2004-7-6-gao rongrong3
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Menschenrechte in der Volksrepublik ChinaDie Volksrepublik China hat die Menschenrechte zwar im Jahr 2004, 55 Jahre nach ihrer Staatsgründung, mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in ihre Verfassung aufgenommen und auch formell, nicht zuletzt aufgrund des internationalen Drucks, die wichtigsten Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen ratifiziert. In der Realität werden diese jedoch nach wie vor systematisch missachtet. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie der UN-Menschenrechtsrat und auch chinesische Intellektuelle und Oppositionelle werfen dem Regime die Verletzung grundlegendster Menschenrechte vor. Spätestens seit dem Massaker vom 4. Juni 1989 auf dem Tian’anmen-Platz steht die Menschenrechtsfrage permanent im Vordergrund der europäischen Chinapolitik. .. weiterlesen
Verfolgung von Falun GongDie Verfolgung von Falun Gong beruht auf der Kampagne der Kommunistischen Partei Chinas, die im Jahr 1999 begann und mit der die spirituelle Praktik Falun Gong in China beseitigt werden sollte. Maßnahmen der Verfolgung sind eine umfassende Propaganda-Kampagne, ein Programm erzwungener ideologischer Konversion und Umerziehung, und eine Vielzahl ungesetzlicher Zwangsmaßnahmen, wie willkürliche Verhaftungen, Zwangsarbeit und körperliche Folter, oft mit Todesfolge. .. weiterlesen
Büro 610Das Büro 610 ist ein Sicherheitsdienst in der Volksrepublik China, der nach dem Zeitpunkt seiner Entstehung am 10. Juni 1999 benannt worden ist. Das Büro 610 wurde für den Zweck gegründet, die Koordination der Verfolgung von Falun Gong auszuführen und die Umsetzung der Verfolgung zu leiten. Da es sich um ein Büro handelt, das von der Kommunistischen Partei Chinas angeleitet wird und keine formelle gesetzliche Vollmacht hat, wird es auch als außerrechtliche Organisation beschrieben. Das Büro 610 ist der Umsetzungsarm der „Zentralen Führungsgruppe zur Handhabung von Falun Gong“, später umbenannt in „Zentrale Führungsgruppe zur Handhabung häretischer Religionen“. Im März 2018 wurde das Büro neu organisiert und seine Aufgaben an die Zentrale Kommission für Politik und Recht und das Ministerium für öffentliche Sicherheit delegiert. .. weiterlesen