Vereinigte Arabische Liste

Vereinigte Arabische Liste
hebräisch רשימה ערבית מאוחדת
arabisch ألقائمة العربية الموحدة
Partei­vorsitzenderMansour Abbas
Gründung1996
Aus­richtungZweistaatenlösung
Arabischer Konservatismus
Gesellschaftskonservatismus
Farbe(n)Grün
Parlamentssitze
4/120
(2021)

Die Vereinigte Arabische Liste (hebräisch רשימה ערבית מאוחדת, Reshima Aravit Meuhedet, kurz: Ra'am, z. T. auch transkribiert als Raam; arabisch ألقائمة العربية الموحدة al-Qā'ima al-ʿArabiyya al-Muwahhada, DMG al-qāʾima al-ʿarabīya al-muwaḥḥada) ist eine Partei in Israel, die die Interessen der arabischen Israelis vertritt. Sie lehnt den Zionismus, der Israel als jüdischen Staat definiert, ab. Ihre Wähler sind fast ausschließlich Muslime. Sie wurde 1996 als Zusammenschluss der 1988 gegründeten linken Arabischen Demokratischen Partei und der Islamischen Bewegung Israels gegründet.

Ra'am setzt sich ein für einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt, für die Räumung der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten sowie für die Gleichberechtigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis.

Geschichte

Zur Knesset-Wahl 2006 schloss sich Ra'am mit der Partei Ta'al zusammen. Das Bündnis errang 4 Sitze in der Knesset und bestand bei der nächsten Wahl 2009 fort.

Am 12. Januar 2009 beschloss das zentrale Wahlkomitee, das Bündnis aus Vereinigter Arabischer Liste und Ta'al von der Parlamentswahl am 10. Februar auszuschließen. Auch die arabische Balad-Partei war von dem Ausschluss betroffen. „Die beiden Parteien würden zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen, lautete die Begründung des Gremiums, in dem alle Parlamentsfraktionen vertreten sind.“[1] Der Oberste Gerichtshof Israels hob diesen Ausschluss jedoch wieder auf, so dass die Vereinte Arabische Liste bei den Knesset-Wahlen 2009 doch antreten durfte.[2]

Zur Knesset-Wahl 2015 schloss sie sich mit Balad, Chadasch und Ta'al zur Vereinten Liste zusammen.[3] Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze.

Im Vorfeld der Knesset-Wahl 2019 zerbrach das Bündnis Vereinte Liste. Die Vereinigte Arabische Liste (Ra'am) bildete daraufhin nur noch mit Balad eine gemeinsame Wahlliste.[4] Am 7. März 2019 stimmte das zentrale Wahlkomitee dafür, Ra'am und Balad für die kommende Wahl zu disqualifizieren.[5] Das Oberste Gericht Israels widerrief diese Entscheidung später aber wieder.[6]

Die Ra'am wird am 13. Juni 2021 Teil des Kabinett Bennett-Lapid. Sie ist damit die erste arabische Partei, die Koalitionspartner einer israelischen Regierung ist.[7]

Wahlergebnisse bei Knesset-Wahlen

Bei den Wahlen zum israelischen Parlament, der Knesset, erreichte die Vereinigte Arabische Liste jeweils:

  • 1996: 4 Sitze
  • 1999: 5 Sitze
  • 2003: 2 Sitze
  • 2006: 4 Sitze
  • 2009: 4 Sitze
  • 2013: 4 Sitze
  • 2015: 3 Sitze
  • 2021: 4 Sitze
  • 2022: 5 Sitze

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen. In: Spiegel Online. 1. Dezember 2009, abgerufen am 30. Oktober 2020.
  2. ↑ Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf. In: haGalil.com. 24. Januar 2009, abgerufen am 30. Oktober 2020.
  3. ↑ Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 21. April 2017.
  4. ↑ Israel’s Joint List splits into 2 election alliances. 22. Februar 2019, abgerufen am 27. März 2019 (englisch).
  5. ↑ Stuart Winer: Elections panel bars Arab slate, Jewish far-left candidate; court will now rule. Abgerufen am 27. März 2019 (englisch).
  6. ↑ Supreme Court disqualifies Ben-Ari, approves Arab candidates. 17. März 2019, abgerufen am 27. März 2019 (englisch).
  7. ↑ Der pragmatische Islamist. Israelnetz, 21. Juni 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.