Stiftung Marktwirtschaft

Stiftung Marktwirtschaft
Rechtsform	Stiftung bürgerlichen Rechts
Gründung	1982
Sitz	Berlin
Vorläufer	Frankfurter Institut
Vorsitz	Michael Eilfort, Bernd Raffelhüschen
Website	www.stiftung-marktwirtschaft.de

Die Stiftung Marktwirtschaft ist eine wirtschaftsliberal orientierte Lobbyorganisation^[1] und Denkfabrik.

Die Stiftung wurde 1982 unter dem Namen Frankfurter Institut gegründet. Seit 2001 hat sie ihren Sitz in Berlin.

Die Stiftung Marktwirtschaft gehörte bis zu dessen Auflösung zum Stockholm Network. Seit 1998 vergibt sie den Wolfram-Engels-Preis – Mensch und Markt.

Dem Vorstand der Stiftung gehören Bernd Raffelhüschen und Michael Eilfort an. Abgesehen vom Vorstand zählt die Stiftung sieben Mitarbeiter.

Die Stiftung will mit „ordnungspolitischen Reformkonzepten“ das „Ausufern staatlicher Bevormundung“ verringern und einen Beitrag zur „Weiterentwicklung einer freiheitlichen Ordnung in Deutschland und in Europa leisten“. Seine Vorschläge reichen dabei von den Themenbereichen Steuern, Arbeitsmarkt und Sozialversicherung über Europa und Finanzmärkte bis zu Bildung und öffentlichen Verwaltung.

Die Stiftung versteht sich als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik mit dem Ziel der Förderung wirtschaftsliberaler Anliegen. Im Unterschied zur Kampagnenarbeit von Lobbygruppen wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft setzt die Stiftung Marktwirtschaft zur Durchsetzung ihrer Interessen auf wissenschaftliche Arbeiten in Publikationen, Hintergrundgespräche und auf die direkte Ansprache der politischen Entscheidungsträger.^[2]

Laut Lobbycontrol dient die Stiftung der Beeinflussung der Politik und ähnelt klassischen Interessenverbänden. Die Stiftung setze sich für marktliberale Konzepte ein. Im Rahmen einer Unternehmenssteuerreform habe sie in ihren Arbeitsgruppen zahlreiche Vertreter aus Unternehmen oder Steuerkanzleien eingebunden. Ferner sei die Finanzierung intransparent, da Angaben zu Spenden oder Unternehmenszuwendungen nicht gemacht würden. Der Beirat und das Kuratorium sei geprägt von Verbindungen zu Unternehmen wie Altana, der Haniel Gruppe, der Deutschen Bank oder Privatbanken.^[3]

Nach eigenen Angaben finanziert sich die Stiftung durch den Verkauf von Publikationen sowie durch Spenden und Mitgliedsbeiträge, bei konkreten Projekten wird sie von anderen Stiftungen unterstützt,^[4] wozu insbesondere auch die informedia-Stiftung mit Sitz in Köln gehört.^[5][6][7]

Im Jahr 2022 erhielt die Stiftung unter anderem Spenden bis zu 50.000 Euro von Einzelpersonen und den Organisationen Robert Bosch GmbH, Deutsche Post-Stiftung, Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland), KPMG Deutschland, E.ON, Festo. Dirk Ippen spendete einen Betrag zwischen 90.000 und 100.000 Euro und Theo Siegert einen Betrag zwischen 140.000 und 150.000 Euro.^[1]

Der wissenschaftliche Beirat der Stiftung ist auch bekannt unter dem Namen Kronberger Kreis und existiert seit der Gründung der Stiftung im Jahr 1982. Ihm gehören wirtschaftsliberale deutsche Hochschulprofessoren der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften an.

Aktuelle Mitglieder

seit 2008: Lars P. Feld (Sprecher)

seit 2011: Volker Wieland

seit 2012: Berthold U. Wigger

seit 2012: Justus Haucap

seit 2013: Clemens Fuest

seit 2014: Heike Schweitzer

An der Kommission Steuergesetzbuch, welche 2004 ihre Arbeit aufnahm, unter Leitung des Kölner Rechtswissenschaftlers Joachim Lang, die unter dem Dach der Stiftung das Steuerkonzept erarbeitete, waren 76 Experten aus Wissenschaft, Recht, Unternehmen, den Kommunen und Vertretern von im Bundestag vertretenen Parteien beteiligt.

Der politische Beirat setzt sich zusammen aus Friedrich Merz (CDU), dem rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel (SPD), Hermann Otto Solms (FDP) und dem bayrischen Finanzminister a. D. Kurt Faltlhauser (CSU).

2008 trat Friedrich Merz mit der Forderung nach einem reformierten Einkommensteuergesetz an die Öffentlichkeit und bezog sich auf die Ergebnisse der Kommission.^[8]

Die Stiftung Marktwirtschaft veröffentlicht Beiträge, welche durch Mitglieder ihres Beirats, dem Kronberger Kreis, erstellt werden. Die erste Veröffentlichung erschien im Jahr 1983 mit dem Titel „Mehr Mut zum Markt“. Die Schrift erörtert aus Sicht der Stiftung die Frage, wie in den Bereichen Kapitalbildung, Arbeitsmarkt, soziale Sicherung und Staatshaushalt die Regeln des Marktes und des wirtschaftlichen Umgangs mit den Ressourcen wieder in Kraft zu setzen sind.

Die Stiftung gibt ihre Publikationen vor allem unter dem Titel „Kronberger Kreis-Studien“ heraus.^[9] Darüber hinaus fanden sich kürzere Positionspapiere des Beirats in der Reihe „Argumente zu Marktwirtschaft und Politik“^[10].

Zur Rezeption der Studien der Stiftung, siehe auch Artikel Bernd Raffelhüschen und Generationenbilanz. Die der Generationenbilanzierung zugrunde liegende Methodik ruft teils starke Kritik in den Wirtschaftswissenschaften hervor.

• Literatur von und über Stiftung Marktwirtschaft im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Website der Stiftung Marktwirtschaft
• Stiftung Marktwirtschaft – Darstellung durch Lobbycontrol

1. ↑ ^{a b} Lobbyregistereintrag "Stiftung Marktwirtschaft". Abgerufen am 20. August 2023. 
2. ↑ Rudolf Speth: Die zweite Welle der Wirtschaftskampagnen. Von „Du bist Deutschland“ bis zur „Stiftung Marktwirtschaft“. Juli 2006.
3. ↑ Denkfabriken und Unternehmenssteuer – Steinbrück soll aufklären | LobbyControlLobbyControl. 25. April 2007, abgerufen am 21. Oktober 2021 (deutsch). 
4. ↑ Ulrich Weiss: Mehr Mut zu Freiheit und Markt - 25 Jahre Stiftung Marktwirtschaft im Kronberger Kreis. Berlin, Juni 2007.
5. ↑ Publikation: 25 Jahre Stiftung Marktwirtschaft und Kronberger Kreis / Wolfram-Engels-Preis, Berlin 2007, ISBN 3-89015-105-1 (PDF-Datei; 6,17 MB)
6. ↑ informedia-Stiftung | IM. In: Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen. Abgerufen am 20. August 2023. 
7. ↑ Informedia-Stiftung. Lobbycontrol, abgerufen am 20. August 2023. 
8. ↑ Wirtschaftswoche: "Regelungsmasse um 80 Prozent reduziert": Merz mahnt einfacheres Steuerrecht an. 14. November 2008, abgerufen am 24. Februar 2024. 
9. ↑ Liste der „Kronberger Kreis-Studien“
10. ↑ Liste der „Argumente zu Marktwirtschaft und Politik“