Berlin-Tegel Volksentscheid Ja-Stimmen
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Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-TegelAm 24. September 2017 fand in Berlin parallel zur Bundestagswahl ein Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel statt. Nach dem offiziellen Ergebnis sprachen sich 56,4 Prozent der Teilnehmer für den Weiterbetrieb aus, 41,9 Prozent dagegen, 1,7 Prozent der Stimmen waren ungültig. Weil der Volksentscheid keinen Gesetzentwurf zum Inhalt hatte, ist das Abstimmungsergebnis rechtlich nicht bindend. Im Juni 2018 entschied das Abgeordnetenhaus Berlins, dass „der mit dem Volksentscheid ‚Berlin braucht Tegel‘ gefasste Beschluss vom Senat nicht umsetzbar ist.“ .. weiterlesen