Wahl zur Nationalversammlung für Wales 2016

Am 5. Mai 2016 fand die Wahl zur Nationalversammlung für Wales (National Assembly for Wales) statt. Es handelte sich um die insgesamt sechste Wahl eines walisischen Regionalparlaments, seitdem – nach einem walisischen Volksentscheid 1997 – durch den Government of Wales Act 1998 eine walisische Nationalversammlung geschaffen worden war. Am selben Tag fanden auch die Parlamentswahl in Schottland und die Wahl der Nordirland-Versammlung sowie Kommunalwahlen in England (darunter die Wahl des Bürgermeisters von London) statt.
Die Labour Party verlor an Stimmen, blieb jedoch weiterhin stärkste Partei. UKIP konnte sehr deutlich an Stimmen zulegen, während die Konservativen an Stimmen verloren. Die walisische Regionalpartei Plaid Cymru gewann an Stimmenanteilen hinzu, überholte die Konservativen und wurde zur zweitstärksten Partei, nach der Wahl trat jedoch Dafydd Elis-Thomas aus der Fraktion aus. Er stimmte fortan als Unabhängiger ab.

In Folge der Wahl kam es zu einer Koalitionsregierung zwischen der Labour Party und den Liberal Democrats („Lab-Lib Pact“), die sich auf den Unabhängigen Dafydd Elis-Thomas stützen konnte und somit auf 31 der 60 Sitze kam.

Vorgeschichte

Die letzte Wahl zum walisischen Parlament fand im Jahr 2011 statt und wurde durch die traditionell in Wales starke Labour Party gewonnen. Zweitstärkste Partei wurden die Konservativen und an dritter Position folgte die walisische Regionalpartei Plaid Cymru. Als First Minister (Wales) (First Minister of Wales) wurde Carwyn Jones, der das Amt schon seit 2009 innegehabt hatte, bestätigt. Bei der Wahl gewann Labour 30 von 60 Sitzen, verfehlte also knapp die absolute Mehrheit. Die Labour-Regierung unter Jones war damit bei Gesetzesvorhaben auf parlamentarische Unterstützung von außerhalb angewiesen. Während der gesamten Legislaturperiode stand die walisische Regierung unter Jones im Gegensatz zur britischen Regierung in London unter Premierminister Cameron. Die Regierung Jones opponierte vor allem gegen die von London aus betriebene Austeritätspolitik und warf London vor, mit unsozialen Sparmaßnahmen das wirtschaftlich überwiegend strukturschwache Wales besonders schwer zu treffen. Die Londoner Regierung bezichtigte wiederum die Regierung in Wales der wirtschaftspolitischen Inkompetenz.^[2][3]

• Walisische Politiker
• 

  Carwyn Jones
  (Welsh Labour)

• 

  Andrew R. T. Davies
  (Welsh Conservatives)

• 

  Leanne Wood
  (Plaid Cymru)

• 

  Kirsty Williams
  (Welsh Liberal Democrats)

Wahltermin

Die Legislaturperiode der walisischen Nationalversammlung dauerte ursprünglich 4 Jahre. Mit dem Fixed-term Parliaments Act aus dem Jahr 2011 wurde der Wahltermin für das britische Unterhaus auf den ersten Donnerstag im Mai alle fünf Jahre festgelegt. Um eine zeitliche Kollision mit diesem Wahltermin zu vermeiden, wurde auch der Wahltermin für die walisische Nationalversammlung von ursprünglich 2015 um ein Jahr nach hinten verschoben. Durch den Wales Act 2014 wurde die Legislaturperiode auch für die Zukunft auf 5 Jahre festgelegt.^[4] Diskussionen gab es auch um die zeitliche Nähe zum Termin für das Referendum über die weitere Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union, das durch Premierminister Cameron auf den 23. Juni 2016 festgelegt worden war. Die Politiker in Wales hätten hier einen größeren zeitlichen Abstand zwischen den beiden Wahlereignissen vorgezogen.^[5]

Wahlsystem

Als Wahlsystem kam das Mixed-Member Proportional zur Anwendung, ein gemischtes Verfahren, das sowohl Elemente der Mehrheitswahl als auch der Verhältniswahl enthält. Hierfür wurde Wales in 40 Wahlkreise aufgeteilt, von denen wiederum zwischen sieben und neun zu insgesamt fünf Wahlregionen zusammengefasst wurden und deren Grenzen sich an den Wahlbezirken zur Europawahl orientierten.

Die Wähler hatten zwei Stimmen. Mit einer konnten sie sich für einen Kandidaten in ihrem Wahlkreis entscheiden, zum Sieg reichte nach dem First-Past-the-Post-System die relative Mehrheit. Die andere Stimme war für die Wahlregion, hier standen Parteilisten zur Auswahl. Zur Umrechnung in Mandatssitze wurde das D’Hondt-Verfahren angewendet, wobei es bei den verschiedenen Listen unterschiedliche Divisoren gab, nämlich die Zahl der jeweils in den Wahlkreisen gewonnenen Direktmandate plus eins. Hierdurch bekamen, bei gleichen Stimmenzahlen, Parteien, die weniger Wahlkreise gewonnen hatten, einen Mandatsausgleich.^[6]

Ergebnis

Zusammenfassung des Wahlergebnisses

Contains Ordnance Survey data © Crown copyright and database right, CC BY-SA 4.0

Zusammenfassung nach Direktmandaten (Wahlkreis) und Listenmandaten (Region)

Mid and West Wales

North Wales

South Wales Central

South Wales East

South Wales West

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Results. BBC News, 6. Mai 2016, abgerufen am 6. Mai 2016 (englisch). 
2. ↑ Wales 'standing up' to austerity policies says Carwyn Jones. BBC News, 14. Juni 2013, abgerufen am 2. Februar 2016 (englisch). 
3. ↑ Carwyn Jones: Let's tackle David Cameron's message of 'pain, pain and more pain' by offering voters hope. Wales online, 9. Februar 2015, abgerufen am 2. Februar 2016 (englisch). 
4. ↑ Wales Act 2014. legislation.gov.uk, 2014, abgerufen am 2. Februar 2016 (englisch). 
5. ↑ Ashley Cowburn: EU referendum: David Cameron dismisses ruling June out for vote. The Independent, 3. Februar 2016, abgerufen am 2. Februar 2016 (englisch). 
6. ↑ How the Assembly is Elected. (Memento desOriginals vom 16. September 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.assembly.wales Website der Nationalversammlung, abgerufen am 2. Dezember 2018. (englisch)

Wahlen und Referenden in Wales

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