United States Senate Committee on the Judiciary

Das United States Senate Committee on the Judiciary (deutsch Justizausschuss des Senats der Vereinigten Staaten) ist ein ständiger Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten.

Unter anderem führt er im Rahmen des parlamentarischen Bestätigungsverfahrens Anhörungen von Kandidaten für die Stelle von Bundesrichtern durch. So befragt er namentlich Kandidaten für Sitze am Obersten Gerichtshof, zuletzt die als Richterin nominierte Ketanji Brown Jackson.

Die Rolle des Justizausschusses bei Supreme-Court-Nominierungen ist in den letzten Jahren infolge der starken Politisierung des Obersten Gerichtshofes und des großen Medieninteresses deutlich prominenter geworden. Waren mündliche Befragungen der Nominierten früher eher unüblich und erfolgten Bestätigungsempfehlungen oft einstimmig, ist die Befragung von Richterkandidaten seit den 1990er Jahren zum langwierigen und dramatisch inszenierten Fernsehspektakel geworden. Dieses wiederum wird von den Ausschussmitgliedern oft weniger für die eigentliche Befragung des Nominierten verwendet, sondern dient vor allem – mit langen Vorträgen für die Fernsehkameras – zum Zweck der eigenen politischen Profilierung.

Mitglieder im 118. Kongress

Dick Durbin, der derzeitige Ausschussvorsitzende

Seit dem 3. Februar 2021 ist der demokratische Senator Dick Durbin Vorsitzender des Ausschusses.

Demokraten
NameStaat
Dick Durbin, ChairmanIllinois
Sheldon WhitehouseRhode Island
Amy KlobucharMinnesota
Chris CoonsDelaware
Richard BlumenthalConnecticut
Mazie HironoHawaii
Cory BookerNew Jersey
Alex PadillaKalifornien
Jon OssoffGeorgia
Peter WelchVermont
Laphonza ButlerKalifornien
Republikaner
NameStaat
Chuck Grassley, (Ranking Member)Iowa
Lindsey GrahamSouth Carolina
John CornynTexas
Mike LeeUtah
Ted CruzTexas
Josh HawleyMissouri
Tom CottonArkansas
John KennedyLouisiana
Thom TillisNorth Carolina
Marsha BlackburnTennessee

Vorsitzende des Justizausschusses

Weblinks

Auf dieser Seite verwendete Medien