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Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische KommunikationDas Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation besteht seit 2010 und ist in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission tätig. Das Gremium wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1211/2009 etabliert. Das GEREK wird durch die Agentur zur Unterstützung des GEREK („GEREK-Büro“) mit Sitz in Riga (Lettland) unterstützt. Die Behörde ist bei der Europäischen Kommission angesiedelt, was einige wichtige Staaten bis zuletzt verhindern wollten. Vor allem Deutschlands große Koalition und Spanien wollten dem GEREK nur den Status eines „privaten Vereins“ zubilligen. .. weiterlesen
BundesnetzagenturDie Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn, kurz Bundesnetzagentur (BNetzA), ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums. Als oberste deutsche Regulierungsbehörde bestehen ihre Aufgaben in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs in sogenannten Netzmärkten. Eine weitere Aufgabe ist die Moderation von Schlichtungsverfahren. Die Bundesnetzagentur ist außerdem Aufsichtsstelle für Vertrauensdiensteanbieter nach der eIDAS-Verordnung. .. weiterlesen
Autoriteit Consument en MarktDie Autoriteit Consument en Markt (ACM) ist die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde mit Sitz in Den Haag. Die ACM ist im Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) vertreten. .. weiterlesen
Nemzeti Média- és Hírközlési HatóságDie Nemzeti Média- és Hírközlési Hatóság ist die nationale ungarische Medien- und Kommunikationsbehörde. Sie wurde per Gesetz im August 2010 gegründet und übernahm die Funktionen der bisher getrennten Regulierungsbehörden „Országos Rádió és Televízió Testület“ und „Nemzeti Hírközlési Hatóság“, und erhielt zusätzliche Kontrollkompetenzen über die öffentlich-rechtlichen Medien. Durch Verfassungsänderung wurde die NMHH seit 1. Januar 2011 mit weitreichenden Kompetenzen zur „Kontrolle“ sämtlicher in Ungarn verfügbarer Medien ausgestattet. Der Behörde obliegt es nun, alle Medienbeiträge auf „politische Ausgewogenheit“ und andere inhaltliche Ausprägungen zu kontrollieren. Bei Verstößen können hohe Geldstrafen verfügt werden. Nach Meinung von Beobachtern aus dem In- und Ausland wird die Pressefreiheit in Ungarn dadurch stark eingeschränkt. Im Dezember 2011 erklärte das Ungarische Verfassungsgericht Teile der Kontrollbefugnisse für verfassungswidrig. .. weiterlesen
Kommunikationsbehörde AustriaDie Kommunikationsbehörde Austria, abgekürzt auch KommAustria, ist die 2001 gegründete österreichische Regulierungsbehörde für Rundfunk und audiovisuelle Medien und zugleich die Rechtsaufsichtsbehörde über den Österreichischen Rundfunk. Zur Wahrnehmung der Aufgaben in diesen Bereichen dient als Geschäftsstelle die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH), die sich die KommAustria mit der für die Regulierung der Telekommunikationsnetze und -dienste zuständigen Telekom-Control-Kommission (TKK) sowie der für die Postregulierung zuständigen Post-Control-Kommission (PCK) teilt. .. weiterlesen
Office of CommunicationsDas Office of Communications (Ofcom) ist die britische Medienaufsichtsbehörde in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wurde als „Oberbehörde“ für die neuen Anforderungen durch die immer stärkere Überlappung der verschiedenen Massenmedien 2002 durch den Office of Communications Act begründet. Volle Autorität erhielt sie durch den Communications Act von 2003. Am 29. Dezember 2003 wurden Ofcom die Aufgaben übertragen, die zuvor im Zuständigkeitsbereich von fünf anderen Aufsichtsbehörden lagen. Der Sitz der Behörde ist in London. .. weiterlesen
HAKOMHAKOM mit Sitz in Zagreb ist eine unabhängige nationale Regulierungsbehörde. Sie ist für die Ausübung von Regulierungs- und anderen Aufgaben im Rahmen der durch das Gesetz über elektronische Kommunikationen, das Gesetz über Postdienstleistungen und das Gesetz über die Regulierung des Bahndienstleistungsmarktes vorgeschriebenen Geschäftsbereiche und entsprechender Zuständigkeiten verantwortlich. .. weiterlesen