Sangiin-Wahl 1989

Die Sangiin-Wahl 1989, formell die „15. ordentliche Wahl von Sangiinabgeordneten“ (jap. 第15回参議院議員通常選挙, dai-jūgo-kai Sangiin giin tsūjō senkyo), zum japanischen Rätehaus (Sangiin), dem Oberhaus (jōin) des nationalen Parlaments (Kokkai) fand am 23. Juli 1989 statt. Zur Wahl stand die Hälfte der Kammer, 126 Abgeordnete, in einem Grabenwahlsystem: 76 wurden in den Präfekturen durch einfache nicht-übertragbare Stimme bzw. einfache Mehrheitswahl in den Einmandatswahlkreisen gewählt, 50 durch landesweite Verhältniswahl.

Vorgeschichte und Wahlkampf

Sōsuke Uno hatte erst im Juni den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei (LDP) übernommen und Premierminister Noboru Takeshita abgelöst. Die größte Oppositionspartei, die Sozialistische Partei Japans (SPJ) stand unter dem Vorsitz von Takako Doi.

Hauptthemen im Wahlkampf waren die Liberalisierung des Agrarmarkts, die Einführung einer Mehrwertsteuer im Fiskaljahr 1989, der Recruit-Skandal aus dem Vorjahr, der zu Takeshitas Rücktritt geführt hatte, und ein Skandal um eine im Juni veröffentlichte außereheliche Affäre Unos.

Die großen Oppositionsparteien SPJ, Kōmeitō, DSP und das neu geschaffene Rengō no Kai des Gewerkschaftsbundes Rengō hatten eine gemeinsame Nominierungsstrategie für Wahlkreiskandidaten.

Ergebnis

Die Wahlbeteiligung betrug 65,02 % bei der Direktwahl und 65,01 % bei der Verhältniswahl und lag damit über sechs Prozentpunkte niedriger als 1986.^[1]

(*) 沖縄革新共闘会議 aus Okinawa Shakai Taishūtō („Sozialistische Massenpartei Okinawa“), SPJ und KPJ

Wahlkreise

Entscheidend für den Ausgang der Wahl war das Ergebnis in den Einmandatswahlkreisen, von denen die LDP nur drei, die Opposition 23 gewinnen konnte. Bei der Verhältniswahl, die 1980 den landesweiten Wahlkreis ersetzt hatte, konnte die SPJ erstmals mehr Sitze erzielen als die LDP

Auswirkungen

Sitzverteilung nach der Wahl

Durch die größte Wahlniederlage der LDP seit ihrer Gründung verlor die Partei erstmals die Mehrheit der Sitze im Sangiin, wodurch ein sogenanntes Nejire Kokkai („verdrehtes Parlament“) entstand. Unter anderem über den Nachtragshaushalt zum Fiskaljahr 1989 und ein von der Opposition im Sangiin eingebrachtes Gesetz zur Abschaffung der Mehrwertsteuer kam es zum Konflikt zwischen den beiden Kammern. 1990 musste für den Haushalt erstmals der Vermittlungsausschuss (両院協議会, ryōin-kyōgikai) einberufen werden.

Das Kabinett Uno trat zurück. Am 8. August 1989 wurde der als Reformer geltende Toshiki Kaifu gegen Yoshirō Hayashi und Shintarō Ishihara zum LDP-Vorsitzenden gewählt und einen Tag später im Parlament als Premierminister designiert. Er war der zweite Premier nach Hitoshi Ashida 1948, der nicht vom Sangiin bestätigt wurde, das für die SPJ-Vorsitzende Takako Doi stimmte.

Die LDP kam im Sangiin erst 1998 nach der Auflösung der Neuen Fortschrittspartei wieder einer Mehrheit nahe, die zusammen mit Parteilosen meist zur Kontrolle der Kammer ausreichte, eine eigene absolute Mehrheit erreichte sie erst wieder nach der Sangiin-Wahl 2016, aus der sie mit 121 von 242 Sitzen hervorging und nach der wenige Tage später der Parteilose Tatsuo Hirano beitrat.

Weblinks

• 第15回参議院議員選挙. In: ザ・選挙. JANJAN (Japan Alternative News for Justices and New Cultures), 6. Oktober 2008, abgerufen am 19. Dezember 2010 (japanisch). 
• Interparlamentarische Union: Japan, Parliamentary Chamber: Sangiin, Elections held in 1989

Einzelnachweise

1. ↑ Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 11: 参議院議員通常選挙の定数，立候補者数，選挙当日有権者数，投票者数及び投票率（昭和22年～平成16年）/ Allotted Number, Candidates, Eligible Voters as of Election Day, Voters and Voting Percentages of Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 34 kB)
2. ↑ ^{a b} Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation, Statistikbüro, 日本の長期統計系列, Kap. 27 公務員・選挙, Tabelle 13: 参議院議員通常選挙の党派別当選者数及び得票率（昭和22年～平成16年）/ Persons Elected and Votes Polled by Political Parties - Ordinary Elections for the House of Councillors (1947--2004) (japanisch, englisch; MS Excel; 49 kB)

Nationale Wahlen in Japan

Shūgiin-Wahlen	1890 • 1892 • 1894 (März) • 1894 (Sept.) • 1898 (März) • 1898 (Aug.) • 1902 • 1903 • 1904 • 1908 • 1912 • 1915 • 1917 • 1920 • 1924 • 1928 • 1930 • 1932 • 1936 • 1937 • 1942 • 1946 • 1947 • 1949 • 1952 • 1953 • 1955 • 1958 • 1960 • 1963 • 1967 • 1969 • 1972 • 1976 • 1979 • 1980 • 1983 • 1986 • 1990 • 1993 • 1996 • 2000 • 2003 • 2005 • 2009 • 2012 • 2014 • 2017 • 2021
Sangiin-Wahlen	1947 • 1950 • 1953 • 1956 • 1959 • 1962 • 1965 • 1968 • 1971 • 1974 • 1977 • 1980 • 1983 • 1986 • 1989 • 1992 • 1995 • 1998 • 2001 • 2004 • 2007 • 2010 • 2013 • 2016 • 2019 • 2022

Nicht aufgeführt: Wahlen unter Adligen und Spitzensteuerzahlern von Mitgliedern des Kizokuin, des mehrheitlich ernannten/erblichen Oberhauses im Kaiserreich, Nachwahlen