Taoiseach

Taoiseach
Logo der irischen Regierung
© European Union, 2024, CC BY 4.0
Amtierend Simon Harris seit dem 9. April 2024
Anrede	Taoiseach (englisch) A Thaoisigh (irisch)
Amtssitz	Government Buildings, Dublin
Mitglied von	Dáil Éireann (Unterhaus des Parlaments) Irische Regierung Staatsrat Europäischer Rat
Amtszeit	Keine feste Amtszeit
Stellvertreter	Tánaiste
Letzte Wahl	9. April 2024
Ernennung durch	Dáil Éireann (auf Berufung des Präsidenten)
Schaffung des Amtes	29. Dezember 1937
Erster Amtsinhaber	Éamon de Valera
Gehalt	192.233 EUR
Website	[1]

Der Taoiseach[ˈt̪iːʃəx]  (Plural: Taoisigh​[⁠ˈt̪iːʃiː⁠]​,​[⁠ˈt̪iːʃɪg⁠]​) ist der Regierungschef von Irland. Der irischsprachige Titel wird oft als „Premierminister“ übersetzt und erscheint auch im Deutschen mitunter mit dem irischen bestimmten Artikel an Taoiseach.

Der Taoiseach wird durch das irische Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) nominiert, anschließend vom irischen Präsidenten bestimmt und benötigt, um im Amt zu bleiben, das Vertrauen des Dáil. Der amtierende Taoiseach ist seit dem 9. April 2024 Simon Harris, Mitglied der Partei Fine Gael.

Überblick

Laut irischer Verfassung muss der Taoiseach durch das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) des Parlaments nominiert werden. Für den Fall, dass der Taoiseach das Vertrauen des Dáil verliert, bestehen zwei Möglichkeiten. Er kann entweder zurücktreten oder versuchen, den Präsidenten davon zu überzeugen, das Dáil aufzulösen. Der Präsident kann diese Bitte ablehnen und somit den Taoiseach zum Rücktritt zwingen. Bisher allerdings ist eine solche Situation noch nicht eingetreten. Der Dáil kann dem Taoiseach das Vertrauen durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum, eine misslungene Vertrauensfrage oder durch die Verweigerung der Unterstützung^[1] entziehen. Für den Fall des Rücktritts übt der zurückgetretene Taoiseach die Ämter bis zur Einsetzung eines Nachfolgers weiterhin aus.

Der Taoiseach nominiert die Mitglieder seiner Regierung, die dann mit der Zustimmung des Dáil durch den Präsidenten berufen werden. Der Taoiseach hat die Möglichkeit, Mitglieder aus dem Kabinett auszuschließen. Unter den „entlassenen“ Ministern waren Persönlichkeiten wie Charles J. Haughey und Neil Blaney im Jahr 1970, Brian Lenihan 1990 sowie Albert Reynolds, Pádraig Flynn und Máire Geoghegan-Quinn im Jahr 1991. Er ist verantwortlich für die Nominierung von elf Mitgliedern des irischen Oberhauses, des Seanad Éireann.

Bei Abwesenheit wird der Taoiseach durch den Tánaiste vertreten; ebenso übernimmt der Tánaiste im Todesfall temporär die Aufgaben des Taoiseach.

Geschichte

Wortherkunft

Die Wörter Taoiseach und Tánaiste (Titel des Vize-Ministerpräsidenten) entstammen beide der irischen Sprache und haben vormittelalterliche Ursprünge. Obwohl der Taoiseach in der Verfassung als „Regierungsoberhaupt oder Premierminister“^[2] beschrieben wird, lautete die ursprüngliche Bedeutung des Wortes „Anführer“ oder „Häuptling“. Die altirische Form ist toísech, zu altirisch tuus, „Führung“.^[3]

Der früheste bekannte Nachweis des Begriffs stammt von einer aus dem 5. oder 6. Jh. datierenden zweisprachigen Inschrift aus Wales, wo er gleichlautend sowohl in archaischem Irisch in Ogham-Schrift als auch in britischer Sprache in Lateinschrift (TOVISACI, Genitiv zu tovisacos) verwendet wird.^[4]

Die irische Anredeform ist a Thaoisigh [əˈhiːʃiː] oder [əˈhiːʃɪg].

Moderne Geschichte

Das Amt des Taoiseach wurde durch die irische Verfassung im Jahr 1937 geschaffen und löste die Position des Vorsitzenden des Exekutivrates des Irischen Freistaates ab, obwohl beide Ämter sich doch in einigen fundamentalen Dingen unterschieden. Der Vorsitzende des Exekutivrates hatte weitaus geringere Machtbefugnisse, da er weder einzelne Minister entlassen (nur das Kabinett im Ganzen) noch das Unterhaus auflösen konnte.

In der Vergangenheit gab es in Irland bereits Mehrparteienregierungen – in einem solchen Fall war der Taoiseach (bis auf eine Ausnahme) immer der Vorsitzende der stärksten Regierungspartei. Die Ausnahme war John A. Costello, der als Kompromissvorschlag anstelle von Richard Mulcahy (Vorsitzender von Fine Gael) das Amt ausübte, da Mulcahy von den anderen Regierungsparteien nicht unterstützt wurde.

Liste der Taoisigh

Fußnoten

1. ↑ Diese Verweigerung (engl. Loss of Supply) hat bisher einmal, im Januar 1982, stattgefunden, als der Dáil den Haushalt der damaligen Regierung von Fine Gael und Labour Party unter Garret FitzGerald nicht bewilligte. FitzGerald bat daraufhin den Präsidenten Patrick Hillery um die Auflösung des Dáil, was dieser bewilligte.
2. ↑ Artikel 13.1.1 und Artikel 28.5.1
3. ↑ Sabine Ziegler: Die Sprache der altirischen Ogam-Inschriften, Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen, 1997, ISBN 3-525-26225-6, S. 98.
4. ↑ John Thomas Koch, Celtic Culture: a Historical Encyclopedia, 2006, Band 3, S. 1062