Saeima

Saeima
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Basisdaten
Sitz:Haus der Livländischen Ritterschaft, Riga
Legislaturperiode:vier Jahre
Erste Sitzung:1922
Abgeordnete:100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:6. Oktober 2018
Vorsitz:Präsidentin der Saeima
Ināra Mūrniece (NA)
Sitzverteilung der 13. Saeima
Sitzverteilung:Regierung
  • JK 16
  • A/P 13
  • KPV LV 12
  • NA 12
  • JV 8
  • fraktionslos 1
  • Opposition
  • Saskaņa 22
  • ZZS 10
  • fraktionslos 6
  • Website
    www.saeima.lv

    Die Saeima [ˈsɑ.ɛimɑ] ist das Parlament der Republik Lettland. Sie besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen.

    Die Mitglieder der Saeima werden in freier Verhältniswahl ermittelt. Parteien, die mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober, durchgeführt. Abweichend davon fand die Wahl 2011 aufgrund eines Volksentscheids am 17. September 2011 statt. Den Vorsitz im Parlament hat der Präsident der Saeima (Saeimas priekšsēdētājs).

    Funktion

    Die Hauptaufgabe des Parlaments ist die Verabschiedung von Gesetzen. Sie können vom Staatspräsidenten, dem Ministerkabinett, den Parlamentsausschüssen, einer Gruppe von 5 Abgeordneten oder von mindestens 10 % der wahlberechtigten Bürger eingereicht werden. Auch die Verfassung Lettlands kann vom Parlament geändert werden. Daneben verabschiedet die Saeima den Staatshaushalt, kontrolliert das Ministerkabinett und hat das Recht, den Staatspräsidenten zu wählen.

    Zusammensetzung

    Das derzeitige Parlament, die 13. Saeima, setzt sich seit ihrer Konstituierung wie folgt zusammen:

    FraktionAusrichtungVorsitzSitze
    Frakcija SASKAŅA
    Harmonie
    sozialdemokratischJānis Urbanovičs22
    Jauno konservatīvo frakcija (JK)
    Neue Konservative
    konservativJuta Strīķe16
    Frakcija "Attīstībai/Par!" (A/P)
    Entwicklung/Für!
    liberalDaniels Pavļuts13
    Frakcija KPV LV (KPV LV)
    Wem gehört der Staat
    rechtspopulistischAtis Zakatistovs12
    Nacionālā apvienība VL-TB/LNNK frakcija (NA)
    Nationale Allianz VL-TB/LNNK
    nationalkonservativRaivis Dzintars12
    Zaļo un Zemnieku savienība frakcija (ZZS)
    Bündnis der Grünen und Bauern
    agrarischUldis Augulis10
    Frakcija Jaunā VIENOTĪBA (JV)
    Neue Einigkeit
    liberal-konservativAinars Latkovskis8
    Jūlija Stepaņenko, Aldis Gobzems, Linda Liepiņa, Katrina Sprūde, Inguna Rībena, Didzis Šmits und Anda Čakša
    fraktionslos
    7
    Gesamt100

    Jūlija Stepaņenko war als Kandidatin der Sociāldemokrātiskā partija „Saskaņa“ gewählt worden, schloss sich dem Parlament aber als fraktionslose Abgeordnete an. Im Februar 2019 wurde Aldis Gobzems aus der KPV LV und deren Fraktion ausgeschlossen. Im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl verließen im Mai 2019 auch Linda Liepiņa und Katrina Sprūde die KPV LV.[1] Im Juni desselben Jahres verließ Inguna Rībena die Fraktion der NA und Didzis Šmits die der KVP LV.[2][3] Im August 2019 gab die ehemalige Gesundheitsministern Anda Čakša bekannt das Bündnis der Grünen und Bauern verlassen zu haben, um sich der Vienotība anzuschließen. Da ein Fraktionsübertritt nicht möglich ist, gehört auch sie dem Parlament seitdem als Fraktionslose an, wird aber mit der Vienotība kooperieren.[4]

    Gebäude

    Haus der Livländischen Ritterschaft, auch Neues Ritterhaus genannt, Sitz der Saeima
    Plenarsaal der Saeima

    Das Haupt- und Sitzungsgebäude des lettischen Parlaments befindet sich in der Altstadt von Riga, in der Jēkaba ielā 11. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegen drei weitere Gebäude, die von den Parlamentsfraktionen und -ausschüssen genutzt werden. Alle diese Bauten dienten ursprünglich anderen Zwecken und wurden der neuen Nutzung angepasst. Das Hauptgebäude war in den Jahren 1863 bis 1867 nach Plänen von Robert Pflug und Jānis Frīdrihs Baumanis als Neubau des Sitzes und Tagungsortes der Livländischen Ritterschaft errichtet worden.[5] 1903 wurde dieses Haus der Livländischen Ritterschaft – zuweilen auch „Neue Ritterschaft“ genannt – nach Plänen von Wilhelm Neumann erweitert und 1923 nach Plänen von Eugen Laube für die Erfordernisse des im Vorjahr erstmals zusammengetretenen lettischen Parlamentes (1. Saeima) umgebaut.[6] Während der deutschen Besetzung Rigas von 1941 bis 1944 war das Parlamentsgebäude für den Stab der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes der SS Reichskommissariats Ostland beschlagnahmt.[7]

    Vorherige Wahlen zur Saeima

    Saeima 1920 bis 1934

    Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Die Truppen der Gegenregierung der Lettischen Sozialistischen Räterepublik wurden bis zum Januar 1920 vom lettischen Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung löste den Volksrat als Parlament ab. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima. Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren. Die 5 Wahlkreise waren: Riga, Vidzeme, Kurzeme, Zemgale und Latgale.

    Parlamentswahlen fanden 5-mal statt:

    • Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung am 17. und 18. April 1920 (150 Abgeordnete).
    • Wahl zur 1. Saeima am 7. und 8. Oktober 1922
    • Wahl zur 2. Saeima am 3. und 4. Oktober 1925
    • Wahl zur 3. Saeima am 6. und 7. Oktober 1928
    • Wahl zur 4. Saeima am 3. und 4. Oktober 1931

    Die Saeima wurde nach dem Staatsstreich vom 15. Mai 1934 von Kārlis Ulmanis aufgelöst, die Parteien wurden verboten. Nach der Besetzung Lettlands durch die Sowjetunion wurden am 14. und 15. Juli 1940 unfreie Wahlen zu einem Tautas Saeima genannten Übergangsparlament durchgeführt. Einzige Wahlmöglichkeit war ein „Volksblock“, der offiziell 97,6 der Stimmen erhielt.[8]

    Wahlen seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit 1991

    (Der am 18. März 1990 gewählte Oberste Sowjet der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik (200 Abgeordnete) blieb bis zur Wahl der regulären 5. Saeima in Kraft.[9])

    Seit 1998 wird die Saeima stets an einem Samstag gewählt.

    Bezeichnung

    Die Bezeichnung des lettischen Parlaments – gebildet aus dem Präfix sa- „zusammen“ und eima „[sie] gehen“ (einer archaischen Form des Verbs iet „gehen“) – darf nicht verwechselt werden mit Seimas, dem litauischen Parlament, und Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments.

    Literatur

    • Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest – Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919–1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.

    Weblinks

    Einzelnachweise

    1. Another MP leaves KPV LV party and parliament faction lsm.lv, 30. Mai 2019, abgerufen am 10. Juni 2019 (englisch)
    2. Saeimas deputāte Inguna Rībena pametusi Nacionālās apvienības frakciju lsm.lv, 5. Juni 2019, abgerufen am 11. Juni 2019 (lettisch)
    3. Didzis Šmits izstājas no "KPV LV" Saeimas frakcijas nra.lv, 13. Juni 2019, abgerufen am 26. Juni 2019 (lettisch)
    4. Former health minister Čakša switches parties from ZZS to New Unity lsm.lv, 27. August 2019, abgerufen am 31. August 2019 (englisch)
    5. Andris Kolbergs: Porträt einer Stadt. Geschichte Rigas – Altstadt. Jāņa Sēta. Riga 1998. ISBN 9984-07-113-8. S. 70.
    6. Andris Kolbergs: Porträt einer Stadt. Geschichte Rigas – Altstadt. Jāņa Sēta. Riga 1998. S. 71.
    7. Makss Kaufmans: Churbn Lettland. Ebreju iznīcināšana Latvijā. Schamir, Riga 2014, ISBN 978-9934-8494-0-4, S. 159.
    8. I. Feldmanis: Lettlands Okkupation, geschichtliche und völkerrechtliche Aspekte (lettisch)
    9. http://saeima.lv/lv/par-saeimu/likumdeveju-vesture

    Koordinaten: 56° 57′ 4″ N, 24° 6′ 18″ O

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    2012.gada 4.maijs. Saeimas nams svētku noformējumā.

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    2012.gada 26.oktobris. Pirmais sniegs pārvērtis arī Saeimas apkārtni.

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