Oeffentliche Finanzen
Übersicht über Abgaben und andere Staatseinnahmequellen sowie Sozialversicherung (Sozialversicherungsbeiträge stellen nach hM eine Abgabenart sui generis dar)
die dargestellte Bezuschussung des Sozialversicherung aus den allgemeinen Staatsfinanzen = regelmäßig der größte Einzelposten
dicke Linie: nichtsteuerliche Einnahmen des Staatshaushalts stellen aufgrund der in der Finanzverfassung vorausgesetzten Steuerstaatlichkeit die Ausnahme dar und sind besonders zu rechtfertigen
die Sonderabgaben sind bspw. Filmabgabe der Kino- und Videowirtschaft (verpflichtet: Filmtheaterbetreiber, Videoprogrammanbieter; begünstigt: Drehbuchautoren, Produzenten, Verleiher, Filmtheater, kreativ-künstlerisches Personal der Filmwirtschaft, Videoanbieter, Videotheken, Fernsehveranstalter) oder Bahnpolizeiliche Ausgleichszahlung (verpflichtet: Eisenbahnen des Bundes; begünstigt: Bundespolizei)
Autor: C.Löser
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