Senat der Republik Kasachstan

Der Senat der Republik Kasachstan (kasachisch Қазақстан Республикасы Парламентіның Сенаты, russisch Сенат Парламента Республики Казахстана) ist das Oberhaus im parlamentarischen Zweikammersystem von Kasachstan. Der Senat hat seinen Sitz in der Hauptstadt Astana. Das Unterhaus ist die Mäschilis.

Wahl der Abgeordneten in den Senat

Das Oberhaus hat 47 Grundmandate, wobei die Zahl sich verändert, da die ehemaligen Präsidenten nach ihrer Amtszeit in den Senat einziehen. Die Mitglieder des Senats werden wie folgt bestimmt:

  • 15 Abgeordnete des Senats, die sich der Vertretung national-kultureller und anderen wichtigen öffentlichen Interessen im Senat widmen, werden vom kasachischen Präsidenten ernannt.
  • 32 Abgeordnete werden von den Abgeordneten der Maslichate (Regionalparlamente) gewählt
  • zusätzliche Sitze erhalten ehemalige Präsidenten der Republik, die nach ihrer Amtszeit automatisch in den Senat einziehen

Die Abgeordneten des Senats werden auf 6 Jahre gewählt, wobei die Hälfte der Mitglieder alle 3 Jahre neu bestimmt wird. Jeder Abgeordnete muss mindestens 30 Jahre alt und hochqualifiziert sein, in dem zu vertretenden Gebiet mindestens seit drei Jahren leben und seit fünf Jahren einen Beruf ausüben.

Aufgaben des Senats

Der Senat ist als die Kammer des Parlaments für die Gesetzgebung mit dem Mäschilis verantwortlich. Das Gesetz oder die Gesetzesvorlage kommt erst nach der Bearbeitung im Mäschilis in den Senat.

Weitere Aufgaben des Senats:

  • Ernennung des Präsidenten nach Wahl oder Entlassung des Präsidenten nach eigenem Wunsch oder Amtsende
  • Ernennung oder Entlassung des Vorsitzenden des Obersten Gerichts und der Mitglieder des Obersten Gerichts
  • Zustimmung oder Ablehnung des vom Präsidenten ernannten Vorsitzenden des Nationalen Bank, Generalstaatsanwalt, des Vorsitzenden des Ausschusses für nationale Sicherheit
  • Entzug der Unverletzlichkeit des Generalstaatsanwalts, des Vorsitzenden und der Richter des Obersten Gerichts
  • Ernennen zweier Mitglieder des Verfassungsrates

Vorsitzende

Nr.NameLebensdatenAmtszeit (Beginn)Amtszeit (Ende)
1Ömirbek Bäigeldi* 193930. Januar 199630. November 1999
2Oralbai Äbdikärimow* 194430. November 199910. März 2004
3Nurtai Äbiqajew* 194710. März 200411. Januar 2007
4Qassym-Schomart Toqajew* 195311. Januar 200715. April 2011
5Qairat Mämi* 195415. April 201116. Oktober 2013
6Qassym-Schomart Toqajew* 195316. Oktober 201320. März 2019
7Darigha Nasarbajewa* 196320. März 20194. Mai 2020
8Mäulen Äschimbajew* 19714. Mai 2020amtierend

Weblinks

Koordinaten: 51° 7′ 39,5″ N, 71° 26′ 28,2″ O

Auf dieser Seite verwendete Medien

Flag of Indonesia.svg
bendera Indonesia
Flag of Iran.svg
Flagge des Irans. Die dreifarbige Flagge wurde 1906 eingeführt, aber nach der Islamischen Revolution von 1979 wurden die Arabische Wörter 'Allahu akbar' ('Gott ist groß'), in der Kufischen Schrift vom Koran geschrieben und 22-mal wiederholt, in den roten und grünen Streifen eingefügt, so daß sie an den zentralen weißen Streifen grenzen.
Flag of Laos.svg
Die Flagge von Laos
Flag of Maldives.svg
Flagge der Malediven.
Flag of Nepal (with spacing).svg
Die Flagge von Nepal mit rechtem Rand (Seitenverhältnis 3:4)
Flag of Syria.svg
Das Bild dieser Flagge lässt sich leicht mit einem Rahmen versehen
Flag of Nepal (with spacing, aspect ratio 4-3).svg
Die Flagge von Nepal mit rechtem Rand (Seitenverhältnis 3:4)