Berlin, Mitte, Alte Jakobstraße, Informationsstele, Porträtmedaillon Carl Gottlieb Svarez
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Carl Gottlieb SvarezCarl Gottlieb Svarez war ein preußischer Jurist und Justizreformer. .. weiterlesen
Erwerb vom NichtberechtigtenDer Erwerb vom Nichtberechtigten ist ein in zahlreichen Rechtsordnungen anerkanntes Rechtsinstitut des Zivilrechts. Die gesetzlichen Regeln schützen dabei ausnahmsweise nicht das Recht an einer Sache, sondern den durch bloßen Besitz ausgelösten Rechtsschein des Rechts zum Besitz. Der Rechtsschein schützt den Rechtsverkehr dahingehend, dass ein Dritter von einem Nichtberechtigten ein Recht erwerben kann, weil der Rechtsschein ihn als Berechtigten ausweist. Hauptanwendungsfall ist der Erwerb von Eigentum an einer Sache, die einem anderen als dem Veräußerer gehört. Rechtspolitisch zielen die Vorschriften über den Erwerb vom Nichtberechtigten darauf ab, den Rechtsverkehr vor massenhaften Rückabwicklungen zu schützen. Der gutgläubige Erwerb ist also ein Instrument des Verkehrsschutzes. .. weiterlesen
Polizei- und OrdnungsrechtDas Polizei- und Ordnungsrecht umfasst einen Teil des deutschen besonderen Verwaltungsrechts, der die Gefahrenabwehr durch Vollzugspolizei und andere Behörden zum Gegenstand hat. Der Begriff Gefahr bezeichnet eine drohende oder bereits eingetretene Schädigung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. Das Polizei- und Ordnungsrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen Behörden Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren ergreifen und diese vollstrecken dürfen. Zudem regelt es die Haftungsfolgen von Gefahrenabwehrmaßnahmen. .. weiterlesen