Senat der Republik Polen

Senat Rzeczypospolitej Polskiej
Senat der Republik Polen
EmblemSenatsgebäude
LogoSenatsgebäude
Basisdaten
Sitz:Warschau
Legislaturperiode:4 Jahre
Erste Sitzung:1493
Abgeordnete:100 Senatoren
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:25. Oktober 2015
Nächste Wahl:voraussichtlich 2019
Vorsitz:Senatsmarschall
Stanisław Karczewski (PiS)
POL Senat RP seats 2015.svg
Sitzverteilung:Regierung (61)

Opposition (39)

Website
www.senat.gov.pl

Der Senat der Republik Polen (polnisch Senat Rzeczypospolitej Polskiej) ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Geschichte

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentsstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der deutschen Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes.

1946 wurde ein Einkammerparlament geschaffen und diese Entscheidung in einem gefälschten Referendum bestätigt. 1989, nach den Gesprächen am Runden Tisch, kehrte man zum Zweikammerparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Wahlsystem

Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, immer zeitgleich mit der Wahl zum Sejm, zuletzt am 25. Oktober 2015.

Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt, jeweils einer pro Wahlkreis. Das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre.

Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997[1] dürfen politische Parteien oder wahlberechtigte Personen einen Kandidaten für das Amt des Senators aufstellen, falls im zu kandidierenden Wahlkreis mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden. Es ist nicht erlaubt, gleichzeitig für den Sejm und den Senat zu kandidieren.

Wie im Sejm werden auch im Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet.

Aktuelle Zusammensetzung

Aktuell setzt sich der Senat wie folgt zusammen[2]: (Stand: März 2018)

Mehrheiten bei der Wahl am 25. Oktober 2015 zum Senat
KlubVorsitzenderSitze
Klub Parlamentarny Prawo i Sprawiedliwość
Parlamentsklub PiS
-64
Klub Parlamentarny - Grupa Senatorów Platforma Obywatelska
Parlamentsklub - Senatorengruppe PO
Bogdan Klich31
Logo der PSLKlub Parlamentarny Polskiego Stronnictwa Ludowego
Parlamentsklub PSL
-0
Koło Senatorów Niezależnych
Zirkel der Unabhängigen Senatoren
-0
Fraktionslos-5
Gesamt100

Senatsmarschall

(c)
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, CC BY-SA 3.0 pl
Sitzungssaal des Senats

Der Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

Senatsmarschälle seit 1989

WahlperiodeDauerMarschallPartei
1.1989–1991Andrzej StelmachowskiOKP
2.1991–1993August ChełkowskiSolidarność
3.1993–1997Adam StruzikPSL
4.1997–2001Alicja GrześkowiakAWS
5.2001–2005Longin PastusiakSLD
6.2005–2007Bogdan BorusewiczUnabhängig
7.2007–2011Bogdan BorusewiczPO
8.2011–2015Bogdan BorusewiczPO
9.2015–Stanisław KarczewskiPiS

Weblinks

 Commons: Polnischer Senat – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Verfassung der Republik Polen, auf de-iure-pl.org, abgerufen am 12. Juni 2015
  2. Aktuelle Zusammensetzung des Senats auf senat.gov.pl

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