Sebastian Brehm

Sebastian Brehm (2021)

Sebastian Brehm (* 18. Oktober 1971 in Nürnberg^[1]) ist ein deutscher Politiker (CSU). Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Nürnberg-Nord.

Familie

Sebastian Brehm wurde als Sohn des Steuerberaters Peter Brehm geboren. Brehm ist evangelischer Konfession, verheiratet und Vater von zwei Kindern.^[2][3][4]

Ausbildung und Beruf

Er wuchs in Nürnberg auf und absolvierte 1991 das Abitur an der Rudolf-Steiner-Schule Nürnberg.^[2][3] Die Waldorfschule im Nürnberger Stadtteil St. Jobst hat einen anthroposophischen Hintergrund. Brehm leistete im Anschluss seinen einjährigen Wehrdienst im Nachschubbataillon 4 im oberpfälzischen Amberg und erreichte den Dienstgrad Hauptgefreiter.^[4] Anschließend studierte er ab 1992 Betriebswirtschaftslehre an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen/Nürnberg und schloss 1998 sein Studium erfolgreich als Diplom-Kaufmann ab.^[3][5] Nachfolgend begann er unmittelbar mit der Ausbildung zum Steuerberater und erhielt 2003 die Zulassung.^[3] Erste berufliche Erfahrungen sammelte Brehm in der Steuerkanzlei seines Vaters. Die Nürnberger Steuerkanzlei führte er danach in dritter Generation weiter.^[5] Brehm arbeitet trotz seines Bundestagsmandats als Steuerberater und zudem fungiert er als Geschäftsführer von drei Steuerberatungsgesellschaften.^[6]

Partei

Brehm im Bundestag

Im Alter von 16 Jahren trat Brehm 1988 in die Schülerunion und die Junge Union ein. Zwei Jahre später wurde er zum Vorsitzenden der Schülerunion, Bezirksverband Nürnberg/Fürth/Schwabach gewählt. Den Vorsitz übte er bis 1992 aus. Von 1996 bis 1998 war Brehm Kreisvorsitzender der Jungen Union Nürnberg-Ost. Den Bezirksvorsitz der Jungen Union, Bezirksverband Nürnberg/Fürth/Schwabach hatte er von 1998 bis 2004 inne. Von 2003 bis 2005 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern.^[3][5]

Seit 1992 gehört der der Mittelstandsunion (MU) an uns ist seit 2013 Kreisvorsitzender der Verbands Nürnberg-Ost.^[7] 2017 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der MU und zum Mitglied des Bundesvorstands Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) gewählt. Er gehört darüber hinaus der Steuerkommission der MIT an.

Seit 2007 ist er Schatzmeister des CSU-Bezirksverband Nürnberg/Fürth/Schwabach und seit 2013 Kreisvorsitzender der CSU Nürnberg-Ost.^[7]

Im September 2021 ist Sebastian Brehm auf dem Parteitag der CSU als Landesschatzmeister in das Präsidium gewählt worden und seitdem Mitglied des engeren Parteivorstandes.^[8]

Kommunalpolitik

Von 2002 bis 2017 war Brehm Mitglied des Nürnberger Stadtrates.^[3] Er war als finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion in verschiedenen Stadtratsgremien wie Ältestenrat, Rechnungsprüfungsausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum vertreten.^[9] Im Jahre 2009 übernahm Brehm den Fraktionsvorsitz im Nürnberger Stadtrat. 2017 gab er diesen an den stellvertretenden Kreisvorsitzender der CSU, Marcus König, ab.^[7][10] 2013 wurde er als Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahlen 2014 in Nürnberg aufgestellt.^[11] Mit lediglich 24,1 Prozent der Stimmen erzielte er jedoch das schlechteste Ergebnis eines Nürnberger CSU-Kandidaten in der Nachkriegszeit.^[12] Das selbst gesteckte Ziel des Erreichens der Stichwahl verfehlte er, da der ehemalige Oberbürgermeister Ulrich Maly 67,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.^[13]

Bundestag

Bei der Bundestagswahl 2017 trat er im Wahlkreis Nürnberg Nord (244) an und gewann mit 45.340 Stimmen (31,3 Prozent) das Direktmandat als Nachfolger von Dagmar Wöhrl.^[14] Für die CDU/CSU-Fraktion war Brehm im 19. Deutschen Bundestag ordentliches Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Finanzausschuss.^[3] Zudem gehört er als stellvertretendes Mitglied dem Petitionsausschuss, dem 3. Untersuchungsausschuss sowie dem Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung an.^[15]

Darüber hinaus ist Brehm finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag und leitet den Arbeitskreis III (Finanzen und Haushalt) der CSU-Landesgruppe.^[16]

Bei der Bundestagswahl 2021 konnte er mit 28,5 Prozent der Erststimmen sein Direktmandat mit einem Vorsprung von 5,9 Prozentpunkten zur Zweitplatzierten verteidigen.^[17]

Ziele

Brehm setzt sich aktiv für die Senkung von Unternehmenssteuern bei Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften ein und begründet dies mit dem internationalen Wettbewerb und der konjunkturellen Abkühlung.^[18] Er zielt auf eine weitere Reduzierung des derzeitigen Körperschaftsteuersatzes von 15 auf 10 Prozent. International zählt der aktuelle Steuersatz bereits zu den niedrigsten. Lediglich die Schweiz und Ungarn haben unter den OECD-Staaten einen niedrigeren Steuersatz als 10 Prozent.^[19]

Strafverfahren

Am 31. Januar 2019 wurde die Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens mit einer Beschlussempfehlung des Bundestages erteilt.^[20] Eine Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung lag der Aufhebung der Immunität zugrunde. Das Bundesjustizministerium hatte die Aufhebung am 16. Januar 2019 beantragt.^[21] Nach dem Strafverfahren erfolgt eine berufsrechtliche Würdigung der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München, daher wurde die Immunität des CSU-Abgeordneten Brehm 2020 erneut aufgehoben. Dies war notwendig, damit das Steuerverfahren 2020 endgültig eingestellt werden kann.^[22]

Nebentätigkeiten

Laut einer Auswertung des Zeitraums Herbst 2017 bis 31. Juli 2019 durch Spiegel und abgeordnetenwatch.de von Angaben, die jeder Parlamentarier über seine Einnahmen durch Nebentätigkeiten machen muss, führt Sebastian Brehm die Liste mit mindestens 1.383.500,00 Euro an.^[23] Stand August 2020 hatte Brehm seit seinem Einzug in den Bundestag mindestens drei Millionen Euro aus Nebentätigkeiten erhalten und hatte damit die höchsten Einnahmen aus Nebentätigkeiten unter den Abgeordneten zum Zeitpunkt der Erhebung.^[24]

Brehm war bis zum 31. Januar 2018 Mitglied im Aufsichtsrat der Messe Nürnberg GmbH und im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (kurz wbg). Im Klinikum Nürnberg zählte er bis 2018 zum Mitglied des Verwaltungsrates. Auch bei der Sparkasse Nürnberg wirkte er als Mitglied des Verwaltungsrates von 2008 bis Mai 2018 mit.^[3]

Weblinks

Commons: Sebastian Brehm – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Homepage Sebastian Brehm MdB
• Biographie Sebastian Brehm auf der Seite des Deutschen Bundestages
• Sebastian Brehm auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ Zur Person - CSU. Abgerufen am 29. September 2017. 
2. ↑ ^{a b} Klaus Tscharnke: Kommunalwahlen: CSU kürt Brehm zum OB-Kandidaten. In: nordbayern.de. Verlag Nürnberger Presse, 15. März 2013, abgerufen am 17. November 2019. 
3. ↑ ^{a b c d e f g h} Abgeordnete: Sebastian Brehm, CDU/CSU. Deutscher Bundestag, abgerufen am 16. November 2019. 
4. ↑ ^{a b} Sebastian Brehm: Sebastian Brehm: Lebenslauf. Sebastian Brehm, 2019, abgerufen am 17. November 2019. 
5. ↑ ^{a b c} Sebastian Brehm: Sebastian Brehm. 2019, abgerufen am 16. November 2019. 
6. ↑ Claudia von Salzen: Jeder vierte Abgeordnete verdient sich etwas dazu. In: Der Tagesspiegel. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 16. August 2019, abgerufen am 17. November 2019. 
7. ↑ ^{a b c} Sebastian Brehm, CDU/CSU. Deutscher Bundestag, abgerufen am 17. September 2019. 
8. ↑ Wahlen: Parteitag bestätigt CSU-Chef Söder mit großer Mehrheit. In: Die Zeit. 10. September 2021, abgerufen am 23. November 2021. 
9. ↑ Sebastian Brehm. CSU Stadtratsfraktion Nürnberg, abgerufen am 16. November 2019. 
10. ↑ Andreas Franke und Sabine Stoll: OB-Wahl in Nürnberg: CSU schickt König und Lehner ins Rennen. In: Nürnberger Nachrichten. nordbayern.de, 29. Mai 2019, abgerufen am 16. November 2019. 
11. ↑ FOCUS Online: CSU will mit Sebastian Brehm Nürnberger Rathaus zurückerobern. In: FOCUS Online. (focus.de [abgerufen am 29. September 2017]). 
12. ↑ Olaf Przybilla: Achtung, Söder! Kommunalwahl in Nürnberg. In: Süddeutsche Zeitung. Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH, 19. März 2014, abgerufen am 28. August 2019. 
13. ↑ Kommunalwahlen in Bayern. In: Der Tagesspiegel. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 16. März 2014, abgerufen am 17. November 2019. 
14. ↑ Ergebnis und Wahlsieger im Wahlkreis 244. In: Welt. Axel Springer SE, 25. September 2017, abgerufen am 16. November 2019. 
15. ↑ Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 10. April 2020. 
16. ↑ Arbeitskreise/Sprecher | CSU-Landesgruppe. Abgerufen am 23. November 2021. 
17. ↑ Gewählte in Landeslisten der Parteien in Bayern - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 4. November 2021. 
18. ↑ Union kontert SPD und will Unternehmenssteuern senken: "Billige Neiddebatte". In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, 23. August 2019, abgerufen am 28. August 2019. 
19. ↑ Albert Funk: Union will Belastung massiv senken. In: Tagesspiegel Online. Verlag Der Tagesspiegel GmbH, 23. August 2019, abgerufen am 28. August 2019. 
20. ↑ Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens. In: Drucksache 19/7477. Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode, 31. Januar 2019, abgerufen am 19. März 2021. 
21. ↑ Strafverfahren gegen CSU-Mann. Süddeutsche Zeitung, 1. Februar 2019, abgerufen am 16. November 2019. 
22. ↑ Oliver Tubenauer: Bundestag hebt erneut Immunität des CSU-Abgeordneten Brehm auf. In: BR24. Bayerischer Rundfunk, 30. Juni 2020, abgerufen am 9. April 2021. 
23. ↑ Spiegel Online: Das sind die Topverdiener im Bundestag, [1]
24. ↑ Michael Sontheimer, Sven Röbel, Marcel Pauly, Nicola Naber, Ann-Katrin Müller, Timo Lehmann, Sven Becker, DER SPIEGEL: Wie unabhängig sind unsere Abgeordneten? - DER SPIEGEL - Politik. Abgerufen am 8. August 2020.