Berlin, Kreuzberg, Gitschiner Strasse 97-103, Kaiserliches Patentamt 01
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Liste der Kulturdenkmale in Berlin-KreuzbergIn der Liste der Kulturdenkmale von Kreuzberg sind die Kulturdenkmale des Berliner Ortsteils Kreuzberg im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aufgeführt. .. weiterlesen
Deutsches Patent- und MarkenamtDas Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, informell auch Bundespatentamt genannt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz mit Sitz in München, einer Dienststelle in Jena und Außenstellen in Berlin im Ortsteil Kreuzberg und in Hauzenberg im Landkreis Passau. Zum Jahresende 2019 beschäftigte es 2747 Mitarbeiter, davon arbeiteten über 1000 in der Patentprüfung. .. weiterlesen
Europäische PatentorganisationDie Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) geschaffen wurde. .. weiterlesen
Einspruch (Patentrecht)Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber erteilten Patents von einer anderen Partei, dem/der Einsprechenden, veranlasst werden kann. Das Patent ist entweder ein deutsches Patent oder ein europäisches Patent. .. weiterlesen