Sozialistische Linke (SoL)

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Die Sozialistische Linke (abgekürzt SoL) war eine marxistisch-leninistisch-maoistische Gruppierung. Sie gehörte nach Informationen des Verfassungsschutzes Hamburg 2010 als Kleingruppe zu der aus 90 Personen bestehenden linksextremistischen Gruppe Antiimperialistischer Widerstand des antiimperialistischen Lagers.[1]

Geschichte

Gegründet wurde die SoL im April 2004 als marxistisch-leninistische Jugendorganisation. Sie ging aus der Gruppierung Jugendwiderstand, einer Jugendorganisation der nicht mehr bestehenden Volkswiderstandsbewegung der Welt,[2] hervor. Zielsetzung war die Rekrutierung Jugendlicher. Wesentliches Alleinstellungsmerkmal für diese Gruppierung in Hamburg war die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund.[3] Seit Anfang 2011 ist die SoL ausgehend von ihrem Grundsatzpapier keine Jugendorganisation mehr und hat einen Ableger in Nordrhein-Westfalen.[4]

Eine Aktion der Gruppe, die weltweite Resonanzen hervorrief, war die gewaltsame Verhinderung der Ausstrahlung des Films Warum Israel durch die Blockade eines Kinos in Hamburg-St. Pauli. Die Motivation der Gruppe war, aus politischem Engagement „etwas gegen Antideutsche zu unternehmen“.[5][6][7][8][9][10][11] Nachdem die SoL den Film bereits am 9. Dezember gezeigt hatte,[12] wurde die Aufführung am 13. Dezember 2009 im vormals blockierten Kino, diesmal unter Aufsicht eines Polizeiaufgebots, nachgeholt.[13]

Neben der Vernetzung in einem bundesweiten linken Bündnis,[14] antifaschistischen Aktionen im Rahmen des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ und antimilitaristischer Arbeit[15][16][17] sowie der Teilnahme an internationalen Konferenzen der Kommunistischen Partei Perus bzw. deren Frontorganisation Volksbewegung Peru[18][19] organisierte die SoL die sog. „Revolutionären 1.-Mai-Demonstrationen“. 2010 kam es im Anschluss an die Demonstration durch alkoholisierte Jugendliche ohne erkennbare politische Zielsetzung zu heftigen Ausschreitungen gegenüber Polizisten und Plünderungen von Geschäften und Banken im Hamburger Schanzenviertel. 2011 konnte ähnliches nur durch ein massives Polizeiaufgebot verhindert werden. Die autonome Szene hält sich von diesen Demonstrationen fern und organisiert eigene Demonstrationen.[20] Die Teilnehmer sind neben dogmatischen türkischen bzw. kurdischen Linksextremisten vor allem unpolitische erlebnisorientierte Jugendliche.[21]

Die theoretische Ausrichtung ist, nach eigener Darstellung, der wissenschaftliche Sozialismus. Ihr Ziel ist ein sozialistischer Staat, der sich unter Bedingungen zum Kommunismus entwickeln werde.[22]

Im Jahr 2014 kam es zum Bruch zwischen SoL und der Jugendgruppe Rote Szene Hamburg (RSH), die seit ihrer Gründung 2009 wichtigste Bündnispartnerin und Mitorganisatorin der jährlichen Revolutionären 1.-Mai-Demonstration gewesen war. Im Sommer 2014 verließ die RSH wegen politischer Differenzen das gemeinsame Internationale Zentrum B5. In dieser Phase gingen die öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten von SoL stark zurück. Die Spaltung gipfelte im Jahr 2015 in zwei gleichzeitig stattfindenden revolutionären 1.-Mai-Demonstrationen in Hamburg.[23]

Seit 2016 ist die SoL nicht mehr öffentlich aufgetreten, ihre Internetpräsenz hat sie eingestellt.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg (PDF; 5,8 MB), S. 106 ff
  2. ‚B 5‘ – Sitz und Treffpunkt von gewaltbejahenden Linksextremisten. (Memento desOriginals vom 9. Februar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hamburg.de Verfassungsschutz Hamburg
  3. Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg (PDF; 1,3 MB), S. 122 f
  4. Grundsatzpapier der Sozialistischen Linken – SoL@1@2Vorlage:Toter Link/sol-hh.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 620 kB), S. 3
  5. Linke gegen Linke wegen Israel-Film. In: Hamburger Abendblatt
  6. Von der Kiezposse zum internationalen Skandal. In: Neues Deutschland
  7. Ein schmaler Grat. In: junge Welt
  8. Intifada im Hinterhof. In: jungle world
  9. Linksextreme verhindern Vorführung von Israel-Film. In: Die Presse
  10. Begegnung unter Polizeischutz. In: taz
  11. Henryk M. Broder: Geschichten von der Waterkant.
  12. junge Welt vom 8. Dezember 2009
  13. [1]
  14. Website des „Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis“
  15. Krieg ist keine Berufsperspektive. In: Neues Deutschland
  16. Punk und Reggae begleiten Marschparadenfans. In: Neues Deutschland
  17. Neues Deutschland: „Protest gegen Kriegsschiffe“
  18. Grußbotschaft von SoL * Sozialistische Linke an die Internationale Konferenz von 25. Oktober 2008
  19. A la conferencia internacional maoísta. In: Mensaje de SOL
  20. Rote Flora: „Heraus wohin?“
  21. Polizeikonzept ging auf – Gewalttäter ohne Konzept. Verfassungsschutz Hamburg
  22. Grundsatzpapier der Sozialistischen Linken – SoL@1@2Vorlage:Toter Link/sol-hh.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 620 kB) Sn. 3, 32 f
  23. Sinnloses Ritual, Die Welt, 3. Mai 2015

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