Stefan Brink

Stefan Brink (2016)

Stefan Brink (* 1966 in Kaiserslautern) ist ein Jurist und seit dem 1. Dezember 2016 der Landesbeauftragte für den Datenschutz des Landes Baden-Württemberg.

Werdegang

Brink studierte in Mainz, Heidelberg, Dijon und Paris Jura. Er wurde bei Hans Herbert von Arnim an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer promoviert. Er war beim Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz und später als Richter am Verwaltungsgericht Koblenz sowie als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht (1. Senat, Reinhard Gaier) tätig. Diesen Tätigkeiten folgte bis zu seinem Wechsel nach Baden-Württemberg 2008 seine Amtszeit als Leiter Privater Datenschutz beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz sowie als Stellvertretender Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.

Brink ist Mitglied der FDP und wurde – auf Vorschlag der Grünen^[1] – am 1. Dezember 2016 vom Landtag von Baden-Württemberg mit 108 von 125 Stimmen zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) gewählt.^[2][3] Er ist damit Nachfolger des bereits am 30. April 2016 aus dem Amt geschiedenen Jörg Klingbeil. Die lange Vakanz war zuvor kritisch gesehen worden, die späte Nachbesetzung erschien bereits der damaligen Bedeutung des Datenschutzes unangemessen.^[4] Seine Amtsgeschäfte nahm er am 1. Januar 2017 auf.^[5]

Brink hat zu verschiedenen rechtswissenschaftlichen, insbesondere auch datenschutzrechtlichen Themen publiziert. Als Lehrbeauftragter ist er sowohl an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer als auch an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder engagiert.

Im Zuge der Ibiza-Affäre bezeichnete Brink die Erstellung des Strache-Videos als „kriminelles Unrecht“ und stieß damit auf Unverständnis.^[6][7]

Brink kam erneut in die Schlagzeilen, als er während der Corona-Pandemie eine Geldbuße von über 1,2 Millionen Euro gegen die Krankenkasse AOK Baden-Württemberg verhängte.^[8][9]

Seine Tätigkeit als LfDI wird er zum Jahresende 2022 beenden.^[10][11]

Brink ist verheiratet und hat drei Töchter.^[12]

Weblinks

Commons: Stefan Brink – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg

Einzelnachweise

1. ↑ Neuer Datenschutz-Beauftragter Stefan Brink wirbt für transparentere Verwaltung rnz.de vom 6. Dezember 2016, (abgerufen am 2. September 2018)
2. ↑ Tagesordnung der 20. Sitzung des 16. Landtags von Baden-Württemberg am 1. Dezember 2016, TOP 3.
3. ↑ Wahlergebnis laut Pressemeldung des Landtags von Baden-Württemberg vom 1. Dezember 2016. (Memento vom 5. Dezember 2016 im Internet Archive)
4. ↑ Drucksache 16/412 des Landtags von Baden-Württemberg vom 11. August 2016, Seite 2.
5. ↑ Person des Beauftragten | Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg. Abgerufen am 31. August 2017 (deutsch). 
6. ↑ Ibiza-Video: Datenschützer findet wenig Verständnis. Stuttgarter Nachrichten, 20. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019. 
7. ↑ BW-Datenschutzbeauftragter Brink kritisiert "Ibiza-Video". SWR, 21. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019. 
8. ↑ Pressestelle | 30 Juni 2020 |: LfDI Baden-Württemberg verhängt Bußgeld gegen AOK Baden-Württemberg – Wirksamer Datenschutz erfordert regelmäßige Kontrolle und Anpassung |. Abgerufen am 8. Juli 2020 (deutsch). 
9. ↑ heise online: DSGVO-Verstoß: AOK Baden-Württemberg soll 1,2 Millionen Euro geldbüßen. Abgerufen am 8. Juli 2020. 
10. ↑ Landes-Datenschutzbeauftragter Stefan Brink will seinen Vertrag nicht verlängern. In: SWR Aktuell. Südwestrundfunk, 13. Juli 2022, abgerufen am 20. Juli 2022. 
11. ↑ Axel Habermehl: Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Brink hört auf. In: Badische Zeitung. 13. Juli 2022, abgerufen am 20. Juli 2022. 
12. ↑ Katrin König: Der Sonntag bei Stefan Brink, in: Der Sonntag, 25. Februar 2018, S. 3.