Tetsumaru Esaki-20061120


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U.S. Consulate General, Osaka-Kobe
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Kabinett Shinzō Abe III (3. Umbildung)

Das zum dritten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2017, die Abe einige Wochen nach der Präfekturparlamentswahl in Tokio durchführte, bis zum 1. November 2017. Bei der Wahl hatte die Liberaldemokratische Partei mit ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis ihre Mehrheit im Tokioter Präfekturparlament verloren, zudem sanken die Zustimmungswerte der Bevölkerung für das vorherige Kabinett aufgrund dessen offensichtlich nepotistischen Vorgehens erheblich. U. a. wird Abe vorgeworfen, er und seine Frau Akie seien in einen Skandal um einen ultranationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer ultranationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Zudem habe Abe das Bildungsministerium unter Druck gesetzt, um die Baugenehmigung für eine veterinäre Bildungseinrichtung zu erteilen, die von einem engen Freund Abes beantragt worden war. .. weiterlesen

Kabinett Shinzō Abe IV

Das vierte Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 1. November 2017 bis zu einer Kabinettsumbildung am 2. Oktober 2018. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober 2017 die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt. Am 1. November wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 98. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag von Kaiser Akihito ernannt. Das Kabinett war personell mit dem im August des Jahres neu formierten Vorgängerkabinett identisch, welches lediglich knapp 3 Monate regierte und an keiner Parlamentsdebatte teilnahm, jedoch wies es eine Änderung in der Ressortverteilung (Geschlechtergleichstellung) auf. In den ebenfalls im August neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. .. weiterlesen