Wahlen zum Landesparlament in Sabah 2013

Karte der Wahlbezirke und Wahlkreise in Sabah.

Die Wahlen zum Landesparlament in Sabah (engl. Sabah State Elections) fanden am 5. Mai 2013 statt. Die Wahlberechtigten wählten hierbei die gesetzgebende Versammlung des malaysischen Bundesstaats Sabah, die als Dewan Undangan Negeri Sabah (DUN) oder Sabah State Legislative Assembly bezeichnet wird.

Die Wahlen fanden zeitgleich zu den Wahlen zur Volksversammlung (Dewan Rakyat), dem Parlament von Malaysia, sowie den Wahlen zu Landesparlamenten in elf weiteren Bundesstaaten statt.

Die Landesverfassung von Sabah sieht eine Legislaturperiode von fünf Jahren vor. Danach muss das Parlament vom Yang di-Pertua Negeri Sabah auf Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sabah aufgelöst werden. Die Wahlen finden als einfache Mehrheitswahl unter der Aufsicht der malaysischen Wahlkommission (Election Commission of Malaysia) statt.

Die Abgeordneten der Koalitionsregierung von Premierminister Najib Tun Razak gingen als Sieger aus den Wahlen zum Landesparlament hervor. Sie erreichten 48 von 60 Sitzen in der gesetzgebenden Versammlung und sind mit 80 % der Sitze im Besitz der absoluten Mehrheit.

Auflösung des Parlaments

Die Auflösung des Parlaments erfolgte am 3. April 2013 durch den Ministerpräsidenten von Sabah, Musa Aman, kurz nachdem der Premierminister von Malaysia, Najib Tun Razak, das malaysische Parlament aufgelöst hatte.^[1] Verfassungsgemäß mussten auch im Bundesstaat Sabah die Neuwahlen dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden, also zwischen dem 3. April und dem 2. Juni 2013. Traditionell werden beide Wahlen am gleichen Tag ausgetragen.

Festlegung des Wahltermins

Die malaysische Wahlkommission (Election Commission of Malaysia) verkündete am 10. April 2013, dass die Nominierung der Wahlkandidaten am 20. April abgehalten wird und dass als Wahltermin der 5. Mai 2013 festgelegt wurde. Eine vorzeitige Stimmabgabe (Early voting) war ab dem 30. April möglich.^[2] Der offizielle Wahlkampf begann am 20. April und dauerte 15 Tage.^[3] Wahlberechtigte Malaysier im Ausland konnten am 28. April durch Briefwahl in ihren offiziellen Vertretungen wählen. Die Botschaften und Konsulate öffneten für diesen Zweck von neun Uhr morgens bis 6 Uhr abends. In London und Melbourne waren die Ländervertretungen Malaysias sogar bis 8 Uhr abends geöffnet, da dort mehr als 1000 Briefwahlberechtigte registriert sind.^[4]

Wahlberechtigte

Für die 60 Wahlkreise waren insgesamt 981.814 Wahlberechtigte registriert. Diese Zahl beinhaltete bereits die Wahlberechtigten für die vorzeitige Stimmabgabe (Early Voting). Die vorzeitige Stimmabgabe betraf 9.423 Angehörige des Militärs und 8.958 Angehörige der Polizeikräfte sowie 59 Wähler die im Ausland leben.^[5]

Photo by CEphoto, Uwe Aranas or alternatively © CEphoto, Uwe Aranas, CC BY-SA 3.0

Mitglieder der Opposition versammeln sich unter dem Motto „TUKAR“ in Kota Marudu.^{[Anm. 1]}

Wahlkampf

Für die 60 Sitze im Landesparlament von Sabah bewarben sich insgesamt 263 Kandidaten.^[6] Bei den letzten Wahlen im Jahr 2008 waren es noch 200 Kandidaten gewesen.^[7]

Um die in den Wahlbezirken Sabahs zur Wahl stehenden 25 Sitze im malaysischen Parlament bewarben sich 95 Kandidaten gegenüber 70 im Jahr 2008.^[8]

Wahldurchführung

Von den insgesamt 400 Millionen Ringgit,^{[Anm. 2]} die die Wahlkommission zur Durchführung der landesweiten Wahlen zum 13. Malaysischen Parlament und zu den Länderparlamenten zur Verfügung stellte, flossen 52 Millionen Ringgit^{[Anm. 3]} nach Sabah.^[9] Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl in Sabah standen 17.615 Wahlhelfer zur Verfügung.^[10]

Neuerungen

Die Änderung des malaysischen Wahlrechts aus dem Jahr 2012 bewirkten auch für die Wahlen des Landesparlaments Neuerungen:^{[Anm. 4]}

• Vor der Stimmabgabe wird der linke Zeigefinger des Wählers durch nicht abwaschbare Farbe markiert.
• Angehörige des Militärs und der Polizei können an einer vorzeitigen Stimmabgabe teilnehmen.
• Behinderte dürfen eine Person ihres Vertrauens in die Wahlkabine mitnehmen.
• Nominierungen zur Wahl können weder zurückgezogen noch angefochten werden.

Wahlbeobachter

Um den demokratischen Ablauf der Wahlen zu gewährleisten, wurden für die Wahlen internationale und nationale Wahlbeobachter zugelassen. Als unabhängige nationale Wahlbeobachter wurden für Sabah drei lokale Nichtregierungsorganisationen benannt, die Sabah-branch of the Malaysian Historical Society, das Sabah Youth Council und die Sabah Federation of Chinese Associations.^[9]

Wahlergebnis

Von den 60 Sitzen in der gesetzgebenden Versammlung entfielen 48 Sitze auf die Abgeordneten der Regierungskoalition Barisan Nasional und 11 Sitze auf das Oppositionsbündnis Pakatan Rakyat. Ein Sitz entfiel auf die Reformpartei Parti Reformasi Negeri. Damit gingen die Abgeordneten der Koalitionsregierung von Premierminister Najib Tun Razak als Sieger aus den Wahlen zum Landesparlament hervor. Sie erreichten mit 80 % der Sitze die absolute Mehrheit.

Weblinks

• Elections for Newbies – Leitfaden für malaysische Erstwähler (in Englisch)
• Offizielle Seite der Democratic Action Party (DAP)
• Offizielle Seite der Parti Keadilan Rakyat (PKR)
• Elections (Conduct of Elections) (Amendment) Regulations 2013 (PDF; 385 kB)
• Offizielle Seite der Nationalen Front (Barisan Nasional)
• Offizielle Seite der Parti Islam Se-Malaysia (PAS)

Einzelnachweise

1. ↑ The Edge Malaysia: Sabah State Assembly dissolved for election@1@2Vorlage:Toter Link/www.theedgemalaysia.com (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , 3. April 2013; abgerufen am 22. April 2013.
2. ↑ ABN News: GE13: 13,268,002 voters to decide on future of Malaysia (Memento des Originals vom 4. Februar 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/news.abnxcess.com, 10. April 2013; abgerufen am 19. April 2013/
3. ↑ The Borneo Post: EC: Polling on 5 May, Nomination on 20 April, 10. April 2013; abgerufen am 19. April 2013.
4. ↑ SPR Malaysia: PENYERAHAN DAN PENERIMAAN BALIK SAMPUL KEUTAMAAN (Memento des Originals vom 1. Mai 2013)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.spr.gov.my (PDF; 47 kB); abgerufen am 19. April 2013.
5. ↑ Election Commission of Malaysia: Statistik der Wahlberechtigten@1@2Vorlage:Toter Link/www.pru13.org (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 179 kB), Stand 11. April 2013; abgerufen am 23. April 2013.
6. ↑ The Star: Full List of candidates for Sabah (Memento des Originals vom 24. April 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/elections.thestar.com.my; abgerufen am 29. April 2013.
7. ↑ Full List of candidates for Sabah, 21. April 2013; abgerufen am 22. April 2013.
8. ↑ GE13: Full List of Candidates for Parliament Sabah, 21. April 2013; abgerufen am 22. April 2013.
9. ↑ ^{a b} The Malaysian Times: EC assures smooth clean GE13, no hanky-panky, 7. Februar 2013; abgerufen am 23. April 2013.
10. ↑ GE13 can be held simultaneously nationwide incl Sabah – EC, 13. März 2013; abgerufen am 23. April 2013.

Anmerkungen

1. ↑ "TUKAR" bedeutet "Wechsel" oder "Wandel" und stellt eine Anspielung auf das Wahlkampfmotto "Change" von Barack Obamas dar.
2. ↑ Entspricht etwa 100 Millionen Euro.
3. ↑ Entspricht etwa 13 Millionen Euro.
4. ↑ Das Wahlgesetz wurde geändert durch Nachträge zum Gesetz, hier: Election (Conduct of General Election) Regulations 1981 (Amendment) 2012 und Election (Postal Voting) 2003 (Amendment) 2012.