Frankenberger nichtraucherschutz


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Volksentscheid „Nichtraucherschutz“ in Bayern

Der Volksentscheid „Nichtraucherschutz“ in Bayern wurde am 4. Juli 2010 in Bayern aufgrund des zuvor erfolgreichen Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ abgehalten. Ziel des Volksbegehrens war die Änderung des bayerischen Gesetzes zum Schutz der Gesundheit, durch welches schließlich ein Rauchverbot in der Gastronomie ohne Ausnahmen eingeführt wurde. Initiiert wurde es von der ÖDP, später wurde es auch von SPD, Grünen sowie zahlreichen gemeinnützigen Vereinen unterstützt. Für das Volksbegehren hatten sich zwischen 19. November und 2. Dezember 2009 13,9 % der Stimmberechtigten eingetragen. Der Landtag lehnte das Volksbegehren am 14. April 2010 ab, so dass es zum Volksentscheid über das Gesundheitsschutzgesetz kam. Am Volksentscheid beteiligten sich etwa 3,5 Millionen Stimmberechtigte (37,7 %), von denen etwa 2,1 Millionen (61,0 %) für den Gesetzesentwurf stimmten. .. weiterlesen

Geschichte der Ökologisch-Demokratischen Partei

Die Geschichte der Ökologisch-Demokratischen Partei hat ihren Ursprung beim CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl. Am 12. Juli 1978 hatte dieser nach unüberbrückbaren Differenzen in der Umweltpolitik seiner Partei den Rücken gekehrt, um einen Tag später die Grüne Aktion Zukunft (GAZ) zu gründen. Diese war bundesweit die erste Partei mit dem Themenschwerpunkt Ökologie und gleichzeitig die Keimzelle der ÖDP. Anfang 1980 beteiligte sich die GAZ zunächst an der Gründung der Grünen, löste sich jedoch 1980/1981 aus diesen wieder heraus, um Anfang 1982 mit anderen Umweltgruppierungen die ÖDP zu gründen. .. weiterlesen

Sebastian Frankenberger

Sebastian Korbinian Frankenberger ist ein ehemaliger deutscher Politiker (ÖDP). Von 2010 bis 2014 war er Bundesvorsitzender dieser Partei. Überregionale Bekanntheit erlangte er 2009 als Initiator des erfolgreichen Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ in Bayern. Am 19. Februar 2015 erklärte er seinen Austritt aus der ÖDP und den Rückzug aus der deutschen Politik. .. weiterlesen