Ryszard Czarnecki

Ryszard Henryk Czarnecki (* 25. Januar 1963 in London als Richard Henry Czarnecki) ist ein polnischer Politiker (PiS). Von 2004 bis 2024 war er Mitglied des Europäischen Parlaments, von 2014 bis 2018 einer seiner Vizepräsidenten.

Nach dem Abitur 1981 in Warschau studierte Czarnecki Geschichtswissenschaft an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Universität Breslau. Seit 2009 ist er mit Emilia Hermaszewska, der Tochter des Kosmonauten Mirosław Hermaszewski, verheiratet.^[1]

Er war Archivar des Archivs Neuer Akten (Archiwum Akt Nowych) in Warschau (1986) und des Archivs der Solidarność (1987), Journalist bei The Polish Daily in London (1988–1990), Redaktionssekretär von Głos (1990–1991), stellvertretender Chefredakteur von Wiadomości Dnia (1991), Chefredakteur des Dziennik Dolnośląski (1991) und kommissarischer Direktor von Nordpol-Press (1991). Darüber hinaus war er Chef der Redaktion für religiöse Programme des polnischen Fernsehsenders Polsat (1993–1997) und Hochschuldozent (2001–2004).

Czarnecki war Mitglied mehrerer politischer Gruppierungen. 1987 war er Mitbegründer der bis 1990 illegalen Union für Realpolitik (Unia Polityki Realnej). Mit einem Listenplatz der Katholischen Wähleraktion (Wyborcza Akcja Katolicka) wurde er 1991 in den Sejm gewählt.

Von 1994 an war er Vorsitzender der Christlich-Nationalen Vereinigung (Zjednoczenie Chrześcijańsko-Narodowe), und 1997 wurde er aus der Liste der Wähleraktion „Solidarność“ (Akcja Wyborcza Solidarność) in den Sejm gewählt.

Vertreter des Sejms bei der NATO war er von 1991 bis 1993, Mitglied des Ausschusses für europäische Integration im Sejm, Vorsitzender des Ausschusses für Kontakte zu Polen im Ausland 1999–2001, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für europäisches Recht 2000–2001, Vertreter des Sejms in der Parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union 1991–2001.

Er bekleidete folgende Regierungsämter: Stellvertretender Minister für Kultur (1993), Minister für europäische Integration (1997–1999), Leiter des Komitees für europäische Integration (1997–1998), Minister und Mitglied des Ministerrates (1998–1999).

2004 kam er über die Liste der Partei Samoobrona ins Europäische Parlament. 2008 trat er der Partei PiS („Recht und Gerechtigkeit“) bei und wurde 2009 über die Liste dieser Partei erneut mit 27.106 Stimmen ins Europäische Parlament gewählt. Am 2. Juli 2014 wurde Czarnecki mit relativer Stimmenmehrheit im dritten Wahlgang zu einem von 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlamentes gewählt.^[2] Er gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland im Mai 2015 ein Einreiseverbot verhängt hat.^[3][4]

Nachdem die polnische Abgeordnete des Europäischen Parlamentes Róża Thun in einer Arte-Dokumentation vor umstrittenen Reformen der polnischen Regierung gewarnt hatte, wurde sie durch Czarnecki auf seinem Blog als Szmalcownik, ein Begriff für Kollaborateure der Nazis während des Holocaust, beleidigt. Das Europaparlament reagierte auf diese Äußerungen erstmals in seiner Geschichte mit einem Abwahlverfahren gegen einen seiner Vizepräsidenten. Bei der Abstimmung am 7. Februar 2018 wurde Czarnecki mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit mit 447 zu 196 Stimmen seines Amtes enthoben.^[5]

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) stellte 2020 fest, dass Czarnecki seine Fahrtkosten zu den Sitzungen nach Brüssel über Jahre zu seinen Gunsten und offenkundig vorsätzlich falsch abgerechnet hatte. 2021 verlangte das Präsidium des Europaparlaments von Czarnecki die Rückzahlung der unrechtmäßig von ihm beantragten und an ihn überwiesenen Gelder, Presseberichten zufolge handelte es sich um rund 100.000 Euro. Dieser akzeptierte die Entscheidung und zahlte.^[6]

Bei den Europawahlen 2024 kandidierte er ein weiteres Mal auf der Liste der PiS, konnte aber sein Brüsseler Mandat nicht verteidigen.^[7] Die polnische Staatsanwaltschaft teilte zwei Tage nach der Europawahl mit, dass sie gegen Czarnecki ein wegen seiner Abgeordnetenimmunität ruhendes Strafverfahren wegen der Falschangaben bei seinen Spesenabrechnungen für das Europa-Parlament weiterführen werde.^[8]

Commons: Ryszard Czarnecki – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Ryszard Czarnecki in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments

1. ↑ Europoseł PiS ożenił się z córką kosmonauty! In: fakt.pl. 29. August 2010, abgerufen am 15. Oktober 2012 (polnisch). 
2. ↑ 14 Vizepräsidenten des europäischen Parlaments gewählt. In: Europäisches Parlament, 2. Juli 2014
3. ↑ Andreas Borcholte: Einreise-Verbote: Russland wirft EU-Politikern Show-Gehabe vor. In: Spiegel Online. 31. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015. 
4. ↑ RUS: Russische Visasperrliste. (PDF 23 KB) In: yle.fi. 26. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015. 
5. ↑ Aus nach Nazi-Vergleich. EU-Parlament feuert polnischen Vizepräsidenten. In: MDR, 7. Februar 2018.
6. ↑ Ryszard Czarnecki oddał pieniądze. Kwota robi wrażenie wp.pl, 14. April 2021.
7. ↑ Najwięksi przegrani wyborów. Oni nie pojadą do Brukseli onet.pl, 9. Juni 2024.
8. ↑ Ryszard Czarnecki w opałach. Prokuratura tylko czeka na 16 lipca. Polityk PiS reaguje fakt.pl, 11. Juni 2024.