Staatspräsident (Israel)

Präsident des Staates Israel
נשיא מדינת ישראל
Standarte des Präsidenten
(c) Avi Ohayon / Government Press Office of Israel, CC BY-SA 3.0
Amtierend Jitzchak Herzog seit dem 7. Juli 2021
Anrede	Seine Exzellenz
Mitglied von	Knesset
Amtszeit	7 Jahre (keine Wiederwahl möglich)
Stellvertreter	Parlamentspräsident des Knesset
Letzte Wahl	2. Juni 2021
Nächste Wahl	voraussichtlich 2028
Wahl durch	Knesset
Schaffung des Amtes	16. Februar 1949
Erster Amtsinhaber	Chaim Weizmann
Website	[1]

Der Staatspräsident (hebräisch נְשִׂיא מְדִינַת יִשְׂרָאֵלNesi Medinat Jisraʾel ‚Präsident des Staates Israel‘, נְשִׂיא הַמְּדִינָהNesi haMedina ‚Staatspräsident‘ oder nur נָשִׂיאNasi ‚Präsident‘) ist das israelische Staatsoberhaupt. Er wird von der Knesset für eine einmalige Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Sein Amtssitz befindet sich in Jerusalem.

Wahl und Amtszeit

Der Staatspräsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten beträgt seit einer Verfassungsänderung 7 Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich.

Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 betrug die Amtszeit des Staatspräsidenten 5 Jahre, dafür konnte er beliebig oft wiedergewählt werden.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Grundgesetz über den Staatspräsidenten von 1964 geregelt.

Kompetenzen

Der israelische Staatspräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in^[1]

• der Eröffnung der ersten Sitzung der Knesset einer Legislaturperiode;
• der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung;
• der Unterzeichnung aller von der Knesset verabschiedeten Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen;
• der Beglaubigung ausländischer Diplomaten;
• der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden;
• der Ernennung von Richtern, des Leiters der Israelischen Zentralbank und diversen anderen Amtsträgern;
• der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen;
• der Ausübung des Begnadigungsrechts und
• der offiziellen völkerrechtlichen Vertretung des Staates Israel.

Der Staatspräsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.

Die Amtszeit des Staatspräsidenten endet nach Ablauf der Periode, für die er gewählt wurde, wenn er von seinem Amt zurücktritt, durch Tod oder wenn drei Viertel der Knesset den Staatspräsidenten für amtsunfähig, z. B. wegen eines Fehlverhaltens, erklären.

Amtsinhaber

Nr.		Name	Vom	Bis	Aufstellende Partei	Vorheriger Beruf	Bild
	1	Chaim Weizmann	17. Mai 1948	9. November 1952	Allgemeine Zionisten	Zionistischer Politiker, Chemiker
	2	Jizchak Ben Zwi	8. Dezember 1952	23. April 1963	Mapai	Zionistischer Politiker, Historiker
	3	Salman Schasar	21. Mai 1963	24. Mai 1973	Mapai	Schriftsteller, Dichter, Politiker
	4	Ephraim Katzir	24. Mai 1973	19. April 1978	Awoda	Biophysiker
	5	Jitzchak Nawon	19. April 1978	5. Mai 1983	Awoda	Pädagoge, Schriftsteller
	6	Chaim Herzog	5. Mai 1983	13. Mai 1993	Awoda	Anwalt, General, Diplomat
	7	Ezer Weizmann	13. Mai 1993	13. Juli 2000	Awoda	General der Luftstreitkräfte, Politiker
	8	Mosche Katzav	1. August 2000	1. Juli 2007	Likud	Politiker
	9	Schimon Peres	15. Juli 2007	24. Juli 2014	Kadima	Politiker
	10	Reuven Rivlin	24. Juli 2014	9. Juli 2021	Likud	Politiker, Jurist
	11	Jitzchak Herzog[2]	9. Juli 2021	amtierend	Awoda	Politiker, Rechtsanwalt

Farblegende zur Tabelle: rot = Sozialistische Parteien, blau = Konservative Parteien, gelb = Liberale Parteien

Geschäftsführende Präsidenten

Der Staatspräsident wird geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset vertreten. Bisher waren dies:

Siehe auch

• Politisches System Israels

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des israelischen Staatspräsidenten (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ The Institution of the Presidency in Israel. The Office of the President of Israel, abgerufen am 11. Juni 2014 (englisch). 
2. ↑ Izchak Herzog als neuer Präsident vereidigt. In: deutschlandfunk.de. 7. Juli 2021, abgerufen am 8. Juli 2021.