Resolution 664 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat Resolution 664
Datum:	18. August 1990
Sitzung:	2937
Kennung:	S/RES/664 (Dokument)
Abstimmung:	Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand:	2. Golfkrieg
Ergebnis:	Angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrates 1990:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Sowjetunion SUN Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Kanada CAN Elfenbeinküste CIV Kolumbien COL Kuba CUB Athiopien Demokratische Volksrepublik ETH
Finnland FIN Malaysia MYS Rumänien ROU Jemen YEM Zaire ZAI
Kuwait

Die Resolution 664 des UN-Sicherheitsrates ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 18. August 1990 einstimmig beschloss. Der Rat bekräftigt die Resolutionen 660 (1990), 661 (1990) und 662 (1990) und erinnert an die völkerrechtlichen Verpflichtungen des Iraks und die Verpflichtungen, die sich aus Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen ergeben, und fordert, dass der Irak die Ausreise von Staatsangehörigen aus Drittländern aus dem Irak und Kuwait zulässt und erleichtert, wobei er den konsularischen und diplomatischen Zugang zu Drittstaatsangehörigen fordert.

Der Rat forderte ferner, dass Irak keine Maßnahmen ergreift, die die Sicherheit der Staatsangehörigen gefährden würden, und bekräftigte, dass die Annexion Kuwaits rechtswidrig ist, und forderte daher, dass Irak seine Anordnungen zur Schließung konsularischer und diplomatischer Missionen in Kuwait und zur Aufhebung der diplomatischen Immunität seines Personals zurückzieht. Zum Zeitpunkt der irakischen Invasion befanden sich Tausende von Ausländern im Irak und in Kuwait^[1], und der Rat verurteilte die Entscheidung des Irak, Ausländer als „menschliche Schutzschilde“ an strategischen Orten einzusetzen.^[2]

In der Resolution 664 wurde der Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar schließlich aufgefordert, so bald wie möglich über die Einhaltung der aktuellen Resolution zu berichten.

Externe Quellen

• Text der Resolution auf undocs.org

Einzelnachweise

1. ↑ Forest L. Grieves: The Gulf Crisis, International Law, and American Foreign Policy. Hrsg.: Montana Business Quarterly. Band 29, September 1991. 
2. ↑ Hume, Cameron R.: The United Nations, Iran, and Iraq: how peacemaking changed. Indiana University Press, Bloomington 1994, ISBN 978-0-253-32874-8, S. 195.