Schadstoffemissionsregister

Ein Schadstoffemissionsregister (Pollutant Release and Transfer Register – PRTR) ist eine nationale oder internationale Datenbank, die Daten zu Freisetzungen (Emissionen) von (Schad)stoffen enthält. In der Regel werden die im Schadstoffemissionsregister erfassten Stoffe von industriellen Betriebseinrichtungen (Punktquellen) freigesetzt. Es können aber auch Emissionen aus diffusen Quellen (z. B. Verkehr oder landwirtschaftliche Tätigkeiten) berücksichtigt werden.

Die Daten können umfassen:

• die Freisetzungsmengen (Emissionen) in die Luft
• die Immissionen auf die Erdoberfläche
• die Einleitungsmengen in Gewässer und/oder
• den Eintrag in den Boden
• Abfallmengen.

Schadstoffemissionsregister können Teil eines Umweltinformationssystems sein, oder dort veröffentlicht werden.

Geschichte

Während anfangs die Daten in einigen Registern noch auf freiwilliger Basis erhoben bzw. von den Behörden selber eingestellt wurden, gibt es heute aufgrund internationaler Vereinbarungen definierte Anforderungen hinsichtlich

• der zu meldenden Stoffe (z. B. bei Überschreitung des stoffspezifischen Schwellenwertes)
• der Betriebe, die melden müssen (z. B. in Abhängigkeit von der Art und/oder Größe des Betriebes)
• und der Berichthäufigkeit (in der Regel jährlich).

Die von der Berichtspflicht betroffenen Unternehmen teilen den zuständigen Stellen in ihrem Land in festgelegten Zeitabständen mit einem Meldeformular für jeden der im entsprechenden nationalen Register erfassten Stoffe, die sich von Land zu Land unterscheiden können, ihre Emissions- und ggf. Abfallmengen mit. Unter Wahrung der Unternehmensinteressen sollen diese Daten dann der Öffentlichkeit, beispielsweise über das Internet, im Rahmen der Informationsfreiheit zugänglich gemacht werden (Right to know).

Mittlerweile gibt es in vielen Ländern Schadstoffemissionsregister, von denen einige lange vor dem Abschluss internationaler Vereinbarungen eingerichtet wurden.

Internationale Abkommen

Der Aufbau von Schadstoffemissionsregistern ist eine Forderung aus dem Kapitel 19 der im Juni 1992 auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21. Die Agenda 21 betont das später auch in der Aarhus-Konvention von 1998 festgeschriebene Recht der Öffentlichkeit auf den Zugang von Informationen über die Freisetzung und Verwendung von gefährlichen Stoffen. Ziel der Schadstoffemissionsregister ist es, die wichtigsten Emissionen zu erfassen und durch die Veröffentlichung auf eine Reduzierung der emittierten Mengen hinzuwirken (öffentlicher Druck) bzw. diese besser (durch staatliche Organe) kontrollieren zu können.

Das Europäische Schadstoffemissionsregister (EPER)

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat am 17. Juli 2000 mit der Entscheidung 2000/479/EG den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) beschlossen. Nach dieser Entscheidung erstatten die Mitgliedsstaaten der Kommission alle drei Jahre Bericht über die Emissionen von in einer anderen Richtlinie (96/61/EG) definierten Unternehmen. Dabei muss dieser Bericht insbesondere Angaben über die in Luft und Wasser erfolgten Emissionen aller Schadstoffe enthalten, deren im Anhang A1 der Entscheidung 2000/479/EG festgelegten Schwellenwerte überschritten wurden. Im Anhang A1 sind 50 Stoffe erfasst, die in 5 Gruppen unterteilt sind:

1. Umweltprobleme [z. B. Die 6 Treibhausgase: CO₂ (Kohlendioxid), CH₄ (Methan), N₂O (Distickstoffoxid), HFC (teilfluorierte Kohlenwasserstoffe), PFC (perfluorierte Kohlenwasserstoffe), SF₆ (Schwefelhexafluorid), NH₃ (Ammoniak)],
2. Schwermetalle (z. B. die Edelmetalle sowie Bismut, Eisen, Kupfer, Blei, Zink, Zinn, Nickel, Cadmium, Chrom, Quecksilber und Uran),
3. chlorhaltige organische Stoffe [z. B. CH₂Cl₂ (Dichlormethan), C₆Cl₆ (Hexachlorbenzol)],
4. sonstige organische Verbindungen [z. B. C₆H₆ (Benzol), zinnorganische Verbindungen] und
5. sonstige Verbindungen (z. B. Cyanide, Fluor und anorganische Fluorverbindungen).

Seit 2004 kann der interessierte Bürger über das Internet Einblick in die jährlichen Emissionen in die Luft und in Gewässer aus großen Industriebetrieben, Intensivtierhaltungen und Deponien in seinem Land oder in Europa (bestehend aus den 15 Mitgliedsstaaten der EU sowie Norwegen und Ungarn) erhalten:

Das EPER wurde ab 2007 durch das Europäisches Schadstoff-Freisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR bzw. EPRTR) ersetzt. Die entsprechende Verordnung (EG) Nr. 166/2006 vom 18. Januar 2006 wurde am 4. Februar 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Das E-PRTR wird neben den Emissionen in die Luft und in das Wasser auch Daten über Emissionen in den Boden und über das Abfallaufkommen enthalten.

Das Europäische Schadstoff-Freisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR)

Am 21. Mai 2003 hat die Europäische Gemeinschaft das UN-ECE-Protokoll über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR-Protokoll) in Kiew im Rahmen der fünften Ministerkonferenz „Umwelt für Europa“ unterzeichnet. Es handelt sich um das erste multilaterale Abkommen über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen, das rechtsverbindlich ist und über die Grenzen der EU hinausgeht. Sein Ziel ist die Einrichtung einheitlicher und der Öffentlichkeit zugänglicher nationaler Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen in jedem Mitgliedstaat. Durch die Unterzeichnung des Protokolls durch die EU selber, verpflichtet sich diese ebenfalls zum Aufbau eines PRTR, nämlich des Europäischen Schadstoff-Freisetzungs- und Verbringungsregisters, E-PRTR. Dieses erhält seine Daten von den nationalen PRTR der Mitgliedsstaaten. Die Verordnung (EG) 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG und Richtlinie 96/61/EG des Rates^[3] stellt die Grundlage für die Einrichtung eines PRTR in Form einer der Öffentlichkeit zugänglichen elektronischen Datenbank auf EU-Ebene dar.

Im Vergleich zum EPER enthält das E-PRTR Informationen zu mehr Schadstoffen, mehr Tätigkeiten (industrielle Bereiche), zur Freisetzung in Böden, zur Freisetzung aus diffusen Quellen und zur Verbringung von Abfällen außerhalb eines Produktionsstandortes.

Das deutsche Bundeskabinett hat am 26. Juli 2006 mit dem PRTR-Ausführungsgesetz sowie dem PRTR-Ratifizierungsgesetz ein Regelungspaket zur Einführung eines Schadstoffregisters nach dem PRTR-Protokoll (Pollutant Release and Transfers Register) beschlossen.

Kritik an Schadstoffemissionsregistern

Neben der national individuellen Auswahl der in den einzelnen Schadstoffemissionsregistern erfassten Stoffe und Stoffgruppen (Hinweis: die E-PRTR-Verordnung schreibt den europäischen Mitgliedsstaaten den Mindestumfang an Stoffen/Stoffgruppen vor) sind insbesondere die unterschiedlichen Schwellenwerte (s. Tabelle „Schwellenwerte“) Gegenstand der Kritik an Schadstoffemissionsregistern. Liegt in einem Betrieb die freigesetzte Menge eines Stoffes unterhalb des festgelegten Schwellenwertes, so braucht der Betrieb diese Menge nicht zu melden. Mit anderen Worten: die in einem Schadstoffemissionsregister veröffentlichten Freisetzungsmengen entsprechen häufig nicht den tatsächlich insgesamt freigesetzten Mengen, sondern liegen in der Regel darunter.

Literatur

• Reinhold Kurschat: Grenzenlos zugängliche Schadstoffe – Auf dem Weg zum Europäischen Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister. In: wlb Wasser Luft und Boden, 50(7–8), 2006, S. 10–12, ISSN 0938-8303
• Dieter Maas: EPER – European Pollutant Emission Register: Entwicklung und Status. In: KA – Abwasser, Abfall, 52(2), 2005, S. 138–140, ISSN 1616-430X

Weblinks

• The European Pollutant Release and Transfer Register (E-PRTR)
• deutsche PRTR-Seite mit Hintergrundinformationen
• EPER Datenlieferung 2004

Einzelnachweise

1. ↑ Martin Führ, Kilian Bizer, Betty Gebers, Gerhard Roller: Institutionelle Bedingungen zur Förderung proaktiver Strategien. Vergleichende Analyse internationale Ansätze im Bereich des Umweltverhaltens von Unternehmen. Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse Darmstadt, S. 36 ff.
2. ↑ Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 vom 6. Juni 2007 (BGBl. I S. 1002)
3. ↑ Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
4. ↑ Verordnung (EG) Nr. 166/2006
5. ↑ ec.gc.ca (PDF)
6. ↑ npi.gov.au