Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt — SMS —
Staatliche Ebene	Land
Stellung	Oberste Landesbehörde
Gründung	1990
Hauptsitz	Dresden
Behördenleitung	Petra Köpping (SPD), Staatsministerin
Haushaltsvolumen	950,51 Mio. Euro (2016)[1]
Netzauftritt	www.sms.sachsen.de

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) ist als Sozialministerium eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen mit Sitz in der Landeshauptstadt Dresden. In seiner Selbstdarstellung nennt es sich auch Gesellschaftsministerium. Es besteht seit der Neugründung des Freistaates 1990 und hieß bis 2019 Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz. Es hat seinen Sitz an der Albertstraße 10 im Dresdner Regierungsviertel der Inneren Neustadt.

Staatsminister

Seit der Gründung im Jahr 1990 hatte das Ministerium sechs Staatsminister. Bis 2019 war das Ministerium durchgehend CDU-geführt, seit 2019 hat Petra Köpping (SPD) das Amt der Staatsministerin inne. Staatssekretärin ist derzeit Dagmar Neukirch.

Organisationsstruktur

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz gliederte sich bis 2019 in fünf Abteilungen:^[2]

Abteilung 1: Politische Grundsatzangelegenheiten, Personal und Verwaltung

Abteilung 2: Gesundheits- und Veterinärwesen, Verbraucherschutz

Abteilung 3: Sozialversicherung und Krankenhauswesen

Abteilung 4: Jugend, Familie und Teilhabe

Abteilung 5: Sächsische Krankenhäuser, Psychiatrische Versorgung, Landesprüfungsamt und Sonderaufgaben

Nachgeordneter Geschäftsbereich

Dem Ministerium nachgeordnete Behörden sind die Landesuntersuchungsanstalt Sachsen (LUA), der Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen (SME) sowie die Sächsischen Landeskrankenhäuser.

Aufgaben

Die Sächsische Staatskanzlei beschreibt die Aufgaben des Ministeriums folgendermaßen: „Das Ministerium kümmert sich um die Belange von Mensch und Tier in jedem Alter und jeder Lebenssituation. Es ist zuständig für Kinder, Jugendliche und Familien ebenso wie für Senioren, Menschen mit Behinderungen und Sozialhilfeempfänger. Die Integration nach Zuwanderung ist genauso ein Thema wie die Wohlfahrtspflege. Das Ministerium schafft dabei günstige Rahmenbedingungen für Familien und fördert eine Kultur der Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement“.^[3]

Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie

Die Abteilung Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie kümmert sich um Sozialstruktur und Sozialplanung, soziale Entschädigung, Kriegsopferfürsorge, die Förderung von Kindern, Jugendlichen, Familien, Senioren und Behinderten, Sozialhilfe, Wohlfahrtspflege und Sammlungswesen und um soziale Dienste und Einrichtungen sowie soziale Berufe.

Sozialversicherung

Die Abteilung Sozialversicherung ist für das Recht der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung zuständig sowie das Kassenarzt- und Kassenzahnarztrecht und das Selbstverwaltungs- und Haushaltsrecht der Sozialversicherungsträger. Sie kümmert sich zudem um die Berufsbildung in der Sozialversicherung, die Aufsicht über Träger der Sozialversicherung und die Bereinigung von SED-Unrecht.

Gesundheits- und Veterinärwesen

Die Abteilung Gesundheits- und Veterinärwesen ist verantwortlich für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, die Krankenhausplanung und -finanzierung, Psychiatrie und Maßregelvollzug, das Arzneimittel- und Apothekenwesen, Gesundheitsberichterstattung, gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung, Leichen- und Bestattungswesen sowie für Berufe des Gesundheits- und Veterinärwesens.

Weblinks

• Landesuntersuchungsanstalt Sachsen (LUA)
• Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen (SME)
• Offizielle Website

Einzelnachweise

1. ↑ Haushaltsplan 2015/2016. (PDF; 2,3 MB) Gesamtplan, Haushaltsgesetz, Gesamtpläne, Übersichten zu den Haushaltsplänen. In: finanzen.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF), S. 19, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 23. Februar 2016; abgerufen am 23. Februar 2016. 
2. ↑ Organigramm. (PDF; 62 kB) In: sms.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, 22. Februar 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 23. Februar 2016; abgerufen am 23. Februar 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/sms.sachsen.de 
3. ↑ Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. In: amt24.sachsen.de. Sächsische Staatskanzlei, abgerufen am 18. September 2021.