Vizeminister

Ein Vizeminister oder stellvertretender Minister ist ein Politiker und/oder Beamter.

Allgemeines

In einem Ministerium ist der Staatssekretär oder Vizeminister der Stellvertreter des Ministers als Leiter der Behörde. In bundesdeutschen Sprachgebrauch unterscheidet man im Allgemeinen, dass der Staatssekretär ein Beamter, der Minister – und damit auch der Vizeminister – ein beauftragter Politiker ist. Andererseits gibt es in Deutschland auch parlamentarische Staatssekretäre, die stets Politiker sind. Für andere Staaten gilt das nicht unbedingt.

Das öffentliche Recht differenziert in allgemeine und spezielle (auf einzelne Agenden des Portefeuilles bezogene) Stellvertretung sowie in ständige oder nur temporäre Stellvertretung (bei Verhinderung des Ministers).

Amerika (Vereinigte Staaten)

Stellvertretende Minister in den USA heißen Deputy Secretary. Der nächstniedrige Rang Under Secretary entspricht dem dt. Staatssekretär und der Assistant Secretary einem Abteilungsleiter (anders als der Interwiki-Link hier suggeriert).

Bundesrepublik Deutschland

Die Funktion eines Vize- oder stellvertretenden Ministers gibt es nicht. Stellvertreter des Ministers sind die Parlamentarischen Staatssekretäre und die Staatssekretäre im Beamtenverhältnis.

Deutsche Demokratische Republik

In der DDR hatte jedes Ministerium in der Regel mehrere stellvertretende Minister. Ihre Funktion entsprach in etwa der eines Abteilungsleiters in einem bundesdeutschen Ministerium.

Litauen

Viceministras ist ein Beamter des politischen (persönlichen) Vertrauens des Ministers. Er wird vom Minister ernannt und entlassen. Im verfassungsrechtlichen Sinne vertritt er den Minister nicht. Nur ein anderer Minister darf den Minister vertreten. Damit entspricht er einem Kabinettschef.[1]

Die Position wurde 1996 eingeführt. Bis zu dieser Zeit gab es pirmasis ministro pavaduotojas (‚Erster Stellvertreter des Ministers‘) und ministro pavaduotojas (‚Stellvertreter des Ministers‘).

Österreich

Staatssekretäre werden wie Minister bei der Regierungsbildung bestellt (sind also Politiker), gehören aber formell nicht der Bundesregierung an. Sie sind dem jeweiligen Regierungsmitglied weisungsgebunden.

Russland

Vizeminister ist eine Person des persönlichen Vertrauens des Ministers (in etwa Kabinettschef). Es gibt Первый заместитель Министра (‚Erster Stellvertreter des Ministers‘) und Статс-секретарь — заместитель Министра (‚Staatssekretär – Stellvertreter des Ministers‘).

Schweiz

Angehörige des Schweizer Bundesrates vertreten sich untereinander, nach einem zuvor festgelegten Schema.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Beamtengesetz Litauens, auf lrs.lt