Rumen Radew

Rumen Radew (2026)

Rumen Georgiew Radew (bulgarisch Румен Георгиев Радев; * 18. Juni 1963 in Dimitrowgrad) ist ein bulgarischer Politiker und ehemaliger Luftwaffenoffizier (Generalmajor). Seit dem 8. Mai 2026 ist er Ministerpräsident Bulgariens. Er war vom 22. Januar 2017 bis zum 23. Januar 2026 Präsident Bulgariens. Seit 2026 führt er das linksnationalistische und EU-skeptische Parteienbündnis[1]Progressives Bulgarien“,[2] mit dem er dann die Parlamentswahl 2026 gewann. Vor seinem Wechsel in die Politik war Radew von 2014 bis 2016 Kommandeur der Bulgarischen Luftstreitkräfte.

Militärkarriere

Rumen Radew schloss 1982 das Mathematikgymnasium von Chaskowo mit einer Goldmedaille ab. 1987 schloss er sein Studium an der Luftwaffenakademie Georgi Benkovski ab und trat in die Bulgarischen Luftstreitkräfte ein. Beim 15. Jagdfliegerregiment, stationiert auf der Luftwaffenbasis Rawnez bei Burgas, wurde er zum Kampfpiloten ausgebildet. 1992 machte er eine Zusatzausbildung an der Squadron Officer School (SOS) auf der Maxwell Air Force Base in den USA. Von 1994 bis 1996 studierte er an der Militärakademie Georgi Rakovski in Sofia. Danach war er Staffelkommandeur von Kampfflugzeugen des Typs MiG-29 auf der 5. Jagdfliegerbasis in Rawnez. Von 1999 bis 2000 war er stellvertretender Kommandeur des Flugtrainings der 3. Jagdfliegerbasis auf der Graf Ignatievo Air Base nahe Plowdiw.

2000 erhielt er einen Doktorgrad in Militärwissenschaften und wurde zum Oberstleutnant befördert.[3] Von 2002 bis 2003 war er erneut in den USA am Air War College.[4] Von 2005 bis 2009 war er Kommandeur der 3. Jagdfliegerbasis auf dem Luftwaffenstützpunkt Graf Ignatiewo bei Plowdiw.

Im Jahr 2007 wurde er zum Brigadegeneral befördert.[4] 2009 bis 2014 war er stellvertretender Kommandeur und ab 2014 im Rang eines Generalmajors Kommandeur der Luftwaffe.[5]

Politische Laufbahn

Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei

Nach eigener Aussage war eine Mitgliedschaft in der Bulgarischen Kommunistischen Partei früher zwingende Voraussetzung, um ein Überschallflugzeug fliegen zu dürfen. Die Mitgliedschaft bereue er nicht, er betont aber gleichzeitig, dass er 1990 aus der Kommunistischen Partei ausgetreten sei.[6]

In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl im November 2016 erhielt Radew in allen Landesteilen eine Stimmenmehrheit.

Erstmalige Wahl zum Präsidenten 2016

Das Amt des bulgarischen Präsidenten ist weitgehend repräsentativ; die Regierungsgeschäfte werden vor allem vom Ministerpräsidenten geführt.[7] Radew trat 2016 als Unabhängiger für die Bulgarische Sozialistische Partei an und galt bereits im Wahlkampf als russlandfreundlich.[8][7] Vor seiner Kandidatur verfügte er über keine politische Erfahrung.[7] Im Wahlkampf vertrat er eine harte Linie in der Migrationspolitik und kündigte an, Bulgarien davor bewahren zu wollen, zu einem „Migrantenghetto Europas“ zu werden.[7] Zugleich sprach er sich für eine Verbesserung der Beziehungen zu Moskau und für ein Ende der nach der Annexion der Krim verhängten Sanktionen gegen Russland aus.[7] Er gewann die Wahl gegen seine Hauptkontrahentin Zezka Zatschewa mit 59,37 % der Stimmen.[9] Sein Wahlsieg veranlasste Ministerpräsident Bojko Borissow, den Rücktritt seiner Regierung anzukündigen, wodurch der Weg zu vorgezogenen Parlamentswahlen frei wurde.[7]

Während seiner ersten Präsidentschaft hatte Radew den Kampf gegen die Korruption und den Ausbau der Zivilgesellschaft zu seinen zentralen Positionen gemacht und damit das weitgehend repräsentative Präsidialamt Bulgariens geprägt. Damit stellte er sich der Politik des Ministerpräsidenten Bojko Borissow entgegen und wurde zu einem seiner größten Kritiker. Borissow war im Zeitraum Juni 2009 bis Mai 2021 dreimal Ministerpräsident. Anfang 2018 legte Radew gegen ein vom Parlament beschlossenes Antikorruptionsgesetz sein Veto ein, weil er darin keine ausreichende Grundlage für eine wirksame Korruptionsbekämpfung sah und befürchtete, die vorgesehene Behörde könne politisch gegen Gegner eingesetzt werden.[10] Das Gesetz wurde daraufhin zur erneuten Beratung an das Parlament zurückverwiesen.[10] Radew unterstützte 2020 die Anti-Korruptionsproteste in Bulgarien, die Borissow aber nicht zum Rücktritt bewegen konnten.[11]

Nach den Parlamentswahlen im April 2021 und Juli 2021 setzte Radew Interimsregierungen (Janew I und Janew II) ein. Es gelang ihnen, mehrere Korruptionsskandale im Industrie- und Bankensektor aufzudecken.

Zweite Präsidentschaft ab 2021

Bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl (14. November 2021) (Stichwahl) erhielt Radew 66,7 Prozent der Stimmen und sein Herausforderer, der Universitätsprofessor Anastas Gerdschikow, etwa 31,8 Prozent der Stimmen.[11]

Radew gilt als Politiker, der trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine russlandfreundlich bzw. freundlich zum Putin-Regime ist. Er sprach sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus.[12] Zugleich unterschied er zwischen staatlichen Waffenlieferungen an die Ukraine und dem Ausbau der bulgarischen Rüstungsindustrie; 2025 verwies er auf seine Rolle bei der Anbahnung eines Gemeinschaftsprojekts von Rheinmetall und VMZ und beschrieb Bulgarien in diesem Zusammenhang als Teil des europäischen Verteidigungsökosystems.[13] Radew gab Ende Juni 2024 bekannt, er wolle wegen der Ukraine-Politik der Regierung Bulgariens nicht am NATO-Gipfeltreffen in Washington (9. bis 11. Juli) teilnehmen, dort also nicht die bulgarische Delegation leiten.[14] Die Pressestelle des Präsidialamtes schrieb dazu am 27. Juni 2024, es gehe um Verpflichtungen, die Bulgarien übernehme, um der Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes zu helfen. Sie behauptete, Radew habe den russischen Überfall von Anfang an scharf verurteilt.[15]

Rücktritt vom Präsidentenamt 2026

Nachdem lange Zeit spekuliert worden war, ob Radew als Präsident zurücktreten würde, um mit einer neuen Partei oder Bewegung bei Parlamentswahlen teilzunehmen, erklärte er am 19. Januar 2026 in einer Ansprache an die Nation, dass er seinen Rücktritt zum nächsten Tag einreichen werde.[16][17] Nachdem er um Verzeihung für nicht näher ausgeführte Fehler in seiner neunjährigen Amtszeit gebeten hatte, stellte er in seiner Rede fest, dass Bulgarien den Prozess der europäischen Einigung mit Aufnahme im Schengen-Raum und der Euroeinführung abgeschlossen habe. Anschließend kritisierte er die aktuelle politische Lage mit den Erscheinungen wie niedrige Wahlbeteiligung und mangelndes Vertrauen in Politik und Medien. Darauf verortete er den Grund der Probleme im Regierungssystem. Von außen zeige es Anzeichen einer Demokratie, funktioniere jedoch nach den Mechanismen einer Oligarchie. So werde bulgarische Politik außerhalb der staatlichen Institutionen geführt. Dabei würden die Machthabenden ihre Macht als Mittel gegen die Opposition nutzen. Radew nahm Bezug auf die Antiregierungsproteste 2020 sowie 2025 und sah die Notwendigkeit einer Überwindung der trennenden Gräben. Die Proteste hätten den Weg nach vorne gezeigt.[18][19] Sein Mandat als Präsident wäre am 22. Januar 2027 ausgelaufen. Am 23. Januar nahm das Verfassungsgericht den Rücktritt nach einer Prüfung an.[20] Anschließend übernahm Vizepräsidentin Ilijana Jotowa das Amt.[21]

Erfolg bei der Parlamentswahl 2026

Anfang März 2026 gab Radew die Gründung des Parteienbündnisses Progressives Bulgarien bekannt, das aus drei Mitte-links-Parteien besteht. Dieses trat unter Radews Führung bei der Parlamentswahl im April des Jahres an.[22] Der vorgezogenen Parlamentswahl gingen Massenproteste gegen Korruption und der Rücktritt der prowestlichen Koalitionsregierung im Dezember 2025 voraus.[2][23] Auslöser war der umstrittene Haushaltsentwurf der Regierung unter Ministerpräsident Rossen Scheljaskow mit vorgesehenen Steuer- und Sozialabgabenerhöhungen; anschließend weiteten sich die Proteste zu einer breiten Antikorruptionsbewegung aus, die vor allem von jüngeren Demonstrierenden getragen wurde.[24] Radew trat mit dem Bündnis als klarer Favorit an; unabhängige Umfragen sahen Progressives Bulgarien mit mehr als 30 Prozent deutlich vor den übrigen Parteien.[2][23]

Im Wahlkampf konzentrierte er sich vor allem auf innenpolitische Themen wie die Bekämpfung der Korruption und die Wiederherstellung stabiler Regierungsverhältnisse nach Jahren schwacher und kurzlebiger Koalitionen.[13] Radew kündigte an, eine Regierung ohne Koalition mit den in den vorangegangenen Jahren regierenden Parteien bilden zu wollen, und versprach den Kampf gegen Korruption sowie gegen die von ihm so bezeichnete „Oligarchie“.[23] Radew verband diesen Kurs mit der Forderung nach einer Justizreform.[25] Mit Korruptionsvorwürfen richtete er sich im Wahlkampf nicht nur gegen Bojko Borissow, sondern auch gegen den Oligarchen Deljan Peewski, der vom Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten mit Sanktionen belegt worden war.[24] Als Vorbild für seine Ukrainepolitik nannte er Péter Magyar.[2] Für den Fall eines Wahlsiegs stellte er in Aussicht, dass Bulgarien sich nicht finanziell an Militärhilfen für die Ukraine beteiligen werde, entsprechende Entscheidungen aber auch nicht blockieren solle.[2][25] Ein zweites großes Wahlkampfthema waren der Krieg in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland.[24][13] Zugleich kritisierte Radew das Ende März 2026 geschlossene zehnjährige Sicherheitsabkommen zwischen Bulgarien und der Ukraine und bezeichnete es als Gefahr für die nationale Sicherheit.[24] Gleichzeitig sprach er von der Notwendigkeit, den Dialog mit Russland wiederherzustellen.[24] Zugleich kritisierte er den Zeitpunkt des bulgarischen Eurobeitritts und erklärte, darüber hätte es ein Referendum geben sollen.[23] Außerdem wandte er sich gegen die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union, die er angesichts einer „Welt ohne Regeln“ als naiv bezeichnete.[26]

Die Abstimmung vom 19. April 2026 war bereits die achte Parlamentswahl in Bulgarien binnen fünf Jahren und wurde weithin als möglicher Ausweg aus der seit 2021 anhaltenden politischen Blockade verstanden.[25][26] Der Wahlkampf war erneut von Vorwürfen des Stimmenkaufs überschattet; Behörden nahmen hunderte Verdächtige fest und beschlagnahmten nach amtlichen Angaben rund eine Million Euro, die für den Kauf von Wählerstimmen bestimmt gewesen sein sollen.[25] Wegen des Verdachts auf Wahlbeeinflussung durch ausländische Akteure aktivierte die Interimsregierung das EU-System zur Bekämpfung von Desinformation und Einflussnahme aus dem Ausland; zudem beobachtete die OSZE die Wahl.[25] Bei seiner Stimmabgabe rief Radew zu einer hohen Wahlbeteiligung auf, um dem Stimmenkauf entgegenzuwirken.[26] Progressives Bulgarien erreichte 44,6 Prozent der Stimmen, deutlich mehr als das Bündnis PP-DB und die Partei GERB.[27] Mit 130 von 240 Parlamentssitzen erreichte Radew die absolute Mehrheit der Mandate. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 51 Prozent und damit deutlich über dem Wert der Parlamentswahl vom Oktober 2024.[24]

Am 8. Mai 2026 wurde Radew vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt. Er bildete ein Einparteienkabinett, die Regierung Radew.[28]

Literatur

  • Henry C. Brinker: Rumen Radew. Der General des Vertrauens. In: Die Tagespost vom 23. April 2026, S. 6.
Commons: Rumen Radew – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. Frank Stier, Stephan Israel: Elections in Bulgaria: Kremlin-friendly former president is the frontrunner. In: Table Media. 17. April 2026; (englisch): „Bulgaria's former president, Rumen Radev, has a good chance of becoming the leading political force on Sunday with his left-wing nationalist party, Progressive Bulgaria (PB).“
  2. a b c d e Parlamentswahl in EU-Land: Er will Bulgariens Magyar sein, Russland sieht ihn als Bulgariens Orbán. In: Der Spiegel. 19. April 2026, abgerufen am 19. April 2026.
  3. ЗАЩИТЕНИ ДИСЕРТАЦИИ ПРЕЗ 2000 г. (Liste der Militär-Dissertationen im Jahr 2000)
  4. a b Major General Rumen Radev. Commander of the Bulgarian Air Force (Memento vom 14. November 2016 im Internet Archive)
  5. УКАЗ № 94 vom 30. Juni 2014
  6. In der Neuen Zürcher Zeitung vom 23. April 2026 auf Seite 2: Kampfjetpilot und Korruptionsbekämpfer
  7. a b c d e f Boryana Dzhambazova; Kit Gillet; Rick Lyman: Pro-Russia Candidate Appears Likely to Win Bulgarian Presidency. In: The New York Times. 13. November 2016, abgerufen am 19. April 2026 (englisch).
  8. Bulgarien entscheidet über neuen Präsidenten in Stichwahl. In: Reuters Deutschland. 13. November 2016 (reuters.com oder archive.org).reuters.com] oder [https://web.archive.org/web/20161113130256/http://de.reuters.com/article/bulgarien-wahl-idDEKBN1380DM archive.org (Memento vom 14. November 2016 im Internet Archive)
  9. Резултати за президент и вицепрезидент на републиката. Wahlkommission Bulgariens, abgerufen am 19. November 2016 (bulgarisch).
  10. a b Bulgaria President Radev vetoes anti-corruption bill. In: BBC News. 2. Januar 2018, abgerufen am 19. April 2026 (englisch).
  11. a b Clemens Verenkotte: Präsidentenwahl in Bulgarien. Präsident Radew vor zweiter Amtszeit. ARD-Studio Wien, 21. November 2021, abgerufen am 22. November 2021.
  12. Mathias Fiedler: Lieber Brüssel als Moskau. Abgerufen am 30. Juni 2024.
  13. a b c Nick Thorpe: Rumen Radev set to win Bulgarian Parliamentary election. In: BBC News. 20. April 2026, abgerufen am 20. April 2026 (englisch).
  14. Krassen Nikolov: Unterstützung für Ukraine: Bulgarischer Präsident boykottiert NATO-Gipfel. 28. Juni 2024, abgerufen am 30. Juni 2024 (deutsch).
  15. Bulgariens Staatschef will nicht an NATO-Gipfel teilnehmen. In: tagesschau.de. ARD-aktuell / tagesschau.de, 27. Juni 2024, abgerufen am 12. Dezember 2024.
  16. Bulgariens Präsident Rumen Radew kündigt Rücktritt an. 19. Januar 2026, abgerufen am 21. Januar 2026.
  17. Bulgarien: Präsident Rumen Radew tritt nach Wahlkampf zurück. In: Der Spiegel. 19. Januar 2026, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 21. Januar 2026]).
  18. Rumen Radew kündigt seinen Rücktritt vom Präsidentenamt an. Bulgarisches Nationales Radio - deutschsprachige Ausgabe, 19. Januar 2026, abgerufen am 19. Januar 2026.
  19. Rumen Radew reicht morgen seinen Rücktritt als Präsident ein (VIDEO). In: Bulgarisches Nationales Radio. 19. Januar 2026, abgerufen am 19. Januar 2026 (bulgarisch).
  20. Rumen Radew verließ "Dondukow" 2 (VIDEO). In: Bulgarisches Nationales Radio. 23. Januar 2026, abgerufen am 23. Januar 2026 (bulgarisch).
  21. Bulgarien hat erstmals eine Präsidentin – Ilijana Jotowa. Abgerufen am 23. Januar 2026.
  22. Milena Wälde: Ex-Bulgarian President Radev tipped to win general election with new coalition. In: politico.eu. 2. März 2026, abgerufen am 6. März 2026 (englisch).
  23. a b c d Carlotta Gall: What to Know About the Bulgarian Election. In: The New York Times. 19. April 2026, abgerufen am 19. April 2026 (englisch).
  24. a b c d e f Barbara Oertel: Parlamentswahlen in Bulgarien: Russland-Freund Radew klar vorn. In: taz. 20. April 2026, abgerufen am 20. April 2026.
  25. a b c d e dpa: Neuwahl in Bulgarien gestartet: Ex-Staatschef Radew gilt als Favorit. In: taz. 19. April 2026, abgerufen am 19. April 2026.
  26. a b c Timothy Jones; AFP; AP: Bulgaria: Pro-Russian Radev set to win parliamentary vote. In: Deutsche Welle. 19. April 2026, abgerufen am 19. April 2026 (englisch).
  27. Mathias Fiedler: Das Kalkül geht auf. In: Jungle World 2026/18. 30. April 2026, abgerufen am 2. Mai 2026.
  28. Radew zum neuen Ministerpräsidenten in Bulgarien ernannt. In: tagesschau.de. 8. Mai 2026, abgerufen am 8. Mai 2026.

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