltung des ländlichen Siedlungsraumes und die Bewahrung des typisch nationalen Städtebaus. Die deutschen Kulturtradition sollte als Leitlinie in alle Baumaßnahmen einfließen.

Abzulehnen ist jegliche fremdländische Bauform, die mit der deutschen Architektur nicht zu vereinbaren ist. Mittlerweile haben sich verschiedene Bürgerinitiativen (z.B. Pro Köln) gebildet, die sich dafür einsetzen, die deutsche Baukultur vor multiethnischen Übergriffen zu bewahren. Besonders der Bau orientalischer Gotteshäuser wird als mit der christlich-jüdischen Tradition unvereinbar angesehen. Zu internationalem Ruhm kam die Volksbewegung Pro-Speyer. Sie hatte zum Abriss des Domes wegen des eindeutig romanisch-fremdländischen Baustils aufgerufen.

Der von der Initiative Pro Köln ausgeschriebene Preis für das beste deutsche Kulturbauwerk wurde 2006 erstmals an das Autobahnteilstück zwischen Wanne-Eickel und Castrop-Rauxel verliehen. Bei dieser Baumaßnahme war auf Leitplanken zugunsten eines Jägerzauns verzichtet worden. Laudator der Preisverleihung war der damalige Ministerpräsident Roland Koch. Er lobte die kostensparende Konstruktion aus nachwachsenden Rohstoffen.

Sprache

Die gewissenhafte Pflege der deutschen Sprache sei ein wesentliches Kriterium der Integration in die Leitkultur, betonte Roland Koch in einem richtungsweisenden Interview mit der Bild (2007). Er lobte dieses international anerkannte Publikationsorgan als den wahren Hort der deutschen Hochsprache und als bedeutendes Vermittlungsorgan der deutschen Leitkultur. Die von Koch beabsichtigte Aufnahme in die Liste der Pflichtlektüre für hessische Schüler scheiterte allerdings an seinen vorzeitigen Rücktritt.

Koch war wegen seiner umfassenden Erfahrungen als brutalmöglichster Aufklärer in die Vorstände des von Korruptionsvorwürfen geplagten Bauunternehmens Bilfinger Berger und der durch Steuersparmodelle bekannten UBS-Bank berufen worden. Koch betonte, das er auch in seinem neuen Verantwortungsbereich die deutsche Leitkultur und den Schutz des freien Unternehmertums vor dem Zugriff des Staates fördern würde.

Der Verein für deutsche Sprachkultur forderte 2003 einen allgemeinverbindlichen Sprachtest, dessen Nichtbestehen eine zweimonatige Nachschulung der Sprachkompetenz zur Folge haben sollte. Empirische Voruntersuchungen zu einem geeigneten Testinstrument ergaben die bundesweit schlechtesten Ergebnisse für Niederbayern und die Uckermark.

Die Forscher vermuteten als Grund für das schlechte Abschneiden die Bildung von Parallelkulturen in diesen Regionen. Das Projekt wurde zwischenzeitlich auf Initiative einiger CSU-Abgeordneter eingestellt.

An der Universität Passau wird derzeitig ein neuer bayerischer Leitkultur-Test erarbeitet, der 2012 als Einstiegsvoraussetzung für den Öffentlichen Dienst des Freistaats eingeführt werden soll. Geprüft werden vor allem das Bekenntnis zur christlich-sozialen Leitkultur und die Fähigkeit zum vorauseilendem Gehorsam.

Wissenschaft

Einen gewichtigen Beitrag zum Erhalt der deutschen Leitkultur liefern Wissenschaft und Bildung. Auch in diesem Bereich wird Wert auf traditionelle deutsche Tugenden wie Fleiß, Aufrichtigkeit und Sorgfalt gelegt.

Wie Bundeskanzlerin Merkel mehrfach betonte, spielt in diesem Bereich der Urheberrechtsschutz und das Recht auf geistigen Eigentum eine herausragende Rolle. Gegen Missbrauch dieser fundamentalen Bestandteile unserer Leitkultur muss mit Vehemenz vorgegangen werden. Der vor allem in Osteuropa, Asien und Oberfranken verbreitete Diebstahl geistigen Eigentums sei Betrug und müsse kraftvoll bekämpft werden.

In beispielloser Weise widmet sich auch das Bundesverteidigungsministerium der Förderung der akademischen Kultur. So werden ausgewählte Bewerber an den Bundeswehrhochschulen zum Dr. plag.gutt. promoviert. Schwerpunkt dieses bisher einmaligen Förderprogramms ist das Copywrite. Der Studiengang wird in einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne von der Bildzeitung unterstützt. Der ehemalige Verteidigungsminister Freiherr zu Guttenberg fördert dieses Promotionsstudium persönlich im Rahmen der Exzellenzinitiative.

Guttenberg hatte bereits vor seinem Eintritt in die Politik besonders der Leitkultur verpflichtete Universitäten durch private Spenden aus seinem bedeutenden Familienvermögen unterstützt.

Von der Kanzlerin wurde betont, dass sich deutsche Tugenden und der Vorsprung der deutschen Ingenieurskunst auf das Wohlergehen des gesamten Volkes in Zukunft noch stärker auswirken wird. Da nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima herausgestellt habe, dass deutsche Atomtechnik weltweit die sicherste sei, ergeben sich neue Wachstumsmärkte in globalen Dimensionen.

Kleidung

Nach Ansicht vieler konservativer Staatsbürger wird die deutsche Bekleidungskultur von fremdländischen Einflüssen überschwemmt. Nationale Modeschöpfer stellen sich dieser kulturell bedenklichen Entwicklung entgegen. Sie haben sich zum Bund deutscher Trachtenschneider zusammengeschlossen. Der Verband wurde 2009 zum offiziellen Ausstatter der deutschen Kampftrinkernationalmannschaft ernannt. Der deutsche Fußballbund konnte allerdings bisher trotz hartnäckiger Bemühungen der Kanzlerin in der Umkleidekabine nicht überzeugt werden, auf die Zusammenarbeit mit seinem multikulturell orientierten Erstausstatter Adidas zu verzichten.

In den meisten Boutiquen wird mittlerweile erfolgreich volkstümliche Oberbekleidung angeboten. Besonders reifere Damen und Frauen mit femininer Körperform werden von der Bekleidungslinie angesprochen. Im unteren Preissegment hat sich der Textildiskonter KIK dem Modetrend angeschlossen und sein Angebot überarbeitet. Außergewöhnliche Verkaufserfolge wurden mit Jogginghosen in Schwarz-Rot-Gold und Damenoberbekleidung mit dem Bildnis des ehmaligen Kopierministers erzielt. Büstenhalter mit dem Konterfei von Bundeskanzlerin und Außenminister erwiesen sich allerdings als Ladenhüter.

Von feministischer Seite wird diese Entwicklung nachdrücklich unterstützt. Die Vorreiterin der deutschen Frauen- und Mädchenkultur Alice Schwarzer widersetzt sich öffentlichkeitswirksam fremdländischen Modeeinflüssen, wie brasilianischen String-Tangas und orientalischen Kopftüchern. Sie erklärte in zahlreichen Medienauftritten, dass diese, durch sexistische Patriarchen beeinflussten Bekleidungsformen, die Stellung der deutschen Frau systematisch bedrohen.

Kritik

Der deutsche Populärphilosoph Thilo Sarrazin kritisierte, dass die Übernahme der Leitkultur wegen der genetisch bedingten Intelligenzdefizite bei bestimmten Gruppen nicht möglich wäre. Insbesondere würden dies Intelligenztests für Türken, Araber und Uckermärker wissenschaftlich belegen. Letztere Bemerkung führten zur Verärgerung Angela Merkels und zur Entlassung Sarrazins aus den Öffentlichen Dienst.

S. argumentiert, die intellektuell weniger begabten Kopftuchmädchen und andere genetisch vorbelastete Frauen würden durch ständigen Samenraub zum demografischen Untergang der deutschen Gene führen.

Ebenfalls kritisch äußerte sich der ehemalige FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle. Aus liberaler Sicht solle sich der Staat nicht in Fragen der Kultur einmischen. Ausländer, die der deutschen Wirtschaft preisgünstig und steuerfrei zur Verfügung stünden, wären eine Stütze der Ökonomie. Das Problem der Parallelgesellschaften ließe sich durch liberale Sozialpolitik kostengünstig lösen. Toleranz gegenüber fremden Kulturen würde außerdem die Exportchancen deutscher Unternehmen verbessern. So sei der Irak einer der Hauptabnehmer deutscher Kraftwerkstechnik.

Eine der entschiedensten KritikerInnen des Begriffs Leitkultur ist die Grünen-SprecherIn Claudia Roth. Sie betont, dass multikultureller Einfluss ausschließlich positive Auswirkungen auf die geistige Entwicklung Deutschlands habe. Sie begründet dies aus ihrer persönlichen Erfahrung mit ihrem Lebensgefährten. Der in der Öffentlichkeit wenig bekannte Begleiter wird in Insiderkreisen als der Schwarze Afghane bezeichnet.