Shigefumi Matsuzawa

Shigefumi Matsuzawa (2014)

Shigefumi Matsuzawa (jap.松沢 成文, Matsuzawa Shigefumi; * 2. April 1958 in Kawasaki) ist ein japanischer Politiker (parteilos→JRP→NFP→Stimme des Volkes→GGP→DPJ→parteilos→Minna→Jisedai→parteilos→Kibō→Ishin→parteilos) und war von 2013 bis 2021 Abgeordneter im Sangiin, dem Oberhaus des nationalen Parlaments, für die ostjapanische Präfektur Kanagawa. Davor war er von 2003 bis 2011 Gouverneur von Kanagawa, von 1993 bis 2003 Abgeordneter im Shūgiin, dem nationalen Unterhaus. Von Mai 2018 bis Mai 2019 er Parteivorsitzender der Kibō no Tō.

Leben

Matsuzawa studierte Rechtswissenschaften an der Keiō-Universität und absolvierte anschließend das Matsushita Seikei Juku (松下政経塾, engl. Matsushita Institute of Government and Management). In seinem Abschlussjahr 1987 wurde er erstmals als Unabhängiger ins Präfekturparlament Kanagawa gewählt.

Bei der Shūgiin-Wahl 1993 wurde Matsuzawa als Kandidat der Shinseitō zum Abgeordneten des 2. Wahlkreises Kanagawa gewählt. Er war danach Mitglied der Shinshintō, der Kokumin no Koe und der Demokratischen Partei. 1996 und 2000 wurde er – nach der Wahlrechtsreform von 1994 nun im 9. Wahlkreis Kanagawa – im Amt bestätigt. 1999 kandidierte er erfolglos gegen Naoto Kan für den Parteivorsitz der Demokratischen Partei, wobei er vor allem die Unterstützung jüngerer Abgeordneter erhielt.^[1]

Im Februar 2003 verließ Matsuzawa die Partei, um bei der Gouverneurswahl von Kanagawa im März als Unabhängiger anzutreten. Die Wahl am 14. April 2003 war heiß umkämpft, nachdem Amtsinhaber Hiroshi Okazaki nicht mehr antrat. Matsuzawa trat ohne die offizielle Unterstützung der Demokratischen Partei an. Wichtigste der sechs Konkurrenten^[2] waren Ryōichi Takarada (mit Unterstützung von LDP, Kōmeitō, Konservative Partei) und Ichirō Asukata. Matsuzawa gewann die Wahl mit 1,04 Millionen Stimmen (Takarada 676 Tausend, Asukata 643 Tausend).^[3]

Matsuzawa ist einer der Hauptbefürworter einer gemeinsamen Verwaltungs- und Legislativstruktur für den Großraum Tokio.^[4] Außenpolitische Beachtung fand 2005 sein Streit mit Außenminister Tarō Asō um die für 2008 geplante Stationierung eines nukleargetriebenen amerikanischen Flugzeugträgers, der USS George Washington, in Yokosuka. 2006 lenkte er ein, nachdem ihm die Schaffung eines Katastrophenschutzplanes gemeinsam mit der US Navy zugesichert worden war.^[5]

Nachdem Matsuzawa im Wahlkampf 2011 zunächst seine Kandidatur für die Gouverneurswahl in Tokio erklärt hatte, zog er seine Kandidatur im März 2011 zurück, als Amtsinhaber Shintarō Ishihara seine Wiederkandidatur erklärte. Auch eine erneute Kandidatur in Kanagawa schloss Matsuzawa aus, zu seinem Nachfolger wurde Yūji Kuroiwa gewählt. Bei der durch Ishiharas Rücktritt nötig gewordenen vorgezogenen Gouverneurswahl in Tokio 2012 kandidierte Matsuzawa tatsächlich und erhielt 621.278 Stimmen (weniger als 10 %).

Bei der Sangiin-Wahl 2013 trat Matsuzawa für die Minna no Tō in Kanagawa an, das seit 2013 vier Abgeordnete pro Teilwahl wählt. Mit 18,8 % der Stimmen (740.207) hinter Liberaldemokrat Dai Shimamura (28,8 %) und vor zwei Kandidaten von Kōmeitō und Demokratischer Partei zog Matsuzawa ins Sangiin ein.^[6]

Im September 2017 trat er der kurz zuvor angesichts der Unterhauswahl 2017 gegründeten Kibō no Tō (dt. „Partei der Hoffnung“) bei und wurde im November des Jahres zu deren Fraktionsvorsitzenden im Oberhaus gewählt, wobei die entsprechende Fraktion aus lediglich zwei weiteren Abgeordneten bestand. Nachdem die Kibō no Tō bekanntgegeben hatte, dass sie sich mit der Demokratischen Fortschrittspartei zur Volksdemokratischen Partei zusammenschließen werde, wurde dieses Vorgehen von Matsuzawa und einigen weiteren Kibō-Abgeordneten kritisiert, woraufhin sich fünf von ihnen (darunter Nariaki und Kyōko Nakayama) im Mai 2018 dazu entschieden, sich unter der Führung Matsuzawas abzuspalten und den Namen „Kibō no Tō“ weiterzuführen. Matsuzawa war seitdem Vorsitzender dieser „neuen“ Kibō no Tō, welche insgesamt mit fünf Abgeordneten im Nationalparlament vertreten war.^[7] Im Mai 2019 trat er jedoch zusammen mit Generalsekretärin Kuniko Kōda zurück, da er die übrigen Parteimitglieder nicht von einem Zusammenschluss mit der Nippon Ishin no Kai überzeugen konnte.^[8] Kurz darauf verließ er die Partei und trat bei der Sangiin-Wahl 2019 als Kandidat der Nippon Ishin no Kai in Kanagawa an,^[9] wo er mit 15,8 % der Stimmen mit sicherem Vorsprung auf die Kommunistin Yuka Asaka den vierten von vier Sitzen gewann. Am 8. August 2021 verlor er automatisch sein Mandat im Nationalparlament, als er mit Wahlkampfbeginn formal Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Yokohama wurde (=Kandidatur für inkompatibles Amt).^[10] In einem relativ prominent besetzten Feld aus acht Kandidaten wurde er dort mit knapp 11 % der Stimmen nur Fünfter.^[11]

Weblinks

• Offizielle Website (japanisch)
• Sangiin: Mitglieder, Matsuzawa Shigefumi (japanisch, englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Japan Times, 18. Januar 1999: Kan retains DPJ helm; rival taps younger vote.
2. ↑ Yomiuri Shimbun: Kandidaten für die Gouverneurswahl in Kanagawa 2003 (Memento vom 14. November 2004 im Internet Archive)
3. ↑ http://www.jun.or.jp/election/20030413-local.htm
4. ↑ Japan Times, 4. Dezember 2003: Few warm to greater-Tokyo assembly idea
5. ↑ Japan Times, 17. August 2006: Kanagawa governor approves first U.S. nuke-powered carrier in Japan
6. ↑ 参院選2013/選挙結果/選挙区/神奈川. In: Yomiuri Shimbun. 22. Juli 2013, abgerufen am 28. August 2013 (japanisch). 
7. ↑ 松沢氏らが新「希望の党」設立　５人が参加. In: Nihon Keizai Shimbun. 7. Mai 2018, abgerufen am 24. Mai 2018 (japanisch). 
8. ↑ 希望・松沢代表が辞任＝後任に中山成彬氏. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Jiji Tsūshin. 29. Mai 2019, archiviert vom Original am 4. Juni 2019; abgerufen am 23. Juni 2019 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.jiji.com 
9. ↑ 維新、松沢氏ら４人擁立＝参院選. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Jiji Tsūshin. 11. Juni 2019, archiviert vom Original am 12. Juni 2019; abgerufen am 23. Juni 2019 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.jiji.com 
10. ↑ 参院、松沢氏が自動失職. In: Nihon Keizai Shimbun. 10. August 2021, abgerufen am 20. August 2021 (japanisch). 
11. ↑ 横浜市長選. In: NHK Senkyo Web. 23. August 2021, abgerufen am 29. August 2021 (japanisch).