2018-04-15 LPR Bochum und anschließende Diskussion (40580200105)

Dieser LPR ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Abschluss der Strukturreform zum Landesvorstand. Nachdem wir auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) im Januar ein Eckpunktepapier beschlossen (<a href="https://gruene-nrw.de/beschluesse/eckpunkte-fuer-eine-neue-landesvorstandsstruktur/" rel="noreferrer nofollow">gruene-nrw.de/beschluesse/eckpunkte-fuer-eine-neue-landes...</a>) und auf dem Grünen Forum weitere Schritte diskutiert haben, werden wir euch zum LPR konkrete Modelle vorlegen, die dann als Empfehlung für die LDK im Juni dienen. Zudem werden wir zwei aktuelle Themen aus der Landespolitik auf die Tagesordnung setzen und mit euch unsere Position zu zwei schwarz-gelben Vorhaben beraten: Die Eckpunkte zum neuen „Hochschulfreiheitsgesetz“ sowie die Leitentscheidung für G9 an Gymnasien.

Im Anschluss an den LPR laden wir zur Diskussion über die aktuelle politischen Lage in Syrien ein. „NATO-Partner Türkei und der völkerrechtswidrige Angriff auf Afrin: Nicht nur ein türkisch-kurdischer Konflikt?“ mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Beginn 14.30 h, bis 16:30 h. Der völkerrechtswidrige Einmarsch der Türkei bewegt uns alle. Im Anschluss an den Landesparteirat möchten wir deshalb – mit einem Input des Journalisten Jan Jessen und anschließender Podiumsdiskussion mit Berivan Aymaz MdL, Metin Incesu (NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V.) und Siggi Martsch (Kurdistanexperte) – den militärischen Einsatz der Türkei in Afrin und die politischen Entwicklungen in Syrien bzw. der gesamten Region aufgreifen. Welche Gefahren und neuen Konfliktlinien sind entstanden? Wie hat sich die politische Tektonik in der Region verändert? Und: Handelt es sich beim völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Nordsyrien nur um eine neue Dimension des türkisch-kurdischen Konflikts? Diskussion mit

• Jan Jessen, Journalist
• Berivan Aymaz MdL
• Metin Incesu, NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien e.V.
• Siggi Martsch, Kurdistan-Experte