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Toshio OgawaToshio Ogawa ist ein japanischer Politiker (NPS→DPJ→DFP→KDP), Abgeordneter im Sangiin, dem Oberhaus des nationalen Parlaments, für die Präfektur Tokio und ehemaliger Justizminister. Innerparteilich gehört er der Kan-Gruppe an. Von 2016 bis 2018 führte er die Oberhausabgeordneten der Demokratischen Fortschrittspartei und ist seit 2019 Vizepräsident des Sangiin. .. weiterlesen
Kabinett Noda (1. Umbildung)Das zum ersten Mal umgebildete Kabinett Noda regierte Japan unter Führung von Premierminister Yoshihiko Noda vom 13. Januar 2012 bis zu einer erneuten Kabinettsumbildung am 4. Juni 2012. Für die Ende Januar beginnende Sitzungsperiode des nationalen Parlaments, die Haushaltsberatungen für das im April beginnende Fiskaljahr 2012 und für ein Gesetz zur Erhöhung der Mehrwertsteuer ersetzte Noda mehrere Minister, darunter zwei, gegen die das von der Opposition dominierte Sangiin (Rätehaus), das Oberhaus, nicht bindende Misstrauensanträge verabschiedet hatte. Außerdem berief er Katsuya Okada zum Vizepremierminister und übertrug ihm mehrere Aufgaben; vor allem sollte er die Reform von Steuersystem und Sozialversicherungen lenken, für die die Regierung mit der Oppositionsmehrheit im Sangiin kooperieren musste. Die meisten Minister wurden aus dem erst seit September 2011 amtierenden Vorgängerkabinett übernommen. Am 10. Februar wurden anlässlich der Einrichtung der neuen Wiederaufbaubehörde einige Ministerposten neu verteilt und Masaharu Nakagawa wurde wieder ins Kabinett berufen. .. weiterlesen