Yuriko Koike

Yuriko Koike (jap. 小池 百合子, Koike Yuriko; * 15. Juli 1952 in Ashiya, Präfektur Hyōgo, Japan) ist eine japanische Politikerin (NJP→NFP→LP→KP→LDP→ToFi→ToFi/Kibō→ToFi) und seit 2016 Gouverneurin der Präfektur Tokio in Ostjapan. Von 1992 bis 1993 war sie Mitglied des Oberhauses für den nationalen Verhältniswahlkreis und von 1993 bis 2016 Mitglied des Unterhauses, zunächst aus Hyōgo ((Mehrmandats-)Wahlkreis 2→Wahlkreis 6) und ab 2005 aus Tokio (Wahlkreis 10). Die Zeitschrift Time wählte sie 2017 zu einem der einhundert einflussreichsten Menschen.^[1]

Yuriko Koike besuchte eine städtische Grundschule in Ashiya, anschließend die Kōnan-Mädchen-Mittel- und Oberschule (Kōnan joshi chūgakkō/kōtōgakkō), eine private, der Kōnan-Universität angeschlossene Schule in Hyōgos Hauptstadt Kōbe. Ihr Studium führte sie ab 1971 an die Kwansei-Gakuin-Universität, ab 1972 an die Amerikanische Universität zu Kairo. 1976 schloss sie vorgeblich^[2] ihr Soziologiestudium an der Universität Kairo mit einem Bachelor of Arts ab. Danach arbeitete sie hauptsächlich als Dolmetscherin, Journalistin und ausgewiesene Kennerin der arabischen Sprache und Kultur. Nach und nach traten diesem Profil zunächst ehrenamtliche politische Positionen hinzu.

1992 zog sie über die Verhältniswahlliste der Neuen Japan-Partei ins Oberhaus ein. Ein Jahr später wechselte sie ins Unterhaus, wo sie im 2. Wahlkreis der Präfektur Hyōgo ein Direktmandat erringen konnte. Koike wechselte später in die Neue Fortschrittspartei, nach deren Auflösung in die Liberale Partei von Ichirō Ozawa und schließlich in die Konservative Partei, bevor sie 2002 in die LDP eintrat. Sie schloss sich der Mori-Faktion an. Bei den Neuwahlen von 2005 wurde sie als loyale Koizumi-Anhängerin und Befürworterin der Postprivatisierung im 10. Wahlkreis von Tōkyō gegen den „LDP-Rebellen“ Kōki Kobayashi (Neue Partei Japan) aufgestellt und mit deutlichem Vorsprung gewählt. 2009 verlor sie den Wahlkreis an die Demokratin Takako Ebata.

Im dritten Kabinett Koizumi war Koike Umweltministerin und Staatsministerin für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien.

Anfang Juli 2007 ernannte der damalige Premierminister Shinzō Abe Koike zur Nachfolgerin des ehemaligen Verteidigungsministers Fumio Kyūma, der aufgrund umstrittener Äußerung zu den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki zurücktrat. Koike selbst trat Ende August 2007 selbst zurück, was mit dem Durchsickern geheimer Details bei der Koproduktion eines amerikanisch-japanischen AEGIS-Zerstörers zusammenhing, wofür Koike die Verantwortung übernehmen wollte, was bis dahin niemand zuvor getan habe. Japanische Medien vermuten jedoch eine fehlgeschlagene Personalentscheidung Koikes als Hintergrund des Rücktritts. Sie habe ihren Amtsstellvertreter Takemasa Moriya im tatsächlichen Zusammenhang mit dem Informationsleck ersetzen wollen, sich jedoch nicht gegen den zuständigen Kabinettssekretär Yasuhisa Shiozaki durchsetzen können, der behauptete, nicht rechtzeitig informiert gewesen zu sein. Die darauffolgende öffentliche Auseinandersetzung verursachte Koikes Gesichtsverlust, was wiederum ihre Wiederernennung im Zuge einer anstehenden Kabinettsumstellung durch Premierminister Abe in Frage gestellt hat.^[3] Am 16. August hatte sie sich noch geweigert, zurückzutreten, und Kabinettssekretär Shiozaki kritisiert.^[4]

2008 kandidierte sie als erste Frau bei der Wahl zum LDP-Vorsitz, an den in der Regel das Amt des Premierministers geknüpft ist.^[5] Sie landete hinter Tarō Asō und Kaoru Yosano auf dem dritten Platz. Von 2010 bis 2011 erhielt Koike unter dem Parteivorsitzenden Sadakazu Tanigaki als Vorsitzende des Exekutivrats (sōmukai) der LDP erstmals eines der „drei Parteiämter“. Koike ist eine von fünf Vize-Generalsekretären der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi.

Nach ihrem Ausstieg aus der nationalen Politik setzte sie sich bei der Gouverneurswahl in Tokio 2016 klar mit 44,5 % der Stimmen gegen den ehemaligen Gouverneur von Iwate, Hiroya Masuda (LDP, Kōmeitō, Kokoro; 27,4 %), den linken Kandidaten Shuntarō Torigoe (DP, KPJ, SDP, Net, Seikatsu, NSP, Grüne; 20,6 %) und 18^[6] weitere Konkurrenten durch und wurde damit als erste Frau in dieses Amt eingeführt. Ihr Vorgänger Yōichi Masuzoe war wegen eines Spesenskandals zurückgetreten. Die LDP unterstützte ihre Kandidatur nicht.^[7] Für die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 gründete sie das Kibō no Juku (希望の塾; etwa „Schule der Hoffnung“), um für die von ihr ins Leben gerufene regionale Partei Tomin First no Kai (都民ファーストの会; etwa „Vereinigung Präfekturbürger zuerst“, wobei sich „Präfektur“ eindeutig auf Tokio bezieht, da Tōkyō die einzige -to ist, die anderen 46 Präfekturen sind -dō, -fu oder -ken) Kandidaten zu rekrutieren. Mit dieser zielte sie auf eine alleinige absolute Mehrheit und wollte somit die LDP im Präfekturparlament schwächen.^[8] Zum 1. Juni 2017 trat Koike aus der LDP aus und übernahm offiziell den Vorsitz der Tomin First no Kai.^[9] Koike schaffte es schließlich, stärkste Kraft im Parlament zu werden und die LDP deutlich zu schwächen. Die angestrebte absolute Mehrheit im Parlament konnte sie zunächst durch ihr Bündnis mit Kōmeitō und Tōkyō Seikatsusha Network erreichen; wobei die Kōmeitō dieses im November 2017 angesichts der Tätigkeiten Koikes auf nationaler Ebene verließ. Sie verfügt nun parteilich nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament.^[10]

Am 25. September 2017 gründete Koike zusammen mit neun Unter- und Oberhausabgeordneten die konservative Partei Kibō no Tō (希望の党; „Partei der Hoffnung“) im Hinblick auf die Shūgiin-Wahl 2017 und ernannte sich zur Vorsitzenden.^[11] Die Demokratische Fortschrittspartei gab daraufhin bekannt, keine eigenen Kandidaten für die Wahl aufstellen zu wollen und versicherte ihren Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō no Tō zu unterstützen.^[12] Diese Maßnahmen führten zu einer grundlegenden Umstrukturierung der Oppositionsparteien in einem relativ kurzen Zeitraum. Beispielsweise gründete Koikes ehemaliger Parteikollege aus Zeiten der Neuen Japan-Partei, Yukio Edano, Anfang Oktober 2017 die eher linksliberale Konstitutionell-Demokratische Partei (kurz KDP). Koike selbst kandidierte nicht für einen Sitz im Unterhaus, da sie sonst als Gouverneurin hätte zurücktreten müssen. Die KDP konnte schließlich eine höhere Anzahl an Sitzen (54) gewinnen als die Kibō no Tō (50) und die Regierungskoalition aus LDP und Kōmeitō ihre Zwei-Drittel-Mehrheit verteidigen. Das Wahlergebnis bezeichnete Koike als eine „Niederlage“, zumal die Partei 235 Kandidaten aufgestellt hatte, was etwas mehr als der Hälfte der verfügbaren Sitze entspricht. Als Konsequenz trat sie am 14. November 2017 von ihrem Posten als Parteivorsitzende zurück und wolle sich zukünftig nach eigener Aussage wieder auf die Präfekturpolitik konzentrieren.^[13]

Bei der Gouverneurswahl im Juli 2020 wurde Koike gegen 21 Kandidaten souverän mit absoluter Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Eines ihrer Wahlversprechen hat sie im Oktober 2020 formal eingelöst: Hauptsächlich aus Teilen des Amts für Soziales und Gesundheit der Präfekturverwaltung wurde zur zentralen Bündelung von Pandemiebekämpfungsaufgaben nach US-Modell ein „Tokioter CDC“ (東京感染症対策センターTōkyō kansenshō taisaku center) eingerichtet.^[14][15] Unterdessen waren die COVID-19-Fallzahlen in der Präfektur seit dem Beginn des Sommers 2020 wieder deutlich gestiegen (siehe COVID-19-Pandemie in Japan).^[16]

• Website (japanisch)
• Website der Tomin First no Kai (japanisch)
• Präfekturverwaltung Tokio: Gouverneursbüro (japanisch, englisch, chinesisch, koreanisch)

1. ↑ Time: Yuriko Koike, abgerufen am 21. April 2017
2. ↑ Matthew Hernon: Tokyo Governor Koike Accused of Lying About University Degree. In: Tokyo Weekender. 17. April 2024, abgerufen am 1. Mai 2024 (japanisch). 
3. ↑ Koike decides to leave post, cites responsibility over information leak. Artikel (Memento vom 11. Juni 2015 im Internet Archive) in der Japan News Review vom 25. August 2007. Zugriff am 9. September 2007.
4. ↑ Koike refuses to back down. Bericht (Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive) des Asahi Shimbun vom 16. August 2007. Zugriff am 9. September 2007.
5. ↑ AFP, 8. September 2008: Koike launches bid to be Japan's first woman PM (Memento vom 20. Mai 2011 im Internet Archive)
6. ↑ Präfekturverwaltung Tokio, Wahlaufsichtskommission: Wahlbeteiligung und Ergebnisse der Gouverneurswahl am 31. Juli 2016 (pdf/excel)
7. ↑ Japan Times: Former environment minister Yuriko Koike wins landslide election as Tokyo’s first female governor (englisch), abgerufen am 1. August 2016
8. ↑ Mainichi Shimbun: Koike will not work with LDP in Tokyo assembly election, abgerufen am 21. April 2017
9. ↑ Koike bolts LDP to take helm of Tomin First no Kai ahead of Tokyo assembly race. In: The Japan Times. Kyodo News, 1. Juni 2017, abgerufen am 14. Juni 2017 (englisch). 
10. ↑ 都議会公明が小池氏との連携を解消「支持勢力」過半数割れへ. In: Sankei News. 15. November 2017, abgerufen am 17. Oktober 2017 (japanisch). 
11. ↑ 「希望の党」設立を届け出　国会議員は９人. In: Nihon TV. 25. September 2017, abgerufen am 2. Oktober 2017 (japanisch). 
12. ↑ Reiji Yoshida: Democratic Party effectively disbands, throwing support behind Koike’s party for Lower House poll. In: The Japan Times. 28. September 2017, abgerufen am 2. Oktober 2017 (englisch). 
13. ↑ 希望・小池代表が辞任＝後任に玉木氏. In: Jiji Tsūshinsha. 14. November 2017, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. November 2017 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.jiji.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
14. ↑ コロナ対策の司令塔始動　「東京iCDC」. In: nikkei.com. 1. Oktober 2020, abgerufen am 2. Oktober 2020 (japanisch). 
15. ↑ 「東京感染症対策センター」始動　コロナとインフル同時流行の対策検討. In: Tōkyō Shimbun. 1. Oktober 2020, abgerufen am 2. Oktober 2020 (japanisch). 
16. ↑ 東京都の新型コロナデータTōkyō-to no shingata-corona data (Daten zum neuartigen Corona[virus] Präfektur Tokio). In: NHKNews-Sonderseiten zur COVID-19-Pandemie. 2020, abgerufen am 2. Oktober 2020 (japanisch).