Schottisches Parlament

The Scottish Parliament
Schottisches Parlament
LogoParlamentsgebäude
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Basisdaten
Sitz:Holyrood, Edinburgh
Legislaturperiode:5 Jahre
Abgeordnete:129
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:5. Mai 2016
Vorsitz:Presiding Officer
Ken Macintosh (Labour)
Sitzverteilung des 5. Schottischen Parlaments nach Parteizugehörigkeit
(11. April 2019)[1]
Zusammensetzung des Schottischen Parlaments
Sitzverteilung:Regierung (62)
  • SNP 62
  • Opposition (66)
  • Tories 31[2][3][4][5][6][7]
  • Labour 23
  • SGP 6
  • LibDems 5
  • Unabh. 1
  • Presiding Officer
  • 1
  • Website
    www.parliament.scot

    Das schottische Parlament (englisch The Scottish Parliament; schottisch-gälisch Pàrlamaid na h-AlbaParlament Schottlands; Scots The Scots Pairlament) übernimmt die Aufgaben der schottischen Legislative.

    Das ursprüngliche Parlament von Schottland (englisch Parliament of Scotland) wurde 1707 im Rahmen des Act of Union mit dem englischen Parlament zum britischen Parlament zusammengelegt. Bereits beim Referendum in Schottland 1979 war eine knappe Mehrheit für eine Einrichtung erreicht worden. Erst 1998 wurde aber nach einem zweiten Referendum durch den Scotland Act die Grundlage für ein teilweise eigenständiges schottisches Parlament getroffen. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich erstmals am 12. Mai 1999.

    Befugnisse

    Das schottische Parlament hat die Entscheidungsgewalt in den Bereichen, die ihm vom britischen Parlament übertragen wurden, darunter Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und Justiz. Hier kann das Parlament Gesetze erlassen und hat einen begrenzten Spielraum bei der Festlegung von Steuersätzen. Außerdem ist die schottische Exekutive dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig. Andere Aufgaben wie der komplette Bereich der Außenpolitik werden weiterhin vom britischen Parlament wahrgenommen.

    Wahlsystem

    Die schottischen Parlamentswahlen waren die ersten im Vereinigten Königreich, bei denen die Sitze nach dem Verhältniswahlrecht vergeben wurden. Vergleichbar mit dem deutschen Wahlsystem hat jeder Wähler zwei Stimmen. Die verteilt er auf einen Direktkandidaten in seinem Wahlkreis und eine Partei. Von den 129 Sitzen werden 73 nach dem Mehrheitswahlrecht an den Sieger eines Wahlkreises vergeben. Die restlichen 56 werden über das Verhältniswahlrecht aus den acht verschiedenen Wahlregionen bestimmt. Jede Region entsendet dabei sieben Abgeordnete von den Regionallisten der angetretenen Parteien. Kommt es durch dieses System zu Überhangmandaten, so wird die Sitzanzahl anderer Parteien in der Region gekürzt, um die Anzahl der Abgeordneten konstant zu halten.

    Alle Abgeordneten wählen einen Presiding Officer, vergleichbar mit dem deutschen Bundestagspräsidenten. Seit Mai 2016 bekleidet Ken Macintosh diesen Posten.

    Schottisches Parlament

    Außerdem wählt das Parlament den First Minister, Kopf der Exekutive und von seiner Aufgabe den deutschen Ministerpräsidenten sehr ähnlich. First Minister ist seit November 2014 Nicola Sturgeon. Obwohl es nach der Verfassung die Aufgabe des Parlaments ist, die weiteren Minister zu bestimmen, ist es in der Realität so, dass sie vom First Minister ausgewählt werden.

    Parlamentsgebäude

    Seit September 2004 ist der Sitz des Parlaments im neuen Parlamentsgebäude in Holyrood, einem Stadtteil von Edinburgh, direkt gegenüber von Holyrood Palace, der offiziellen Residenz der Königin in Schottland. Der Entwurf stammt vom katalanischen Architekten Enric Miralles. Es wird durch sein markantes Dach in Form eines umgedrehten Schiffes geprägt. Eröffnet wurde es am 9. Oktober 2004 von Königin Elisabeth II.

    In der Zeit vor der Fertigstellung tagte das Parlament in der General Assembly Hall der Church of Scotland in Edinburgh. Offizielle Medientermine wurden meist im benachbarten Hof der zur Universität Edinburgh gehörenden Theologieschule abgehalten. Heute werden solche Veranstaltungen im Gartenbereich des neuen Parlamentsgebäudes abgehalten. Es wird behauptet, dies sei der Ort, an dem sich die echte Politik abspiele.

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    Innenansicht des schottischen Parlaments

    Mitte Oktober 2005 gewann der Parlamentsneubau den Stirling Prize, den renommierten Architekturpreis des Royal Institute of British Architects. Dieser jährlich verliehene Preis gilt als die höchste Auszeichnung für zeitgenössische britische Architektur.

    Geschichte

    Bis zum Act of Union 1707 war das schottische Parlament mit Sitz in Parliament House (Edinburgh) die Legislative des unabhängigen Staates Schottland, dessen Monarch seit 1603 auch König Englands war. In den Verhandlungen zur Vereinigung mit England wollten die Schotten die Einrichtung eines schottischen Regionalparlaments durchsetzen. Die Engländer lehnten dies jedoch ab. In den nächsten 300 Jahren blieb Schottland ohne eigenes Parlament, obwohl zahlreiche Vorschläge für ein Regionalparlament gemacht wurden.

    Seit den späten 1960ern kam es zu einem erneuten Aufflammen des schottischen Nationalgefühls. Ausgelöst wurde dies durch Ölfunde in der Nordsee. Schottische Nationalisten waren der Ansicht, dass Schottland nicht im ausreichenden Maße von den Ölgeldern profitieren würde.

    1979 wurde im devolution referendum in Scotland über die Errichtung eines Regionalparlaments abgestimmt. Zwar stimmte eine knappe Mehrheit der Wahlteilnehmer für das Referendum, die erforderliche Anzahl von Ja-Stimmen von 40 % aller Wahlberechtigten wurde aber verfehlt. Daher scheiterte das Referendum, was von Anhängern mit der Kampagne Scotland said “yes” kritisiert wurde.

    Parlamentseröffnung 2011 in Anwesenheit Elisabeths II.

    In den 1980er und 1990er Jahren stieg der Wunsch nach einer teilweisen Unabhängigkeit unter den konservativen Regierungen von Margaret Thatcher und John Major weiter an. Dies lässt sich durch die geringe Anzahl an schottischen Abgeordneten in der konservativen Partei und den damit verbundenen schwachen Einfluss auf die Regierung erklären. 1997 gewann die Labour Party mit Tony Blair die Wahl. Da Labour die Dezentralisierung unterstützte, wurde im September 1997 ein Referendum abgehalten, das eine breite Mehrheit für ein Regionalparlament brachte. Nach der Wahl im Mai 1999 wurden dem neuen Parlament vom britischen Parlament am 1. Juli 1999 seine neuen Rechte übertragen. Bei der Eröffnung sang Sheena Wellington Robert Burns A Man’s a Man for A’ That, was in Deutschland als Trotz alledem übersetzt und bekannt wurde. Der anwesenden Königin Elisabeth II. wurde die Schottische Königskrone vorausgetragen, was seither bei den Parlamentseröffnungen zu Beginn jeder Legislaturperiode geschieht.

    Die Parlamentswahl 2015 wurde mit dem Fixed-term Parliaments Act 2011 vom Mai 2015 auf Mai 2016 verschoben, da die britische Regierung für das britische Unterhaus eine fünfjährige Legislaturperiode eingeführt hatte und dadurch die britischen Unterhauswahlen 2015 stattfanden.[8]

    Bisherige Wahlen

    Partei19992003200720112016
    Scottish National Party27,3 %3520,9 %2731,0 %4744,0 %6941,7 %63
    Scottish Conservative & Unionist Party15,4 %1815,5 %1813,9 %1712,4 %1522,9 %31
    Scottish Labour Party33,6 %5629,3 %5029,2 %4626,3 %3719,1 %24
    Scottish Green Party03,6 %0106,9 %0704,0 %0204,4 %0206,6 %06
    Scottish Liberal Democrats12,4 %1711,8 %1711,3 %1605,2 %0505,2 %05
    UKIP00,4 %00,9 %02,0 %
    Scottish Socialist Party02,0 %0106,7 %0600,6 %00,4 %
    Scottish Senior Citizen Unity Party01,5 %0101,9 %01,7 %
    Unabhängige01030101
    Andere05,7 %07,4 %07,7 %04,7 %02,5 %
    Gesamt129129129129129

    Weblinks

     Commons: Schottisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. Current State of the Parties. Abgerufen am 11. April 2019 (englisch).
    2. Tory MSP to quit Holyrood to stand for Westminster BBC News vom 25. April 2017, abgerufen am 27. April 2017.
    3. MSP Rachael Hamilton quits to fight Holyrood by-election BBC News vom 3. Mai 2017, abgerufen am 3. Mai 2017.
    4. Selkirkshire councillor Michelle Ballantyne is new Tory MSP Holyrood Magazine vom 18. Mai 2017, abgerufen am 18. Mai 2017
    5. Rachael Hamilton wins Scottish Parliament by-election BBC News vom 9. Juni 2017, abgerufen am 11. Juni 2017.
    6. Newly-elected Tory MPs quit Holyrood for Westminster BBC News vom 13. Juni 2017, abgerufen am 16. Juni 2017.
    7. Two new Conservative MSPs sworn in at Holyrood BBC News vom 20. Juni 2017, abgerufen am 21. Juni 2017.
    8. Fixed five-year parliamentary term will tie both leaders’ hands In: The Guardian vom 13. Mai 2010.

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    Current seating chart of the Scottish Parliament by parties. Black seat is for the Presiding Officer.
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    • Inside view of the Scottish Pariament debating chamber from the visitor area.
    The Queen at the Scottish Parliament.jpg
    Autor/Urheber: The Scottish Parliament., Lizenz: CC BY 2.0
    The Crown of Scotland is carried, for the first time by The 16th Duke of Hamilton, as Her Majesty The Queen leaves the Chamber accompanied by Presiding Officer Tricia Marwick MSP following the Opening of the fourth Session of The Scottish Parliament in July 2011.