Senatswahl in Tschechien 2012

Bei der Senatswahl in Tschechien 2012 wurden 27 der 81 Sitze im Senat des Parlaments der Tschechischen Republik neu gewählt. Der erste Wahlgang fand am 12. und 13. Oktober 2012 statt, die Stichwahlen am 19. und 20. Oktober 2012.

Ausgangslage

Neu gewählt wurde ein Drittel der Senatoren. Von den Senatoren, deren Amtszeit ablief, gehörten 14 der liberal-konservativen Občanská demokratická strana (ODS) an, sechs der sozialdemokratischen Česká strana sociálně demokratická (ČSSD) und vier der christdemokratischen Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová. Die restlichen drei Senatoren gehörten der kommunistischen Komunistická strana Čech a Moravy, der konservativen TOP 09 sowie der regionalen Wählervereinigung Ostravak an. Insgesamt stärkste Partei im Senat war vor der Wahl die ČSSD mit 39 Sitzen vor der ODS mit 25 Sitzen. Bei der Senatswahl 2010 hatte die CSSD bereits die absolute Mehrheit der Sitze im Senat errungen, diese jedoch durch zwei Parteiaustritte wieder verloren.

Seit der Abgeordnetenhauswahl 2010 regierte eine bürgerliche Koalition aus ODS, TOP 09 und Věci veřejné (VV) unter Petr Nečas. Letztere hatte jedoch im April 2012 die Koalition verlassen und die Regierung hatte nur noch durch die VV-Abspaltung LIDEM eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Im Senat hatte die Regierung keine Mehrheit.

Ergebnis

Die ČSSD konnte sieben Sitze zugewinnen und erreichte damit die absolute Mehrheit der Sitze im Senat. Die ODS verlor zehn Sitze. Daneben konnten die Grünen sowie erstmals die Piratenpartei einen Sitz gewinnen, dazu kamen zwei Unabhängige.

Wahlen in Tschechien

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